Juraexamen.info | vor 33 Stunden — Der Begriff der Wegnahme begegnet uns im Strafrecht an verschiedenen, teils eminent wichtigen Stellen. Der Beitrag hat nicht den Ehrgeiz, vertieft irgendwelche inhaltlichen Streitfragen zu erläutern, sondern möchte lediglich einen kurzen Überblick über einige Aufbaufragen für die Klausur anha…
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Juraexamen.info | 13. Mai 2012 — Keine Angst, wir wollen und werden hier keine Wahlwerbung machen und keinen politischen Beitrag veröffentlichen. Der Beitrag soll vielmehr auf eine Besonderheit der Landtagswa…
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Juraexamen.info | 15. Januar 2012 — Nachdem wir bereits das ein oder andere Buch abseits der gängigen Fachliteratur besprochen haben (s. zuletzt die Besprechung des Werkes “Vom Ethos der Juristen” von Ernst-Wolf…
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Juraexamen.info | vor 4 Tagen — Von Zaid Mansour Die Figur des Zweckveranlassers ist seit geraumer Zeit in Schrifttum und Rechtsprechung höchst umstritten und mithin ein „Klassikerproblem“ des Polizei- und Ordnungsrechts. Solides Grundwissen erleichtert dem Prüfling dabei den Einstieg in die Falllösung. Klausurtechnisch t…
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Juraexamen.info | vor 5 Tagen — ... Calliess/Ruffert-Cremer, Art. 258 Rn. 33 mw.N.). Im Ergebnis ist dem schon deshalb zuzustimmen, weil zahlreichen primärrechtlichen Normen eine Scharnierfunktion zukommt: Weil sie zur Einhaltung ... aus dem oben zitierten Bericht von Beck-Aktuell ergibt. IV. Klagebefugnis? Eine Klagebefu…
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Juraexamen.info | vor 6 Tagen — ... Zuweisungsgehalt des Rechts am eigenen Bild begreifen. Wie dessen Name schon sagt, geht dieses dahin, zu bestimmen, wie das eigene ... bzw. deren Wertersatz herausverlangen gem. § 818 Abs. 2 BGB. Schon wegen der Rspr. des BGH zu dem Entschädigungsanspruch nach § ... , § 141 Rn. 57). …
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(Medienrecht) BVerwG vom
23.5.2012: Abschöpfung von Werbeeinnahmen aus rechtswidrig ausgestrahlten Fernsehsendungen zulässig(6 C 22.11) (Rechtsanwalt Kai Jüdemann) »
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BVerwG: Abschöpfung von
Gewinn aus Werbeeinnahmen eines TV-Senders zulässig, wenn Fernsehsendung rechtswidrig erfolgt / Das Bimmel Bingo des Stefan
Raab bei TV total (Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte) »
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BVerwG: Wertabschöpfung von
Werbeeinnahmen durch Landesmedienanstalten bei rechtswidrigen Sendeinhalten (beck-blog)
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Juraexamen.info | 23. Mai 2012 — In der vergangenen Woche (15.05.2012) hat der BGH (VI ZR 117/11) eine Entscheidung getroffen, die sowohl in rechtlicher als auch in gesellschaftlicher Hinsicht sehr interessant ist. Der Sachverhalt Es ging hierbei um den Fall Ingo Steuer. Ingo Steuer war ein ehemaliger Eiskunstläufer, der n…
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Juraexamen.info | 23. Mai 2012 — ... Folge, § 18 StGB 1. objektiv 2. subjektiv IX. kein Rücktritt, § 24 StGB (P) Rücktritt nach e.A. nicht möglich, wenn schwere Folge schon eingetreten (X. sonstige persönliche Strafausschließungs- und Strafaufhebungsgründe) Das Fahrlässigkeitsdelikt I. Tatbestand 1. Handlung, d. h…
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Juraexamen.info | 22. Mai 2012 — Der Verlag De Gruyter stellt jeden Monat einen Beitrag aus der Ausbildungszeitschrift JURA - Juristische Ausbildung zwecks freier Veröffentlichung auf Juraexamen.info zur Verfügung. Der heutige Beitrag “Die Grundprinzipien des Sachenrechts” von Prof. Dr. Klaus Schreiber befasst sich mit…
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Juraexamen.info | 22. Mai 2012 — Eigentlich muss man für ein erfolgreiches juristisches Staatsexamen wirklich nicht viel auswendig lernen. Ein paar wenige Definitionen sollte man sich jedoch einprägen, vor allem auch um in der Klausur Zeit zu sparen. Dies gilt gerade im Strafrecht. Daher werden in diesem Beitrag 15 Standardd…
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Juraexamen.info | 21. Mai 2012 — Eigentlich muss man für ein erfolgreiches juristisches Staatsexamen wirklich nicht viel auswendig lernen. Ein paar wenige Definitionen sollte man sich jedoch einprägen, vor allem auch um in der Klausur Zeit zu sparen. Dies gilt gerade im Strafrecht. Daher werden in diesem Beitrag 15 Standardd…
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Juraexamen.info | 21. Mai 2012 — ... Hypothese besteht. Diesen Anforderungen genügte das Landgericht nach Ansicht des BGH im vorliegenden Fall nicht. Es hätte sich vielmehr: „[35]… damit auseinandersetzen müssen, dass schon der festgestellte Handlungsablauf, nämlich das wuchtige und zielgerichtete Stechen eines Messe…
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Juraexamen.info | 18. Mai 2012 — Eine kürzlich ergangene Entscheidung des BGH (Urteil vom 31.01.2012 – VI ZR 43/11) hat sich u.a. mit der Frage beschäftigt, ob der Halter eines Fahrzeugs, das von der Polizei verfolgt wird und durch Rammen durch ein Polizeifahrzeug zum Stehen gebracht wird, für den entstandenen Sachschaden an…
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Juraexamen.info | 16. Mai 2012 — ... Ursprung im Grundsatz der Leistungsfähigkeit, dem Hauptprinzip bei der Erhebung von Steuern. Der Abgabenschuldner einer Sonderabgabe ist regelmäßig auch steuerpflichtig und wird damit schon zur Finanzierung der Gemeinlast herangezogen. Daher bedarf die darüber hinausgehende nichtsteuerlich…
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Juraexamen.info | 15. Mai 2012 — ... § 868 BGB geregelt. Beispiel: A verkauft (Verpflichtungsgeschäft!) B sein Auto. A will das Auto aber noch für eine Wochenendspritztour behalten. B erklärt sich einverstanden, will aber schon vorher das Eigentum erlangen. A und B einigen sich über den Eigentumsübergang, gleichzeitig …
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Juraexamen.info | 14. Mai 2012 — ... . Unter „II.“ werden jeweils die Schwerpunkte des Falles aufgezeigt. Sehr schön ist hier die Relation zur nachfolgenden Lösungsskizze: die Erläuterungen der ... Da immer wieder grundrechtliche Problematiken auftauchen, bietet das Buch hier zwar eine schöne Wiederholungsmöglichkeit außerhal…
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Juraexamen.info | 13. Mai 2012 — Keine Angst, wir wollen und werden hier keine Wahlwerbung machen und keinen politischen Beitrag veröffentlichen. Der Beitrag soll vielmehr auf eine Besonderheit der Landtagswahlen in NRW hinweisen – die Wahl des Ministerpräsidenten. Grundsatz: Wahl aus der Mitte des Landtages Ausgangspunkt …
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