Endgültig kein Markenschutz für Lindt-Goldhasen
kanzlei.biz | vor 5 Tagen — ... Sprüngli/HABM (Form eines Hasen aus Schokolade mit
rotem Band) (T‑336/08 ... das die Form eines Hasen aus Schokolade mit rotem Band hat und ... des Goldhasen) Die Marke wurde für
Schokolade, Schokoladewaren in Klasse 30 des ... Grundformen, die für die Verpackung von Schokolade und Schok…
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Markenstreit: Quadratisch, Praktisch, Abmahnung
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 18. Mai 2012 — ... die sich die
Packung teilen ließ und der Kunde zwei fast quadratische Packungen Schokolade erhielt. Die Verpackungen waren beide weitgehend in
Lila gehalten und mit Milka beschriftet ... Halbzeit” und zwar je eine auf einer Hälfte. Markenrechtsverletzung wegen
quadratischer Form der Schoko…
OLG Köln: Quadratische Schokoladenverpackung nicht kraft Verkehrsgeltung markenrechtlich geschützt - Ritter Sport ./.
Milka
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 17. April 2012
— ... vor allem deutliche Hinweise auf die Herkunft der Schokoladentafeln aus dem Betrieb der Beklagten: die als Marke
geschützte Farbe „Lila“ (vgl. BGH, GRUR 2005, 427 = WRP 2005, 616 – Lila-Schokolade; GRUR 2005, 583 = WRP 2005, 896 – Lila
Postkarte), das auf beiden Hälften der Doppelpackung vorko…
Süßes aus Frankreich: Macarons erobern Deutschland
sueddeutsche.de | 13. April 2012 — Sie sind klein und leicht, schmecken nach
Schokolade, Pistazie oder Himbeer und tragen einen klangvollen Namen: Macarons. Das französische Baisergebäck hat inzwischen auch
die deutschen Geschäfte erobert. …
Ritter Sport vs. Milka
kanzlei.biz | 11. April 2012 —Eigener Leitsatz: Zwischen der Ritter Sport-Schokolade
und den Milka-Doppelquadraten besteht ... Vorbringen insbesondere zu ihren jeweils für Schokolade verwendeten Aufmachungen
(einschließlich solcher ... Die angegriffene, tatsächlich zwei 40-g-Schokoladentafeln enthaltende Doppelpackung …
Die quadratische Schokolade – oder: Ritter Sport ist nicht Milka
Rechtslupe | 11. April 2012 — Es besteht aufgrund der quadratischen Form zweier
Schokoladentafeln in einer Doppelpackung, die sich durch eine Perforierung in der Mitte in zwei quadratische Hälften trennen
lassen weder eine Verwechslungsgefahr noch die Gefahr einer “Verwässerung” der Marke “Ritter Sport”. Mit dieser Begrün…
Quadratisch, praktisch, bekannte Marke, aber keine Verwechslungsgefahr
Markenserviceblog | 10. April 2012 — ... , dass es sich bei der Quadratform der
Ritter Sport Schokolade, die als dreidimensionale Marke geschützt ist (DE 2913183), um ... handele. Ritter Sport besitze einen
Unterlassungsanspruch gegenüber Dritten, die Schokolade in dieser quadratischen Form vertreiben. Das Berufungsurteil des O…
Schoki statt Handy! Der wahre Verwechslungskrieg!
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 5. April 2012 — Apple vs.
Samsung?! iPad vs. Galaxy Tab?! Alles Kindergarten! Die wahren Streitigkeiten um Verwechslungs- und Verwässerungsgefahren spielen
sich auf ganz anderen Ebenen ab, nämlich da, wo der Durchschnittsbürger viel häufiger vorbeikommt: am Schokoladenregal! Seit
gefühlten Jahrhunderten wiss…
Quadratisch, praktisch, lila
kLAWtext | 4. April 2012 — ... eine quadratische Schokoladentafel sehen? Woran denken Sie,
wenn Sie eine lilafarbene quadratische Schokoladentafel sehen? Ganz schön schwierig. Da brachte "Milka" im Jahre 2010 eine
"Ich-bin-zwei-Tafeln"-Schokolade auf den Markt: Zwei 40-g-Tafeln, die man durch Trennen der Perforierung in d…
Ernährung: Schokolade kann schlank machen
sueddeutsche.de | 27. März 2012 — Süßer kann eine Botschaft aus der
Ernährungsforschung kaum sein: Regelmäßige Schokoladen-Esser sind einer US-Studie zufolge dünner als Abstinenzler. Doch gilt dies
für alle Menschen und alle Mengen? …
Unfalltod in Folge allergischer Reaktion
Rechtslupe | 5. März 2012 — ... 2009 in Folge einer allergischen Reaktion nach dem
mutmaßlichen Verzehr von nusshaltiger Schokolade verstorben. Die Mutter des Kindes, die eine private Unfallversicherung
abgeschlossen hatte, ... im vorliegenden Fall die erste Gesundheitsschädigung unmittelbar ausgelöst hatte, war das Au…
Blog-Auswahl KW 9
De lege lata | 4. März 2012 — ... doch ohne Rocker Mal wieder Hamburg Gereimt war die
Klausur / Der Korrektor jedoch stur Durchsuchung vorzugsweise abgesprochen Allgemeinverbindlicher Karneval Mutwillige Gebühr
Riesenhammer für den EGMR Faule Steuerschätzung Polizist im Milie…
Muuuuh oder Buuuhh?
Jus@Publicum | 1. März 2012 — ... ) Ich hätte die beiden Buntscheckigen hier im Büro
grad allerdings besser nicht erwähnen sollen – aus dem “Back” erreichen mich bereits Rufe nach Wiederholungstaten. “Kann
ruuuuuhig auch mit Schokolade überzogen werden” – wird hinzugefügt. Jaaaaa, klaaaar, dann sieht man aber nix mehr von…
Muuuuh oder Buuuhh?
Jus@Publicum | 1. März 2012 — ... ) Ich hätte die beiden Buntscheckigen hier im Büro
grad allerdings besser nicht erwähnen sollen – aus dem “Back” erreichen mich bereits Rufe nach Wiederholungstaten. “Kann
ruuuuuhig auch mit Schokolade überzogen werden” – wird hinzugefügt. Jaaaaa, klaaaar, dann sieht man aber nix mehr von…
Auspacken und weg ist sie
markenrecht24.de | 19. Februar 2012 — ... Herausgeber das Deutsche Patent- und
Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren:
“Klasse(n) Nizza 30: Tapioka, Sago, Mehle, Brot, Speiseeis; Hefe, Backpulver, Senf, Essig, Soßen (Würzmittel); Kühleis;
Zerealien…
