Betriebsrat Blog | 26. August 2011 — So kam auch das Ergebnis eines Urteils des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein (vom 9.6.2011, AZ: 5 Sa 509/10) zustande: Eine psychische Erkrankung ist nicht gleichzusetzen…
RA Dr. Böttner | 2. September 2011 — Mord / Freiheitsstrafe / Schuldfähigkeit / Alkohol / Strafverteidiger / Freispruch Vor dem Schwurgericht Bonn muss sich ein 22-jähriger Paketfahrer verantworten. Ihm wird vo…
RSS
rechtsanwalt.com | 3. Mai 2012 — Eine junge amerikanische Frau geriet in die Fänge eines psychisch kranken Mannes, der sie tötete. Sie selbst war Amerikanerin, der Mann Grieche. Die Tat ereignete sich in Deutschland, genauer in Hamburg, in einem Hotel mit dem Namen “Fürst Bismarck”. Das Hanseatische OLG musste ein Urteil fäl…
Rechtslupe | 10. April 2012 — Es kann zu keiner Verurteilung wegen der Tötung einer Touristin kommen, wenn der Beschuldigte aufgrund einer schweren schizophrenen Psychose zur Tatzeit schuldunfähig war. Dagegen ist die Unterbringung des Beschuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus anzuordnen (auf unbefristete Zeit), …
RA Dr. Böttner | 14. März 2012 — OLG Naumburg, Beschluss vom 28.06.2011, Az.: 2 Ss 68/11 Das Amtsgericht Halle (Saale) verurteilte die mehrfach, zum Teil einschlägig vorbestrafte Angeklagte wegen Diebstahls und Erschleichens von Leistungen in sechs Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von neun Monaten. Die Berufung der Ange…
RA Dr. Böttner | 9. Februar 2012 — Steuerhinterziehung / Freiheitsstrafe / Suizidversuch / Aussetzungsantrag / Schuldunfähigkeit BGH, Beschluss vom 25.07.2011, Az.: 1 StR 631/10 Das Landgericht Darmstadt hat den Angeklagten wegen Steuerhinterziehung in 52 Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren und zehn Monate…
RA Dr. Böttner | 6. Dezember 2011 — Erschleichen von Leistungen / Schwarzfahren / Gutachter / Einsichtsfähigkeit / Geständnis / Körperverletzung / Notwehr / Schuldunfähigkeit / Freispruch Vor dem Amtsgericht Regensburg musste sich ein 62-jähriger Rentner verantworten. Laut Anklage war er fast einhundert mal „schwarz gefahren“…
RA Dr. Böttner | 5. Dezember 2011 — Unfall / fahrlässige Tötung / fahrlässige Körperverletzung / Straßenverkehrsgefährdung / Führerschein / Medikament / Drogen / Strafverteidiger / Schuldunfähigkeit Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat vor der Großen Strafkammer des Landgerichts Hamburg Anklage gegen den Mann erhoben, der im März…
RA Dr. Böttner | 3. September 2011 — Revision im Strafrecht / Sachverständiger / Schuldunfähigkeit / Gutachter BGH, Beschluss vom 25. Mai 2011, Az.: 2 StR 585/10 Das Landgericht Mainz hat der Angeklagten wegen diverser Taten aus dem Betäubungsmittelgesetz zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von fünf Jahren und zehn Monaten verurtei…
RA Dr. Böttner | 2. September 2011 — Mord / Freiheitsstrafe / Schuldfähigkeit / Alkohol / Strafverteidiger / Freispruch Vor dem Schwurgericht Bonn muss sich ein 22-jähriger Paketfahrer verantworten. Ihm wird vorgeworfen in der Silvesternacht einen fremden Mann ohne Vorwarnung von hinten angegriffen zu haben. Dabei soll der alk…
Betriebsrat Blog | 26. August 2011 — So kam auch das Ergebnis eines Urteils des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein (vom 9.6.2011, AZ: 5 Sa 509/10) zustande: Eine psychische Erkrankung ist nicht gleichzusetzen mit Schuldunfähigkeit und schützt nicht vor Kündigung. Ein Arbeitnehmer war als Sachbearbeiter beschäftigt. Seit de…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 21. August 2011 — Strafecht / Totschlag / Schuldunfähigkeit / Freiheitsstrafe / Freispruch Vor dem Landgericht Würzburg muss sich ein 49-Jährigen Fitnesstrainer verantworten. Ihm wird vorgeworfen seine 76-Jährige Mutter im Herbst letzten Jahres erschlagen zu haben. Dabei soll er rücksichtslos auf sie eingepr…
Rechtslupe | 20. Juni 2011 — Auch schuldlose Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers können ausnahmsweise einen wichtigen Grund zur fristlosen Kündigung darstellen. In einer jetzt vom Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein entschiedenen Kündigungsschutzklage war der 52-jährige Kläger bei der Beklagten, einem Zuliefererbet…
rechtsanwalt-leisner.de | 5. Mai 2011 — Im Internet wird die Diskussion über – aus Anwaltssicht – nur zögerliche Pflichtverteidiger-Beiordnungen seltsamerweise unter dem Mem “Igel in der Tasche” diskutiert. Es wird eben nicht so einfach Pflichtverteidigung angeordnet. Zum Beispiel: Kommt es bei Verkehrsdelikten auf die Frage an, …
RA Dr. Böttner | 4. Mai 2011 — Strafverteidigung / Revision / § 179 StGB / sexueller Missbrauch Widerstandsunfähiger 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs, Az.: 3 StR 410/10 Das Landgericht hat die Unterbringung des Beschuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus angeordnet. Dem lagen folgende Feststellungen zugrunde: …
Strafverteidigung | 20. Dezember 2010 — I. Das Gericht hat den Angeklagten bei einem “Deal” darüber zu belehren, dass das Gericht an die Vereinbarung nicht gebunden ist, wenn im Laufe des weiteren Verfahrens Gesichtspunkte ändern, die eine Neubewertung notwendig machen. Geregelt ist dies in § 257c Abs.4 StPO, die Belehung in Abs.…
Rechtslupe | 4. Oktober 2010 — Im Disziplinarrecht hängt die Beurteilung der Erheblichkeit einer verminderten Schuldfähigkeit (§ 21 StGB) von der Bedeutung und Einsehbarkeit der verletzten Dienstpflichten ab. Die Erheblichkeitsschwelle wird bei der Verletzung von ohne Weiteres einsehbaren innerdienstlichen Kernbereichspfli…
