Schulte

beck-blog | vor 6 Tagen — ... den Folgen der neueren Rechtsprechung des EuGH zum Urlaubsanspruch langfristig erkrankter Arbeitnehmer befasst. Damit sind insbesondere die Entscheidungen in den Rechtssachen Schultz-Hoff (NZA 2009, 135) und KHS/Schulte (NZA 2011, 1333) in Bezug genommen. Die Pressemitteilung beschreibt di…

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ipweblog.de | 22. Mai 2012 — ... wird. Entsprechend wird auch in der Kommentarliteratur die Auffassung vertreten, dass die Entscheidungen der Nichtigkeitssenate im Kostenfestsetzungsverfahren unanfechtbar sind (Benkard, 10. Aufl., § 84 Rdnr. 41; Schulte, 8. Aufl., § 100 Rdnr. 5-6). Soweit in der Literatur die Statthafti…

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sueddeutsche.de | 15. Mai 2012 — Deutsches Eishockey-Team verabschiedet sich mit einem 1:8 gegen Tschechien von der WM und verpasst wohl die direkte Olympia-Qualifikation. Stürmer Claudio Pizarro verlässt Werder Bremen, Borussia Dortmund rechnet endgültig mit dem Abschied von Shinji Kagawa, der FC St. Pauli trennt sich…

SPIEGEL ONLINE | 15. Mai 2012 —Beim Zweitligisten FC St. Pauli kehrt nach Saisonende keine Ruhe ein. Erst sollte Trainer André Schubert gehen, durfte dann aber doch bleiben. Dafür muss nun aber Sportdirektor Helmut Schulte den Zweitligisten mit sofortiger Wirkung verlassen.…

Atlanticlux-Nettopolicen | 10. Mai 2012 — ... GmbH gehört u.a. zu den Firmen, die (vertreten durch die Rechtsanwälte van Göns & Zarth) Ansprüche aus Vermittlungsgebührenvereinbarungen geltend mach(t)en. Die Rechtsanwälte Dr. Schulte und Partner berichten über diese Firma: Ein Arzt hatte einen deutlichen Rückgang seines Schufa Basiss…

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bankundkapitalmarktrecht | 10. Mai 2012 — ... Fonds Nr. 19, der MS "Emilia Schulte" Shipping GmbH & Co. KG stehen die ... Anleger des Lloyd Fonds MS Emilia Schulte, mit denen wir bislang gesprochen haben ... des Lloyd Fonds 19 MS "Emilia Schulte", die sich im Jahr 2002 ... des Lloyd Fonds 19 MS "Emilia Schulte" für eine individuelle B…

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CMS Hasche Sigle | 20. April 2012 — ... Erkrankungen ausgegangen werden. Soweit der EuGH im „Schulte-Urteil“ (EuGH, Urt. v. 22.11.2011 ... davon aus, dass der EuGH in seiner „Schulte-Entscheidung“ allein tarifvertragliche Klauseln nicht beanstandet hat, ... die Ansicht des LAG Baden-Württemberg. Die Schulte-Entscheidung des…

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ipweblog.de | 19. April 2012 — ... im Bestandsverfahren – in der Entscheidung „Bauschalungsstütze“), wird aber jedenfalls von vielen Prüfern am DPMA unter Verweis auf eine etwas missverständliche Formulierung in der Kommentierung von Schulte immer noch anders gesehen. - Allein die Tatsache, dass eine mobile Ausgestaltung e…

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beck-blog | 12. April 2012 — Seit dem Urteil des EuGH in Sachen KHS/Schulte (vom 22.11.2011, C-214/10, NZA 2011, 1333) ist u.a. umstritten, ob Urlaubsansprüche langfristig erkrankter Arbeitnehmer "automatisch" nach 15 Monaten verfallen oder ob es hierzu einer ausdrücklichen (tarif-)vertraglichen Regelung bedarf. Der Ar…

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beck-blog | 4. April 2012 — ... Hamm den Rechtsstreit um die Übertragbarkeit des Urlaubsanspruchs bei lang andauernder Arbeitsunfähigkeit entschieden. Vorausgegangen war eine Vorlage an den EuGH mit dessen Urteil vom 22.11.2011 (C-214/10, KHS/Schulte, NZA 2011, 1333): Der Kläger ist von Beruf Schlosser. Seit 1964 (!) w…

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Verteidiger aus Berlin | 21. Februar 2012 — … bin aus dem Flugzeug in Tegel wieder ausgestiegen : Richterin Schulte-Kürzel am AG Frankfurt/M. hatte dafür Verständnis und verlegt den heutigen Termin. Vielen Dank auch auf diesem Wege. …

SPIEGEL ONLINE | 26. Januar 2012 —Muslime integrieren sich nicht, Islamismus ist wie Krebs, der Westen wird in Kürze erobert: Der Film "Der Dritte Dschihad" strotzt vor Ressentiments - trotzdem setzte die New Yorker Polizei ihn als Unterrichtsmaterial ein. Die Macher gehören zum Umfeld der Republikaner.…

FOCUS Online | 13. Januar 2012 —Wolfsburg holt einen 13-Jährigen vom FC St. Pauli - die Empörung ist riesig, doch die DFL handelt nicht. Jetzt wehrt sich St. Paulis Sportchef Helmut Schulte. Von FOCUS-Online-Autor Pierre Winkler …

rechtsanwalt.com | 8. Dezember 2011 — ... begrenzt werden können. (C-214/10) Herr Schulte arbeitete 30 Jahre lang bei einem Unternehmen, ... erlischt. Seit dem Jahr 2002 ist Herr Schulte schwer behindert und wurde infolgedessen für arbeitsunfähig ... Das Arbeitsverhältnis zwischen der KHS AG und Herr Schulte endete im Jahr 2…

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beck-blog | 25. November 2011 — Der EuGH (Urteil vom 22.11.2011 – Rechtssache C-214/10 – Schulte gegen KHS AG) hat seine – jedenfalls hierzulande – sehr kritisch aufgenommene Rechtsprechung in Sachen Schultz-Hoff(Urteil vom 20.1.2009, NZA 2009, 135) in einem entscheidenden Punkt korrigiert und dem Ansammeln von Urlaubsan…

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