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DPMA Newsletter

MarkenBlog | 3. April 2012 — ... “Patent Prosecution Highway” zwischen deutschem und japanischem Patentamt verlängert — +++ Hinweis zur Statistik des BPatG und des DPMA +++ +++ Neue Aktenzeichenform +++ +++ DPMAdirekt-Schulungen in München und Berlin +++ —Elektronische Schutzrechtsanmeldung — +++ Fragen an…

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Und eben auch so das Landgericht Walshut-Tiengen vor einem Jahr

Handelsvertreter Blog | 24. Januar 2012 — ... zur Verpflichtung des Unternehmens. Auch sei er nicht aufgrund des Umfanges der Tätigkeit ein so genannter Ein-Firmen-Vertreter. Schließlich hätte er auch neben dem verpflichtenden Terminen, den Schulungen und den Arbeitstreffen genügend Zeit gehabt, für andere Unternehmen tätig zu werden.…

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Wenn die Ermittler vor der Tür stehen … Teil 1: Die Durchsuchung
Wenn die Ermittler vor der Tür stehen … Teil 1: Die Durchsuchung

Der Energieblog | 1. August 2011 — ... Unterhaltungen mit den Durchsuchungspersonen geführt werden sollten. Jedes Unternehmen muss sich auf die Ausnahmesituation Durchsuchung vorbereiten. Klare Handlungsanweisungen, funktionierende Kommunikationsketten und eventuell Schulungen oder Training sollten existieren – und das nicht ers…

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Berlin: 1 Jahr neues Vergabegesetz – mehr Theorie als praktische Umsetzung
Berlin: 1 Jahr neues Vergabegesetz – mehr Theorie als praktische Umsetzung

Vergabeblog | 24. Juli 2011 — ... Umsetzung finde. Besonders schön: Zulässige Eigenerklärungen über den Nichtnachweis sozialer Standards. Beschaffer überfordert So seien nach Auffassung des FAIRgabe-Bündnisses Beschaffer ohne gezielte Schulungen mit den neuen Kriterien regelmäßig überfordert, zumal die Vergabestellen p…

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Neue Besitzer für ausrangierte Rechner: Hardware für Härtefälle
Neue Besitzer für ausrangierte Rechner: Hardware für Härtefälle

sueddeutsche.de | 12. Mai 2011 — Was passiert mit Computern, die große Firmen nach kurzer Zeit ausrangieren? Ein Hamburger Ehepaar hat einen Verein gegründet, der diese Rechner an Hartz-IV-Empfänger verschenkt - sogar Schulungen gibt es gratis. …

Der (steuerliche) Wohnsitz einer Flugbegleiterin

Rechtslupe | 5. Mai 2011 — ... . In den Streitjahren verbrachte die Klägerin im Schnitt zwei bis drei Nächte im Monat in der Wohnung und zwar immer nur dann, wenn es für ihren Dienst oder mehrtägige Schulungen erforderlich war. Der Arbeitgeber (Fluglinie) behandelte die Klägerin als beschränkt steuerpflichtig, so dass nu…

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Nach der Wahl: Schwerbehindertenvertretung 2011
Nach der Wahl: Schwerbehindertenvertretung 2011

Betriebsrat Blog | 28. April 2011 — Im November 2010 fanden bundesweit Wahlen zur Schwerbehindertenvertetung statt. Viele, die zum ersten Mal in dieses Amt gewählt wurden, hatten seitdem Gelegenheit, erste Erfahrungen zu sammeln. Deutlich leichter und einfacher macht man sich den Einstieg übrigens durch einen Seminarbesuch. D…

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Hessisches FG: Sog. Standby-Wohnung einer ansonsten im Ausland lebenden Flugbegleiterin kann zu unbeschränkter Steuerpflicht in Deutschland führen

