BERLIN BLAWG | 15. Juni 2011 — Hunderte, wenn nicht tausende Berliner Abiturienten erleben in diesen Tagen die vermutlich größte Enttäuschung in ihrem noch jungen Leben. Easy Abi, ein Anbieter von Dienstlei…
Jus@Publicum | 12. März 2012 — Justizia © Liz Collet In einem am 6. März 2012 veröffentlichtem Urteil des OVG Rheinland-Pfalz hat dieses entschieden, dass sexuelle Handlungen zwischen Lehrern und minder…
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Infodocc | 9. Mai 2012 — Ein Schüler muss 20 Sozialstunden ableisten, da er den öffentlichen Frieden durch Androhung einer Straftat gefährdet habe, indem er auf Facebook postete, dass er Amok laufen würde. Wir berichteten bereits darüber, nachdem wir die Meldung von dem Kollegen Ferner erhielten. Klingt auf den ers…
Infodocc | 9. Mai 2012 — Ein Schüler muss 20 Sozialstunden ableisten, da er den öffentlichen Frieden durch Androhung einer Straftat gefährdet habe, indem er auf Facebook postete, dass er Amok laufen würde. Wir berichteten bereits darüber, nachdem wir die Meldung von dem Kollegen Ferner erhielten. Klingt auf den ers…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 22. April 2012 — Während halb Dortmund am heutigen Sonntag auf dem Kopf steht nach der gewonnenen Meisterschaft des BVB, werfen wir wie gewohnt den Blick zurück auf die vergangene Woche. Neben der bedeutungsvollen urheberrechtlichen Entscheidung des LG Hamburg zum Streit zwischen Youtube und der GEMA gab es w…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 15. April 2012 — Das Amtsgericht Hamburg-Barmbek hat einen Lehrer wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern zu einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu je 100 Euro verurteilt. Nach den Feststellungen des Gerichts habe der Mann vor über zwanzig Jahren Schülerinnen während des Unterrichts geküsst. Die Mädchen ware…
Jus@Publicum | 2. April 2012 — Partei ergreifen © Liz Collet In einem Verfahren gegen den Landkreis Ravensburg, der Revision gegen die vorinstanzliche Entscheidung eingelegt hat, hat sich das Bundessozialgericht mit der streitigen Frage befasst, ob Kosten für die Fortführung einer Montessori-Therapie während der Zeit v…
Jus@Publicum | 26. März 2012 — Optionen © Liz Collet Das BAG verhandelt morgen über einen Anspruch auf Ausbildungsvergütung für eine Altenpflegeschülerin die wegen deren BAföG-Leistungen verweigert wird. Hintergrund des Falls ist der folgende Sachverhalt: Die Klägerin absolvierte vom 11. Oktober 2005 bis 10. Oktober 20…
Rechtslupe | 14. März 2012 — Eine Krankenversicherung ist für die Ausstattung eines gehunfähigen Schülers mit einem zweitem Aktivrollstuhl für den Schulbesuch nicht leistungspflichtig, wenn das Hilfsmittel unter den gegebenen Umständen des Einzelfalls nicht erforderlich (§ 33 Abs 1 Satz 1 SGB V) und deshalb auch krankenv…
Arbeitsrecht Chemnitz | 13. März 2012 —Ein sechsjähriges Kind lebte zusammen mit seiner studierenden Mutter, dem 10-jährigen Bruder und der neugeborenen Schwester in einer Dreizimmerwohnung. Im Zusammenhang mit der Einschulung beantragte das Kind 2008 unter anderem Leistungen für die Anschaffung eines Schülerschreibtisches. Den Schreibti…
Jus@Publicum | 12. März 2012 — Justizia © Liz Collet In einem am 6. März 2012 veröffentlichtem Urteil des OVG Rheinland-Pfalz hat dieses entschieden, dass sexuelle Handlungen zwischen Lehrern und minderjährigen Schülern grundsätzlich zur Entfernung des Beamten aus dem Dienst führen und unabhängig vom Alter der Schüler …
sueddeutsche.de | 19. Februar 2012 — Vitali Klitschko besiegt Dereck Chisora trotz verletzter Schuler. Auf der anschließenden Pressekonferenz kommt es zu Tumulten: Erst schreien sich WBA-Weltmeister David Haye und Klitschko-Manager Bönte an, dann prügeln sich Chisora und Haye. Nicht nur diese unschönen Szenen könnten Klits…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 18. Februar 2012 — Die Staatsanwaltschaft Potsdam wirft zwei 16-jährigen Schülern vor, sich der gemeinschaftlich begangene Nötigung verbunden mit gefährlicher Körperverletzung schuldig gemacht zu haben. Die zwei Schüler müssen sich vor dem Amtsgericht Potsdam nach dem Jugenstrafrecht verantworten. Laut Anklag…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 9. Februar 2012 — Das Verwaltungsgericht Köln (VG Köln, Beschluss v. 19.04.2011,Az. 10 L 488/11) hat in einem Eilbeschluss entschieden, das „Internet-Mobbing“ durch einen Schüler die Versetzung in eine Parallelklasse rechtfertigen kann. Dem Schüler wurde vorgeworfen, bestimmte Mitschüler unter anderem auf Face…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 5. Februar 2012 — Das Verwaltungsgericht Köln (10 L 488/11) hat sich mit einer schulischen Ordnungsmaßnahme im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes beschäftigt, die in Folge eines (massiven) Facebook-Mobbings verhängt wurde. Der betreffende Schüler wurde in eine Parallelklasse versetzt – seine Verteidigungs…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 5. Februar 2012 — Das Verwaltungsgericht Köln (10 L 488/11) hat sich mit einer schulischen Ordnungsmaßnahme im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes beschäftigt, die in Folge eines (massiven) Facebook-Mobbings verhängt wurde. Der betreffende Schüler wurde in eine Parallelklasse versetzt – seine Verteidigungs…
rechtsanwalt.com | 27. Januar 2012 — Der folgende Fall ging bis vor das Oberverwaltungsgericht und betrifft einen Schüler und seine Befreiung von einem Kinobesuch mit seiner Klasse. Der wurde von seiner Schule geplant und durchgeführt. Dabei wurde der Film “Krabat” angeschaut. Ist ein Kinobesuch seitens der Schule für einen Schü…
Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles | 28. Januar 2010 — 1. Wann muß geräumt und gestreut werden? Grundsätzlich muß rechtzeitig geräumt und gestreut werden. Über dieses „grundsätzlich“ herrscht oftmals …