Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 25. Februar 2011 — Dem Urheber eines Werkes wird von Gesetzes wegen ein Ausschließlichkeitsrecht an seinem Werk eingeräumt, das heißt, dieser hat das alleinige Bestimmungsrecht darüber, wie, wo …
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 5. August 2011 — In der deutschen Rechtsprechung herrschte bisher die Ansicht, dass bei der Lieferung einer Sache, wie beispielsweise Elektrowaren oder Fließen, deren Mangelhaftigkeit sich ers…
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it-recht-deutschland | vor 2 Tagen — ... . Der Inhaber eines W-LAN-Anschlusses habe auch die Pflicht, zum Zeitpunkt der Installation seines kabellosen Internetnetzwerkes die marktüblichen Sicherungen vorzunehmen. Eine ständige Aktualisierung des Schutzes hingegen sei nicht erforderlich. Wir werden künftig weiter über die Auswirk…
rechtsanwalt.com | 31. Januar 2012 — Drei Angeklagte werden wegen Mordes zu lebenslangen Freiheitsstrafen verurteilt. Doch was, wenn die Angeklagten nur mit Hilfe “illegaler” Beweismittel überführt werden konnten? Dürfen diese Beweismittel vor Gericht überhaupt verwertet werden oder verstößt dies gegen das Persönlichkeitsrecht d…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 26. Januar 2012 — ... des I. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs oder beim Deutschen Patent- und Markenamt in München erfolgen. Gründe I. Das Bundespatentgericht hat der IR-Marke Nr. 869586 für Deutschland den Schutz entzogen (BPatG, Beschluss vom 21. Juli 2011 25 W (pat) 8/09, juris). Dagegen hat die Marken…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 26. Januar 2012 — Das Markenrecht, welches zum Kennzeichenrecht im weitesten Sinne gehört, bietet eine Fülle von Problemstellungen. Da zum Kennzeichenrecht nicht nur die Marke, sondern auch die geschäftliche Bezeichnung, die geographische Herkunftsangabe und beispielsweise das Namensrecht gehört, gibt es eine …
SCHWENKE & DRAMBURG | 19. Januar 2012 — ... nicht enthaltene Vergütung für die Bildlizenz) – sprich ein „reiner“ Vermögensschaden. Spreerecht: Heißt das, dass eine Vermögensschadenhaftpflicht einen umfangreichen Schutz bei Rechtsverletzungen bietet? Ralph Günther: Nicht jede Vermögensschadenhaftpflicht bietet umfänglichen Versi…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. Dezember 2011 — ... deshalb schon aufgrund der Bindung an die Entscheidung der Eintragungsinstanz davon auszugehen, dass der Verkehr mit der äußeren Form der unverpackten Praline Herkunftsvorstellungen verbindet. Der Schutz einer eingetragenen Warenformmarke würde nämlich leerlaufen, wenn bei einer ähnlichen W…
RA Dr. Böttner | 22. Dezember 2011 — ... Denn nicht jedes Selbstgespräch einer Person ist ohne Weiteres dem vor staatlichen Eingriffen absolut geschützten Kernbereich der Persönlichkeit zuzuordnen. Andererseits muss nach den Grundätzen des Schutzes der Menschenwürde und der Freiheit der Person ein Kernbereich privater Lebensgest…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 13. Dezember 2011 — ... zu beantworten, weil es dort auf den Einzelfall ankommt. Texte können urheberrechtlichen Schutz genießen, wenn diese eine bestimmte Schwelle überschreiten. Wenn diese Texte individuell genug ... damit, dass die entsprechenden Texte, entgegen der Ansicht des Landgerichts, einen urheberrec…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. Dezember 2011 — OLG Düsseldorf, Urteil vom 21.07.1998, Az. 20 U 167/97§ 97 Abs. 1 S.1 UrhG Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass ein Firmenlogo nur unter ganz besonderen Umständen urheberrechtlich geschützt ist. Vorrangig ist das Geschmacksmusterrecht. Zum Volltext der Entscheidung: Oberlandesgericht …
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 9. Dezember 2011 — ... Option eröffnet, dass eine Ware selbst mit dem äußeren Erscheinungsbild als Marke eingetragen werden kann. Allerdings steht diese Option im Spannungsfeld mit einer anderen Schutzvoraussetzung, die besagt, dass dem Schutz einer Marke solche Zeichen nicht zugänglich sind, die ausschließlich…
Jus@Publicum | 9. Dezember 2011 — Videoüberwachungen und -Aufzeichnungen dienen – wie es gern heisst – dem Schutz der Bürger und wenn schon nicht präventiv, dann ... in der Situation durch sofortige Ein- und Zugriffe zu schützen ist. Und nicht einmal durch sanktionierende Ermittlungs- und ... und in seinen Behörden, die den…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 17. November 2011 — Werden immaterielle Schutzgüter verletzt oder aber gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen, besteht für den mutmaßlichen Gläubiger die Möglichkeit, diesen Verstoß im Rahmen einer Abmahnung geltend zu machen. Neben dem Unterlassungsanspruch wird dabei auch zumeist der Auskunfts- und Rechnungslegu…
Jus@Publicum | 22. Oktober 2011 — click@Datenschutz Zwei norddeutsche Datenschutzbeauftragte nehmen nach Berichten von Meedia Facebook in die Pflicht: Der Kieler Datenschützer Thilo Weichert fordere danach, dass die Like-Button-Daten nicht das Bundesland verlassen dürfen. Der Hamburger Datenschützer Johannes Caspar gebe Fac…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. Oktober 2011 — ... , Az. 6 U 82/11 § 2 Abs. 2 UrhG, § 19a UrhG, § 97 Abs. 1 UrhG Das OLG Köln hat erneut darauf hingewiesen, dass er an den urheberrechtlichen Schutz von Texten, genauer: die Schöpfungshöhe, umso weniger Anforderungen stellt, je länger der übernommene Text ist. In diesem Falle wüchsen …
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 7. Oktober 2011 — Im Rahmen von Auseinandersetzungen im Internet kommt es häufig zu Streitigkeiten über registrierte Domains, deren Name eventuell die Rechte Dritter verletzt. Geht dann der mutmaßlich Verletzte gegen den mutmaßlichen Verletzer vor, kann dieser verschiedenste Ansprüche geltend machen. Im Rahmen…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. November 2009 — Internetnutzer, die hin und wieder oder sogar im großen Umfang Musiktitel, Kinofilme oder Pornovideos über Tauschbörsen heruntergeladen haben, pl…
Schlosser Aktuell | 3. Juli 2009 — Die Verabschiedung des 2. Opferrechtsreformgesetz durch den Deutschen Bundestag am heutigen Tage schließt inhaltlich an frühere Gesetzesänderunge…
MKB Rechtsblog | 8. Februar 2010 — Die sogenannten “Mietnomaden” geistern seit Monaten durch Zeitungen, Zeitschriften und das Fernsehen. Der Gedanke, für sein Mietobjekt über Monat…