OLG Koblenz: Zu der notwendigen Mindestdarstellung einer Fundstellenangabe bei Werbung mit einem Testergebnis /
Schriftgröße und optische Gestaltung
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 5 Tagen — ... die
grafische Gestaltung. Vorliegend beanstandete der Koblenzer Senat, dass die Lesbarkeitserschwernis, begründet durch zu kleine
Schrift (3- bis 4-Punkt-Schrift), nicht durch ausgleichende optische Effekte ausgeglichen worden sei. Die schwarze Schrift sei
eingebettet in einen grauen Hinte…
BSG : Zum Arbeitsunfall in Freistellungsphase bei Abholung sog. Vorausbescheinigung für Rentenversicherungsträger
Jus@Publicum | 23. Mai 2012 — Schlüssel zur Fall-Lösung © Liz Collet In diesem
Verfahren (siehe Sachverhalt dort) gegen die BG Rohstoffe und chemische Industrie beim Bundessozialgericht machte die Klägerin
die gerichtliche Feststellung eines Arbeitsunfalls geltend, den sie während ihrer Freistellungsphase aufgrund…
LG Kiel: Zur deutlichen Angabe von Testurteilen - Lesbarkeit der Fundstelle
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Mai 2012 — ... LG Kiel
hat entschieden, dass die Angabe der Fundstelle eines Testurteils in einer verschwommenen Schrift in ca. 3-pt.Größe nicht
ausreichend ist. Dem Verbraucher müsse die Fundstelle eindeutig ... Fundstelle lesbar wiedergegeben worden sei. Die
Fundstellenangabe erreiche maximal das Maß…
Arbeitsunfall in Freistellungsphase bei Abholung sog. Vorausbescheinigung für Rentenversicherungsträger?
Jus@Publicum | 11. Mai 2012 — Schlüssel zur Fall-Lösung © Liz Collet In einem Verfahren
gegen die BG Rohstoffe und chemische Industrie beim Bundessozialgericht macht die Klägerin die gerichtliche Feststellung eines
Arbeitsunfalls geltend, den sie während ihrer Freistellungsphase aufgrund vereinbarter Altersteilzeit …
“Also doch lebenslänglich……. “
Jus@Publicum | 8. Mai 2012 — Es war einmal © Liz Collet “Wenn ich “lebenslänglich”
hätte behalten wollen, hätte ich mich eigentlich nicht scheiden lassen müssen.” So, oder so ähnlich könnte mancher murren, der
nur den Ring, aber nicht den finanziellen Nasenring los wurde, an dem er (tüchtig oder noch jahrelang “blute…
Sütterlin: Übersetzer der vergessenen Schrift
SPIEGEL ONLINE | 7. Mai 2012 —Was hat eigentlich Opa im Krieg gemacht?
Seine Tagebücher würden es verraten - wenn man sie nur entziffern könnte. Sütterlin ist zur Geheimschrift geworden,
Transkribierer sind weltweit gefragt. Eine Hamburger Seniorengruppe hilft: mit USB-Stick und Rollator.…
LG Hanau: iPhone 4 für 99,00 EUR? - Irreführende Werbung für Handys
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. Mai 2012 — ...
hervorgehoben zum Preis von 99,0 EUR angeboten, wobei sich neben dem Preis eine Erläuterungszahl befand, die jedoch in der
Werbung nicht aufgelöst wurde. Unter dem Angebot befand sich in kleinerer Schrift das Angebot für das iPhone mit Telefonvertrag
für 45,00 EUR monatlich. Das Argument d…
Salafisten in Deutschland: Die Koran-Mission des Ibrahim Abou-Nagie
SPIEGEL ONLINE | 13. April 2012 —Eine 1300 Jahre alte Schrift sorgt für
Aufregung in Deutschland: Eine salafistische Gruppe will am Wochenende wieder Gratis-Korane in Fußgängerzonen verteilen. Hinter
der Aktion steckt Ibrahim Abou-Nagie, ein schillernder Laienprediger. Schon seit Jahren beobachtet ihn der Verfassungsschutz.…
Was würde Kant zum Leistungsschutzrecht für Verleger oder zur derzeitigen Urheberrechtsdebatte sagen?
Immaterialgüterrechte und Informationsgesellschaft | 9.
April 2012 — ... kopiert werden; für die Rede oder Schrift gilt das jedoch nicht. Das ... des Urhebers bedarf. Für die
Schrift gelte dies jedoch nicht, weil ... Vermutlich deshalb, weil die in der Schrift enthaltende Rede eine besondere Nähe ...
abgeführt werden müssen, weil …
Radikal-islamische Missionierung: Im Auftrag des Herrn
sueddeutsche.de | 9. April 2012 — Kostenlose Koran-Ausgaben: Rafikal-islamische
Salafisten verteilen zu Ostern ihre Heilige Schrift. In 35 deutschen Städten verschenkten sie den Koran. Doch damit nicht genug:
Insgesamt wollen die Missionare 25 Millionen deutsche Exemplare unters Volk bringen. …
Klischees Folge: XXXIII
Andere Ansicht | 30. März 2012 — ... sicher, aber er hat es auf dem Aufklärungsbogen
vermerkt. Das Gericht ruft den Zeugen zu sich nach vorne und hält ihm den Aufklärungsbogen hin. Ja, das da unten, das sei seine
Schrift. Was es denn bedeute, fragt das Gericht stirnrunzelnd. Schweigen beim ärztlichen Zeugen. Er kann seine ei…
Ladungsfähige Anschrift und die Zulässigkeit der Klage
Rechtslupe | 12. März 2012 — Die Zulässigkeit der Klage setzt regelmäßig die
Angabe einer ladungsfähigen Anschrift voraus. Im Hinblick auf den aus Art. 19 Abs. 4 GG fließenden Anspruch auf
effektiven Rechtsschutz kann diese Angabe ausnahmsweise entfallen, wenn besondere dem Gericht mitge…
„Wir trennen uns“
Jus@Publicum | 8. Februar 2012 — Es war einmal © Liz Collet clc! Die Trennung erfolgt
zum Ende des Jahres. Die Kaufmännische Krankenkasse (KKH)-Allianz und die Allianz Private Krankenversicherung werden ihre
Kooperation Ende dieses Jahres beenden. Dies gaben beide Unternehmen dieser Tage in Hannover und München bekan…
Innerhalb 24 Stunden
kanzlei.biz | 19. Januar 2012 — ... zur Startseite des Internetauftritts der Beklagten.
Dort heißt es auf der linken Seite hervorgehoben Lieferung in 24 Stunden durch DHL EuroPack; auf der rechten Seite wird dies -
in deutlich kleinerer Schrift - wie folgt erläutert: 24 Stunden Lieferservice ohne Aufschlag Artikel, die S…
Kein Sternchenhinweis auf faires Verfahren
LawBlog | 23. Dezember 2011 — ... Dem Azubi fallen zwei weitere Sternchen auf: Bei der
Frage, ob die Tat zugegeben wird: Ja/Nein* Bei der Fragen hinsichtlich der außergerichtlichen Einziehung: Ja/Nein* In einer
kleineren Schrift am Rande steht nun geschrieben: “Nicht-Zutreffendes bitte streichen”. Ist der Beschuldigte nun…
