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Rechtslupe | 20. September 2011 — ... Schutzrecht zustehen, ist eine Verwarnung aus dem Schutzrecht nicht erforderlich. Es genügt, dass sich der Rechtsinhaber eines Anspruchs aus dem Schutzrecht berühmt. Eine Schutzrechtsverwarnung setzt das Verlangen, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, jedenfalls dann nicht …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. Juli 2011 — ... Abmahnung, die sich gegen eine (angebliche) Produktnachahmung richtet, der Abgemahnte Erstattung der ihm entstandenen Rechtsverteidigungskosten analog nach den Grundsätzen einer unberechtigten Schutzrechtsverwarnung verlangen kann. Im vorliegenden Fall hatte der Abgemahnte erfolgreich nega…
Rechtslupe | 23. Dezember 2010 — Die Grundsätze der unberechtigten Schutzrechtsverwarnung nach § 823 Abs. 1 BGB sind auf die ... – nur ausnahmsweise wettbewerbswidrig. Die Grundsätze über die unberechtigte Schutzrechtsverwarnung nach § 823 Abs. 1 BGB sind auf ... mit der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung die mit der Schutz…
BERLIN BLAWG | 9. März 2010 — ... eines Markenenrechtsverstoßes die Vorlage einer Vollmacht im Original nicht für erforderlich halte. Schlagworte: Abmahnung, AG, Frankfurt, Gewerblicher Rechtsschutz, Internet, LG, Marke, Marken, Markenrecht, Schutzrechtsverwarnung, Urteil, Vollmacht, Zivilrecht Verwandte Artikel: OLG …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. März 2009 — OLG München, Beschluss vom 08.01.2008, Az. 29 W 2738/07 §§ 678, 823 BGB, § 14 Abs. 2 MarkenG Das OLG München hat in diesem Beschluss die Grundsätze zusammengefasst, nach denen der Abgemahnte bei einer unberechtigten Schutzrechtsabmahnung die Kosten seines Rechtsanwalts zur Abwehr der Abmahn…
