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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 6 Tagen — BPatG, Beschluss vom 29.02.2012, Az. 26 W (pat) 507/11§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass der Slogan “Ihre Fotos als echtes Buch!” nicht für Waren und Dienstleistungen aus dem Bereich Fotografie (z.B. u.a. Bildbearbeitungssoftware oder Dienstle…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. Mai 2012 — BPatG, Beschluss vom 14.03.2012, Az. 26 W (pat) 21/11 § 8 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 3 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass die Wortmarke S-Bahn für Beförderungsmittel und Transportdienstleistungen zu löschen ist. Es handele sich um einen beschreibenden Begriff bzw. eine Gattungsbezeichnung, w…
Recht geblogt | 3. Mai 2012 — Kürzlich musste das Bundespatentgericht darüber entscheiden, ob das Zeichen MAXvent als Wortmarke für Waren der Klassen 7, 9 und 11 eingetragen werden muss, wenn folgende Waren geschützt werden sollen: „Klasse 7: Energiesparmotoren für Mitteldruck-Axialventilatoren; Klasse 9: Regelgerät…
Recht am Bild | 23. April 2012 — Wie bereits berichtet, hatte sich das Oberlandesgericht Köln (OLG) mit der Frage zu beschäftigen, ob die Abbildung eines Kussmundes urheberrechtlichen Schutz genießt, oder nicht. Read more ... …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 27. März 2012 — BPatG, Beschluss vom 06.12.2011, Az. 27 W (pat) 546/11§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass die Wort-/Bildmarke “F-Girls” wegen des absoluten Schutzhindernisses der mangelnden Unterscheidungskraft und wegen Verstoßes gegen die guten Sitten nicht eintragungsfähig ist. Es h…
CMS Hasche Sigle | 23. März 2012 — Wofür steht NAI? Keine Idee? Oder wie wäre es mit MMF? Auch nichts? Gut, dass der Markenanmelder weiterhilft. Er erklärt nämlich, dass NAI für „Natur-Aktien-Index“ und MMF für „Multi Markets Fund“ steht. Und er tut dies in der Marke selbst. Das Bundespatentgericht (BPatG) hat derzeit über d…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 2. März 2012 — Der EuGH hat mit Urteil vom 01.03.2012 (EuGH, Rechtssache C‑604/10) entschieden, dass Spielpläne z.B. für Fußballbegegnungen grundsätzlich dann keinen urheberrechtlichen Schutz genießen, wenn die Erstellung dieser Spielpläne „durch eine Gesamtheit von Regeln, Parametern und organisatorische…
Recht geblogt | 13. Februar 2012 — Das DPMA lehnte die Anmeldung der Wortmarke „Lovely Moments“ für Waren der Klasse 3, 4 und 30 mit dem Hinweis auf den beschreibenden Charakter ab und nach der Beschwerde der Anmelderin bestätigte das BPatG diese Entscheidung. Die Richter führen dabei in dem Urteil aus, dass gebräuchliche Wört…
Recht geblogt | 16. Januar 2012 — Trotz des Einwandes der Konkurrenz (Nestlé) hat das britische Markenamt (Intellectual Property Office) die Farbmarke der Firma Cadbury registriert. Bereits am 15 Oktober 2004 hatte das Unternehmen die nachfolgende Marke angemeldet: Bei der Anmeldung wurde folgende Beschreibung verwendet: …
Recht geblogt | 10. November 2011 — Aktuell musste wieder ein StartUp offline gehen, da es sich im Streit um seine Domain geschlagen gab. MyPetFood-Gründer Michael Busch teilte mit, dass der Betrieb des Shops eingestellt wird, da der Mitbewerber, die Wunschfutter GmbH, das Unternehmen abgemahnt hat und zukünftige die Verwendung…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. Oktober 2011 — BPatG, Beschluss vom 06.05.2011, Az. 28 W (pat) 52/10§ 8 Abs. 2 MarkenG, § 50 Abs. MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass der Begriff “pjur” für Körperpflege- und Kosmetikprodukte u.a. als Wortmarke eintragungsfähig ist. Zwar lehne sich der Begriff stark an die rein beschreibende Angabe …
Recht geblogt | 21. September 2011 — Auf der Webseite von ds Deutsche Startups wurden einige der aktuellen Startup und die Entwicklung ihrer Logos veröffentlicht. Ich habe geprüft, ob die Unternehmen die Logos oder ihre Firmennamen auch als Marke schützen lassen haben. Im Ergebnis ist festzustellen, dass die meisten der schutzfä…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. September 2011 — BPatG, Beschluss vom 04.08.2011, Az. 25 W (pat) 505/11 § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass der Begriff “MAXsecure” nicht für Waren und Dienstleistungen aus den Bereichen Telekommunikation und Computer angemeldet werden kann. Bei dem Begriff handele es sich um eine rei…
Recht am Bild | 14. Juli 2011 — Der BGH hat am 1. Juni 2011 (Az. I ZR 140/09) die Frage nach der urheberrechtlichen Schutzfähigkeit von Lernspiele Read more ... …
Recht geblogt | 20. Juni 2011 — Nachdem in diesem Blog bereits letztens über die Marke iFINANCE berichtet wurde, die vom BPatG als zu beschreibend beurteilt und daher nicht registriert wurde, gibt es aktuell wieder eine ähnlich gelagerte Entscheidung des Gerichtes. Dabei ist anzumerken, dass die Schnittmenge zu den seitens …
Recht geblogt | 2. Februar 2010 — Nachdem ich hier im Blog in der letzten Zeit immer wieder über Slogan berichtet haben, die bei der Anmeldung durchgefallen sind, möchte ich natür…