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Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 26. Januar 2012 — Das Markenrecht, welches zum Kennzeichenrecht im weitesten Sinne gehört, bietet eine Fülle von Problemstellungen. Da zum Kennzeichenrecht nicht nur die Marke, sondern auch die geschäftliche Bezeichnung, die geographische Herkunftsangabe und beispielsweise das Namensrecht gehört, gibt es eine …
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 24. November 2011 — Weit verbreitet ist es, dass eine sogenannte OEM-Software mit der dazugehörigen Hardware verkauft wird. Der Vorteil dieser Kopplung von Soft- und Hardwarekauf liegt für den Käufer darin, dass dieser bei dem Vergleich zum Einzelkauf einen niedrigeren Preis bezahlt, wobei zumeist die Software i…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 18. Oktober 2011 — Wird eine Person auf einem Bild abgelichtet und gibt diese dann die Einwilligung zur Veröffentlichung, bedeutet dies aber nicht, dass der/die Abgebildete insgesamt seine Rechte aufgibt. Vielmehr kann derjenige, der die Befugnis zur Veröffentlichung hat, nur in einem gewissen Rahmen handeln. B…
CMS Hasche Sigle | 7. Oktober 2011 — ... auch aus gemeinschaftrechtlichen Quellen, die Auflösung des Unterschieds zwischen gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten durch deren Zusammenführung unter dem Begriff des „Geistigen ... unternehmerische Leistungen.Der Schutz wird gewährt als absolutes Ausschließlichkeitsrecht (…
rechtsportlich.net | 30. September 2011 —Tweet Die Geltungsdauer bestimmter Schutzrechte an Tonaufnahmen für Musiker und Musikproduzenten sollen verlängert werden. Der Rat der Europäischen Union hat in einer Direktive die Geltungsdauer für bestimmte Schutzrechte an Tonaufnahmen von 50 auf 70 Jahre verlängert. Die Mitgliedstaaten der …
Rechtslupe | 20. September 2011 — ... Schutzrechtsinhaber keine Ansprüche aus einem gewerblichen Schutzrecht zustehen, ist eine Verwarnung aus ... Rechtsinhaber eines Anspruchs aus dem Schutzrecht berühmt. Eine Schutzrechtsverwarnung setzt das ... , ohne konkret mitzuteilen, aus welchem Schutzrecht er diese herleitet. Die …
Jus@Publicum | 15. September 2011 — Mit dem Thema „Compliance in Medienunternehmen“ befasst sich das Symposion des Instituts für Urheber- und Medienrecht im Rahmen der Medientage München 2011 am Freitag, dem 21. Oktober 2011,11.30 Uhr bis ca. 15.30 Uhr, im Internationalen Congress Center München (ICM), Messegelände, München-Rie…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 15. September 2011 — Gemäß § 8 IV UWG führt der Rechtsmissbrauch dazu, dass der Mitbewerber keine Ansprüche geltend machen kann. Dieser liegt beispielsweise dann vor, wenn mit einer Abmahnung sachfremde Ziele verfolgt werden, wofür verschiedene Tatsachen in Betracht kommen. Einer, der zum Rechtsmissbrauch führend…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 7. September 2011 — Gerade im Internet ist es ohne Schwierigkeiten möglich, geistiges Eigentum anderer zu kopieren und selbst zu verwenden. Besonders häufig kommt es vor, dass Bilder, Beschreibungen oder eine Kombination beider von anderen für eigene Angebote übernommen werden. Dann stellt sich die Frage, ob der…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 19. August 2011 — Das Vorliegen des Handelns im Geschäftlichen Verkehr am Beispiel des Betreibens einer privaten Webseite und Verlinkung zu geschäftlichen Seiten und Bannerwerbung 1. Fallkonstellation Im Nachfolgenden soll es um einen Fall gehen, dem der nachfolgende Sachverhalt zugrunde liegt: Auf einer auf…
Recht geblogt | 14. Juli 2011 — Die Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) ist verantwortliche für die Organisation und Verwaltung von Domains. Am 20. Juni 2011 entschied die ICANN nach mehreren Anläufen, die Anzahl der generischen Top-Level-Domains (gTLDs) wie .com oder.biz zu erweitern. Zukünftig wird fast jed…
Recht geblogt | 12. Juli 2011 — In einer heute veröffentlichten Pressemitteilung des EUGH zum Urteil in Sachen (L’Oréal u. a. / eBay) werden erste Ausführungen zur Verantwortung von Betreibern von Internet-Markplätzen ala ebay ausgeführt. eBay betreibt einen globalen elektronischen Marktplatz im Internet, auf dem natürlic…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 16. Juni 2011 — Wer vom mutmaßlichen Gläubiger eine Abmahnung erhält, sieht sich verschiedenen Ansprüchen ausgesetzt. Neben dem Unterlassungsanspruch wäre da auch der Auskunfts- und Rechnungslegungsanspruch oder aber auch der Kostenerstattungsanspruch. Prüft nun der mutmaßliche Schuldner den geltend gemachte…
MarkenBlog | 7. Juni 2011 — ... Stellung im Kreis der weltgrößten Ämter für gewerbliche Schutzrechte weiter aus und wird als Anlaufstelle für ... , zur Online-Anmeldung sowie zur Publikation gewerblicher Schutzrechte. Die elektronische Schutzrechtsakte schließt nun die Lücke ... Einführung der elektronischen Schut…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 11. Mai 2011 — Bei Abmahnungen wegen Rechtsverletzungen, insbesondere bei der Verletzung von Urheberrechten im Internet über sogenannte Peer-to-Peer-Plattformen, stellt sich oft die Frage, ob der geforderte Betrag des mutmaßlichen Gläubigers angemessen oder überhöht ist. Darauf gibt es keine eindeutige Antw…
Recht geblogt | 24. Mai 2009 — Der ergänzende wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz gegen eine vermeidbare Herkunftstäuschung hat nicht nur zur Voraussetzung, dass das nachgeah…