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Unzuverlässigkeit des Bezirksschornsteinfegermeisters und die Feurstättenschau durch seinen Gesellen

Rechtslupe | 23. April 2012 — Ein Bezirksschornsteinfeger, der entgegen seiner gesetzlichen Verpflichtung in größerem Umfang Feuerstättenschauen nicht selbst durchführt, sondern seinem Gesellen überlässt, verletzt seine Berufspflichten so schwerwiegend, dass die hierauf beruhende Unzuverlässigkeit des Antragstellers zwing…

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Leibrentenzahlungen als Kosten der Unterkunft

anwalt-kiel.com | 18. April 2012 — ... bei den Hilfebedürftigen nicht eintritt. Dabei seien die Leistungen für ein Eigenheim nur in Höhe der Miete einer vergleichbaren angemessenen Mietwohnung zu übernehmen. Die Kosten für eine Gebäudeversicherung, Schornsteinfeger u. ä. seien bei Eigentümern eines Grundstücks im Rahmen der Kos…

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Verfassungstreue Bezirksschornsteinfegermeister

Rechtslupe | 15. November 2011 — Eine spezifische Verfassungstreue kann bei Bezirksschornsteinfegermeister nicht gefordert werden. Eine Unzuverlässigkeit eines Bezirksschornsteinfegermeisters kann daher nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts des Landes Sachsen-Anhalt nicht allein durch Aktivitäten in der rechtse…

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Arbeitsrecht: Rechter Schornsteinfeger wird nicht gefeuert

SPIEGEL ONLINE | 11. November 2011 —Das Land Sachsen-Anhalt wird einen Bezirksschornsteinfeger, der für die NPD im Kreistag sitzt, nicht so einfach los. Der Handwerker darf weiter arbeiten, haben Magdeburger Richter entschieden - seine rechtsextreme Gesinnung allein rechtfertige es nicht, ihm das Amt zu entziehen.…

Alun Anderson: Der größte Pornograph ist das Netz

SPIEGEL ONLINE | 15. September 2011 —Das Buch wird verschwinden, Printjournalisten werden eines Tages so altmodisch wirken wie Schornsteinfeger: Der Sachbuchautor Alun Anderson sieht gewaltige Veränderungen unseres Alltags heraufziehen. Schuld daran sei das Netz. Es werde unser Denken verändern - auch "im physischen Sinne".…

Schornsteinfegergebühren beim zwangsverwalteten Grundstück

Rechtslupe | 19. August 2011 — § 25 Abs. 4 Satz 4 SchfG ist eine taugliche Rechtsgrundlage für den Erlass eines Leistungsbescheides über Schornsteinfegergebühren an den Zwangsverwalter eines Grundstücks. Turnusmäßig durchzuführende Schornsteinfegerarbeiten nach § 13 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 SchfG und zu erfüllende Kehr- oder …

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Joseph: »Ich bin keiner, der anderen Arbeit aufbürdet«

sueddeutsche.de | 12. August 2011 —Bei ihm dachten alle: der wird Professor in Amerika. Jetzt wird Joseph Schornsteinfeger in Ravensburg. Und übernimmt gern Verantwortung. …

Schornsteinfeger abgemahnt: Schornsteinfeger erhalten Abmahnung der Wettbewerbszentrale Büro Berlin wegen Werbung mit “Instandsetzung von Schornsteinen”

abmahnschutz24.de | 19. Mai 2011 — Gegenwärtig mach eine Abmahnung die Runde, die gegenüber Schornsteinfegern ausgesprochen wird. Die Abmahnung wird durch die Wettbewerbszentrale ... wird die Werbeaussage “Instandsetzung von Schornsteinen” beanstandet. Viele Schornsteinfeger werben mit dieser Aussage auf ihrer Internetseite.…

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Schornsteinfeger als EU-Dienstleister

Rechtslupe | 26. April 2011 — Ein Schornsteinfeger, der deutscher Staatsangehöriger ist, darf bis zur Änderung der Rechtslage am 31.12.2012 nur gelegentlich für einen EU-Dienstleister in ... oder Bewilligung (Zulassung) erforderlich ist, ohne diese Zulassung betrieben wird. Im entschiedenen Fall handelte der Schornstei…

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Mustervordrucke für die Gewerbeanzeige

Rechtslupe | 11. April 2011 — ... Praxis überführt werden können. Weitere Änderungen eher redaktioneller Natur betreffen das Gesetz über die Industrie- und Handelskammern, die Handwerksordnung und das Schornsteinfeger-Handwerksgesetz. Diese Beiträge dürften Sie ebenfalls interessieren: Ein Rechtsanwalt für Sie Ho…

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Veraltet

Kanzlei und Recht | 21. Februar 2011 — Ein Verfahren, bei dem es unter anderem um Unterlagen des (inzwischen verstorbenen) Schornsteinfegers geht. Wir müssen diese beschaffen und möglichst zeitnah vorlegen. Das Problem: Die ... nur über ein DOS-Programm eingelesen werden. Diskettenlaufwerk und DOS-Programm – hat der neue Schor…

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FG Münster: Beiträge für Zusatzversorgung der Schornsteinfeger nur beschränkt steuerlich abziehbar

STEUERRECHT | 2. Juli 2010 — FG Münster Urteil vom 28.05.210 – 4 K 420/09 E Pressemitteilung des Gerichts: “Der 4. Senat des Finanzgerichts Münster hat mit heute veröffentlichtem Urteil vom 28. Mai 2010 entschieden, dass Beiträge eines Bezirksschornsteinfegermeisters zur Versorgungsanstalt der deutschen Bezirksschorn…

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Zusatzversorgung der Schornsteinfeger

Rechtslupe | 1. Juli 2010 — ... – Revision zugelassen) Diese Beiträge dürften Sie ebenfalls interessieren: Schornsteinfeger Fiktive Überschussbeteiligung bei der VBL Mein eigener ... im Versorgungsausgleich Umlagezahlungen an Zusatzversorgungseinrichtung als Arbeitslohn Schornsteinfeger Gehalt…

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Bildstrecke: Wahl in Nordrhein-Westfalen:
Bildstrecke: Wahl in Nordrhein-Westfalen: "Die SPD ist wieder da"

sueddeutsche.de | 9. Mai 2010 — SPD-Frontfrau Hannelore Kraft lässt die Genossen jubeln, während nicht mal Schornsteinfeger der CDU helfen können. Die Grünen feiern und die Liberalen sind neidisch. …

Versetzungsbewerber bei Bezirksschonsteinfegern

Rechtslupe | 5. Mai 2010 — ... Abs. 1 SchfG erfasst “Versetzungsbewerber” unter den Bezirksschornsteinfegermeistern nicht; daher existiert der Vorrang der Bewerber um einen anderen Kehrbezirk vor Erstbewerbern für einen Kehrbezirk als Schornsteinfeger nach der Neuregelung nicht mehr, wie jetzt das Verwaltungsgericht Stu…

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Die Schornsteinfeger-Novelle vor dem Bundesverfassungsgericht

Rechtslupe | 1. März 2010 — Zwei Verfassungsbeschwerde gegen die Übergangsbestimmungen des neuen Schornsteinfegerrechts blieb jetzt in Karlsruhe ohne Erfolg, das Bundesverfa…

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