Onlinerechtlich | 5. Januar 2011 — Nach einer Befragung des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) in der Hans- Böckler- Stiftung gaben 14 Prozent der Betriebsräte (befragt als Belegschaftsvertreter) an, dass es durch das Management im Betrieb zur Missachtung von Datenschutzvorschriften gekommen war, wobei d…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 5. November 2010 — ... ein Thema sein dürfte, mit dem sich vor allem Arbeitgeber auseinanderzusetzen haben. vorgesehene Regelungen des Beschäftigungsdatenschutzgesetzes Das Beschäftigungsdatenschutzgesetz sieht eine Vielzahl von Regelungen zum Schutz des Arbeitnehmers vor. Der Gesetzgeber sieht vor, den Anwen…
Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles | 15. Oktober 2010 — ... hat die Anlage aber getrennt vom Vermögen des Vermieters zu erfolgen. Hierdurch soll die Anlagesumme vor dem Zugriff der Gläubiger des Vermieters geschützt werden. Der vom Gesetzgeber hiermit bezweckte Schutz des Mieters muss auch von Anfang des Mietverhältnisses an gewahrt sein, sodass de…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 1. September 2010 — OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 05.08.2010, Az. 6 U 89/09 §§ 5 Abs. 1; Abs. 2 S. 1; 15 Abs. 1, Abs. 2, Abs. 4 MarkenG Das OLG Frankfurt a.M. hat entschieden, dass ein Unternehmenskennzeichnung mit Aufnahme der Nutzung einer Domain entstehen kann. Allerdings sei die Nutzungsaufnahme und ni…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 11. August 2010 — Inzwischen liegt der Entwurf eines „Gesetzes zur Stärkung des Schutzes von Vertrauensverhältnissen zu Rechtsanwälten im Strafprozessrecht“ vor, den die die Bundesregierung mit ... hat am 04.06.2010 den Gesetzentwurf der Bundesregierung “Zur Stärkung des Schutzes von Vertrauensverhältnisse…
LawBike.de | 26. Juli 2010 — ... Verkauf. Wie kann man sich gegen Motorraddiebstahl schützen? Eine zumindest in finanzieller Hinsicht halbwegs zufriedenstellende ... umgangen oder sie bieten generell nur einen geringen Schutz. Abgeschlossene Garagen bieten eine gewisse Sicherheit. Aber ... spezielle Diebstahllisten …
Jus@Publicum | 12. Juli 2010 — ... Weltnaturerbe andererseits und gleichermassen mit dem Foto als Idee umgesetzt wurden, Schützenswertes zu schützen, Schätze zu schätzen und als schätzens- und schützenswert anzuerkennen und zu behandeln, ... die Bereitschaft dazu als freiwilliges Geschenk, deren freiwilligen Charakter e…
Andere Ansicht | 1. Juli 2010 — ... als P-Konto geführt wird. Das P-Konto bietet einen automatischen Basispfändungsschutz in Höhe des Pfändungsfreibetrages (985,15 Euro pro Monat bei Ledigen ohne Unterhaltsverpflichtungen). Der Schutz ist unabhängig von der Art der Einkünfte. Damit genießen erstmals auch Selbstständige Pfänd…
Jus@Publicum | 20. Juni 2010 — Strategemma Nell’Oscurità Die richtige Prozeßstrategie, den richtigen Verhandlungs-Strategen auf Ihrer Seite? Und den richtigen Vertragspartner – für den streitigen Anspruch und auch beispielsweise für Ihre Prozessfinanzierung? …
Jus@Publicum | 20. Juni 2010 — Verbinden Sie dieses Gefühl von Schutz bei Ihren Versicherungs-Vertragspartnern, wenn Sie an den Versicherungsschutz und seinen Umfang denken bei Kranken-, Berufsunfähigkeits-, Lebens-, Unfall-, Haftpflicht-, Berufshaftpflicht-, Sach- , Rechtsschutz- , Krankenhaustagegeld- und Krankentagegeld…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 12. Juni 2010 — ... .2010 den Gesetzentwurf der Bundesregierung „Zur Stärkung des Schutzes von Vertrauensverhältnissen zu Rechtsanwälten im Strafprozessrecht“ beraten. ... § 160a StPO vergleichbare Regelung, wonach der absolute Schutz vor polizeilichen Gefahrenabwehrmaßnahmen nach dem Unterabschnitt 3a des ..…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. Mai 2010 — ... könnten, sich ebenfalls dieses Buchstabens zu Kennzeichnungszwecken zu bedienen, rechtfertige es nicht, demjenigen Unternehmen, das zuerst eine eingetragene Marke für diesen Buchstaben bzw. eine bestimmte Gestaltung dieses Buchstabens erworben habe, den Schutz für diese Marke in dem nach a…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. April 2010 — ... gegenüber jedermann wirkenden Verbotsbestimmungen zum Schutz der absoluten Schutzrechte (vgl. zur ... zulässigerweise entgegengehalten werden, ein vollständiger Schutz sei nur durch ihre Mitwirkung ... Maßnahmen bieten zwar keinen vollständigen Schutz, könnten aber Rechtsverletzungen in …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. April 2010 — ... gegenüber jedermann wirkenden Verbotsbestimmungen zum Schutz der absoluten Schutzrechte (vgl. zur ... zulässigerweise entgegengehalten werden, ein vollständiger Schutz sei nur durch ihre Mitwirkung ... Maßnahmen bieten zwar keinen vollständigen Schutz, könnten aber Rechtsverletzungen in …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. April 2010 — ... gegenüber jedermann wirkenden Verbotsbestimmungen zum Schutz der absoluten Schutzrechte (vgl. zur ... zulässigerweise entgegengehalten werden, ein vollständiger Schutz sei nur durch ihre Mitwirkung ... Maßnahmen bieten zwar keinen vollständigen Schutz, könnten aber Rechtsverletzungen in …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. November 2009 — Internetnutzer, die hin und wieder oder sogar im großen Umfang Musiktitel, Kinofilme oder Pornovideos über Tauschbörsen heruntergeladen haben, pl…
Schlosser Aktuell | 3. Juli 2009 — Die Verabschiedung des 2. Opferrechtsreformgesetz durch den Deutschen Bundestag am heutigen Tage schließt inhaltlich an frühere Gesetzesänderunge…
MKB Rechtsblog | 8. Februar 2010 — Die sogenannten “Mietnomaden” geistern seit Monaten durch Zeitungen, Zeitschriften und das Fernsehen. Der Gedanke, für sein Mietobjekt über Monat…