STEUERRECHT | 10. Februar 2011 — ... . In den Streitjahren verbrachte die Klägerin im Schnitt zwei bis drei Nächte im Monat in der Wohnung und zwar immer nur dann, wenn es für ihren Dienst oder mehrtägige Schulungen erforderlich war. Der Arbeitgeber (Fluglinie) behandelte die Klägerin als beschränkt steuerpflichtig, so dass nu…

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Mindestanforderungen an die Fachkunde des betrieblichen Datenschutzbeauftragten

Praxis IT-Recht | 16. Dezember 2010 — ... - wesen, Vertrieb, Management, Marketing etc.) Kenntnisse der technischen und organisatorischen Struktur Wichtig: Diese Mindestkenntnisse müssen bereits zum Zeitpunkt der Bestellung im ausreichenden Maße vorliegen, können also nicht erst nachträglich erworben werden. Betriebliche DS…

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Sie versuchen es immer wieder II – oder: Hier wird mal wieder „kreativ“ gedacht

Heymanns Strafrecht Online Blog | 4. November 2010 — ... wird, um 12 € zu sparen (Kleinvieh macht eben doch Mist). Mich würde interessieren, ob das Einzelfall ist oder die Problematik nur in Berlin von Bedeutung ist oder ob – auch Rechtspfleger nehmen an Schulungen Teil J – diese Argumentationslinie auf uns zukommt. M.E. ist sie falsch. Die Ju…

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Datenschutz-Pannen: Google: Nachhilfe und Sammelklage
Datenschutz-Pannen: Google: Nachhilfe und Sammelklage

sueddeutsche.de | 26. Oktober 2010 — Google will seine 23.000 Mitarbeiter zu Datenschutz-Schulungen verpflichten. Derweil sieht sich das Unternehmen erneut einer gewaltigen Klage gegenüber. …

Strukturvertrieb wegen vorsätzlicher Schädigung verurteilt

Handelsvertreter Blog | 19. Oktober 2010 — ... beabsichtigt eine Falschberatung, so das OLG Hamm. Über das Risiko eines Totalverlustes sollten die Anleger schließlich erst gar nicht informiert werden sollen. „Maßgebliches Ziel der vom Beklagten veranstalteten Schulungen war eine Verharmlosung der Risiken der Anlage. Risiken sollten mög…

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Staatsbibliothek Berlin bietet Schulungen für Juristen an

Jurabilis | 9. Oktober 2010 — Das Sondersammelgebiet Recht der Staatsbibliothek stellt regelmäßig seine elektronsichen Angebote im Rahmen der Wissenswerkstatt vor, im Oktober gleich an zwei Terminen, allerdings mit unterschiedlichen Schwerpunkten: am Mittwoch, 13. Oktober, 17-19 Uhr Juristische Informationen online find…

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Missbrauch auf Ameland - Ministerin Schröder will Jugendarbeit reformieren

FOCUS Online | 24. Juli 2010 —Mit Schulungen von Betreuern hofft Familienministerin Schröder neue Missbrauchsfälle in Jugendeinrichtungen zu verhindern. Sie forderte verbindliche Standards.…

Auch Chefs besuchen BR-Wahl-Seminare

Betriebsrat Blog | 18. Mai 2010 — Der gesetzliche Wahlzeitraum für die regulären Betriebsratswahlen nähert sich langsam seinem Ende. Viele Betriebsratsmitglieder und Wahlvorstände haben in den vergangenen Monaten spezielle Schulungen besucht, um sich mit den komplizierten Wahlvorschriften vertraut zu machen. Nun die Überras…

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Veranstaltungsreihe „Datenschutz vor Ort“ des Landesbeauftragten für den Datenschutz M-V

walfischbucht | 10. April 2006 —Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Mecklenburg-Vorpommern bietet „vor Ort“ kostenlose Schulungen für behördliche und betriebliche Datenschutz…

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 Diskussion: Rechtler
Sozialplan: Charts der Abfindungen

JuracityBlog | 17. Juni 2009 — Jedem Arbeitsrechtler dürften in den letzten Monaten Sozialpläne und Interessenausgleiche vorgelegen haben. Wir hatten schon an anderer Stelle die …

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