Schlüssel

Jus@Publicum | 23. Mai 2012 — Schlüssel zur Fall-Lösung © Liz Collet In diesem Verfahren (siehe Sachverhalt dort) gegen die BG Rohstoffe und chemische Industrie beim Bundessozialgericht machte die Klägerin die gerichtliche Feststellung eines Arbeitsunfalls geltend, den sie während ihrer Freistellungsphase aufgrund…

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Jus@Publicum | 11. Mai 2012 — Schlüssel zur Fall-Lösung © Liz Collet In einem Verfahren gegen die BG Rohstoffe und chemische Industrie beim Bundessozialgericht macht die Klägerin die gerichtliche Feststellung eines Arbeitsunfalls geltend, den sie während ihrer Freistellungsphase aufgrund vereinbarter Altersteilzeit …

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RECHTaktuell | 12. März 2012 — …denken sich viele Mieter und tun dies dann auch. Im Prozess stellt sich dann häufig die Frage, ob es sich hierbei um eine Rückgabe im Sinne des BGB handelt. Nach Auffassung des BGH nich: “Auch dadurch, dass der Beklagte die Schlüssel für die bereits geräumte Wohnung nach der gescheiterten Üb…

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Jus@Publicum | 20. Februar 2012 — Mehr dazu im Text unter dem Video. Und hier. “Ein Schlüsselerlebnis der besonderen Art Mercedes Viano Kampagne” …

Jus@Publicum | 19. Februar 2012 — Spiel doch nicht das Unschuldslamm! © Liz Collet © – lick! ………….nein, fragen Sie lieber nicht, von welchem Gekicher und Gemurmel und Geblödel aus der Ecke der beiden Fellracker ich heute morgen geweckt wurde! Und was dann an Dialogen erst noch während meines höchst unschuldigen Schlafes …

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 3. Februar 2012 — Mit einem “Nachschlüsseldiebstahl” befasst sich das KG, Urt. v. 28.11.2011 – (4) 1 Ss 465/11 (271/11). Folgerung aus der Entscheidung: Die Einlassung, “ich hatte den richtigen Schlüssel” , hilft nicht immer/ganz. Die Leitsätze:, so weit sie dazu von Interesse sind: “1. Ein verschlossenes Behä…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 3. Februar 2012 — Mit einem “Nachschlüsseldiebstahl” befasst sich das KG, Urt. v. 28.11.2011 – (4) 1 Ss 465/11 (271/11). Folgerung aus der Entscheidung: Die Einlassung, “ich hatte den richtigen Schlüssel” , hilft nicht immer/ganz. Die Leitsätze:, so weit sie dazu von Interesse sind: “1. Ein verschlossenes Behä…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 3. Februar 2012 — Mit einem “Nachschlüsseldiebstahl” befasst sich das KG, Urt. v. 28.11.2011 – (4) 1 Ss 465/11 (271/11). Folgerung aus der Entscheidung: Die Einlassung, “ich hatte den richtigen Schlüssel” , hilft nicht immer/ganz. Die Leitsätze:, so weit sie dazu von Interesse sind: “Ein verschlossenes Beh…

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Jus@Publicum | 22. Oktober 2011 — click@Datenschutz Zwei norddeutsche Datenschutzbeauftragte nehmen nach Berichten von Meedia Facebook in die Pflicht: Der Kieler Datenschützer Thilo Weichert fordere danach, dass die Like-Button-Daten nicht das Bundesland verlassen dürfen. Der Hamburger Datenschützer Johannes Caspar gebe Fac…

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Jus@Publicum | 24. September 2011 — click Zum den Neuerungen bei Facebook hier ein Beitrag „Neues von Facebook Das ganze Leben auf einen Blick“ und „Facebook will jetzt alles wissen“ Ich weiß, was Du seit Deiner Geburt getan hast! Datenschützer warnen vor Facebook-Erweiterung Bildquelle: (C) Liz Coll…

Jus@Publicum | 25. August 2011 — Herr der Daten © Copyright by Liz Collet Über die mehr oder weniger neuen Einstellungen bei Facebook, mit denen die Privatsphäre-Einstellungen vereinfacht werden sollen wird u.a. hier, sowie hier, dort und auch hier berichtet. Bildquelle: © Copyright by Liz Collet, RFL/RM auf Anfrage in…

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Rheinrecht | 12. Juli 2011 — Kann der Mieter die Mietsache nicht nutzen, weil ihm der Vermieter die Schlüssel nicht aushändigt, ist er auch nicht zur Zahlung von Miete verpflichtet. Dies hat das OLG Düsseldorf (Urteil vom 23. Dezember 2010 – I-10 U 60/10) klargestellt. Dem Vermieter steht ein vertraglicher Anspruch au…

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RECHTaktuell | 28. Februar 2011 — Viele Mieter denken, dass sie nach Beendigung des Mietverhältnisses (egal ob mit oder ohne fristlose Kündigung) nur eine Schlüsselübersendung an den Vermieter erforderlich ist. Sie senden einfach die Schlüssel zurück. Das Kammergericht sieht dies anders: Der Rückgabeanspruch setzt sich aus Be…

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RECHTaktuell | 17. September 2010 — Weit verbreitet ist die Ansicht unter Mietern, dass es für die Rückgabe der Mietsache nach Beendigung des Mietvertrages genügt, die Schlüssel an den Vermieter zu schicken oder bestenfalls in den Briefkasten der Verwaltung zu werfen. Ist nichts anderes vereinbart, bedarf die Rückgabe nach § 54…

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Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 10. September 2010 — Der Angeklagte und seine gesondert verurteilte Mittäter ein gemeinsames einer Postfiliale erhebliche Mengen Geld entwendet. Die Mittäterin hatte von einem abgelehnten Kollegen unbemerkt den Schlüssel zum Haupttresor an sich genommen um sodann den Tresor zu öffnen und 113.000 € zu entnehmen. B…

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