Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 19. August 2011 — Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD)Schleswig-Holstein hat in einer Pressemitteilung Webseitenbetreiber aufgefordert, den Facebook "Gefällt Mir"-Button von ihren Web…
Juraexamen.info | 16. Januar 2012 — Wir danken Christina für die Zusendung eines Gedächtnisprotokolls der im Januar gelaufenen Klausur. Unser Examensreport lebt von Eurer Mithilfe. Deshalb bitten wir Euch, uns G…
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Juraexamen.info | 7. Mai 2012 — ... Funktionsstörungen im Parlamant. Bei der schleswig-holsteinischen Regelungen ist zwar der ... Polizik auch an sämtliche Bürger Schleswig-Holsteins, nicht allein an die ... Minderheit tatsächlich besteht (also in Schleswig) – überschreitet er hier die Fünfprozenthürde ... friesischen…
Juraexamen.info | 15. Februar 2012 — ... der Klausurthemen der im Dezember 2011 gelaufenen Klausuren im ersten Staatsexamen in NRW, Schleswig-Holstein und Niedersachsen. Wie immer sind wir dabei ... über den wirklich relevanten Examensstoff liefern! NRW und Schleswig-Holstein ZI - Deliktsrecht - Verkauf einer Dampfsch…
CMS Hasche Sigle | 18. Januar 2012 — Zum 1. Januar 2012 ist in Schleswig-Holstein ein neues Glücksspielgesetz (GlSpielG SH) in Kraft getreten. Damit ist allen Spekulationen der Boden entzogen, ... 5 GGVO). Praktisch dürfte es allen an einer Genehmigung aus Schleswig-Holstein interessierten privaten Veranstaltern schwerfal…
Juraexamen.info | 16. Januar 2012 — Wir danken Christina für die Zusendung eines Gedächtnisprotokolls der im Januar gelaufenen Klausur. Unser Examensreport lebt von Eurer Mithilfe. Deshalb bitten wir Euch, uns Gedächtnisprotokolle Eurer Klausuren zuzuschicken, damit wir sie veröffentlichen können. Nur so können Eure Nachfolger …
Jus@Publicum | 12. Januar 2012 — ... - „eine zukunftsfähige Neuordnung der Universitätsmedizin in Schleswig-Holstein vor“. Sie seien damit den Empfehlungen ... auch weiterhin die öffentliche Trägerschaft der Krankenversorgung in Schleswig-Holstein gewährleistet. 4. Während sich die Holding ... wie eine nachhaltige Finanz…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. Januar 2012 — OLG Schleswig-Holstein, Urteil vom 06.10.2011, Az. 6 U 3/09 § 3 Abs. 1 UWG, § 5 UWG, § 8 UWG Das OLG Schleswig-Holstein hat entschieden, dass die Werbeaussage “die alleinige und exklusive OEM-Lieferantin für Ersatzteile und Service an B-Kolbenkompressoren, die bis Ende des Jahres 1995…
Kanzlei Menschen und Rechte | 21. Dezember 2011 — ... Beispiel keine Miesmuschel als Mandant, weil die wohl nicht prozess- und schon gar nicht parteifähig wären. Also haben sich vor dem OVG Schleswig-Holstein Naturschützer und der Landesbetrieb für Küstenschutz und Meeresschutz (die wir auch beide nicht als Mandanten haben….) über die Frage …
Datenschutzbeauftragter | 13. Dezember 2011 — ... August vom Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz (ULD) in Schleswig-Holstein ins Leben gerufene Debatte um Facebooks like-Button dar. Verbote des like-Buttons in Schleswig-Holstein Der Button war in Schleswig-Holstein ... den vergangenen Monaten einige ausgewählte Stellen in Schlesw…
Datenschutzbeauftragter Online | 9. Dezember 2011 — Der Düsseldorfer Kreis hat in einem aktuellen Beschluss (8. Dezember 2011) seine Leitlinien zum Datenschutz in sozialen Netzwerken und insbesondere die Einbindung von Social Plugins (beispielsweise von Facebook, Google+ oder Twitter) veröffentlicht. Zudem sieht der Düsseldorfer Kreis es als S…
Onlinespielerecht | 1. Dezember 2011 — Die datenschutzrechtliche Auseinandersetzung zwischen dem schleswig-holsteinischen Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz (ULD) und Facebook ist um eine bemerkenswerte Wendung reicher. Der schleswig-holsteinische Landtag hat in einem nun endlich ... nicht durchringen. Deshalb sind es di…
Neues aus dem Immobilienrecht | 29. November 2011 — Schleswig-Holstein erhöht zum 1.1.12 die Grunderwerbsteuer von 3,5 auf 5 Prozent und Rheinland-Pfalz erhöht zum 1.3.12 die Steuer auf 5 Prozent. Wer plant, dort eine Immobilie zu kaufen, sollte die Verträge noch bis Jahresende, respektive Ende Februar unterschreiben. Für Grundstückskäufe, d…
CMS Hasche Sigle | 25. November 2011 — ... 15 Bundesländern mit der Ausnahme von Schleswig-Holstein einen Gesetzesvorschlag zur Änderung des ... hatte sich der Konflikt zugespitzt, als Schleswig-Holstein zuerst die anderen Bundesländer mit ... den bundesweit veranstalteten Wetten allein in Schleswig-Holstein anfallen zu lassen, n…
LEGALIT.de | 7. November 2011 — Der heutige Kontrollbesuch von drei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) bei der Rebus gGmbH bzw. der Brücke Rendsburg-Eckernförde e.V. hat ein vernichtendes Fazit der Datenschützer erbracht: Das in den letzten Tagen öffent…
Datenschutzbeauftragter | 1. November 2011 — ... geschehen zum Thema Facebook. Herr Weichert, Landesdatenschutzbeauftragter Schleswig-Holsteins, erklärte Datenübermittlung infolge der Nutzung von ... für rechtlich verantwortlich. Gleichgültigkeit der Landesregierung Schleswig-Holstein Während die rechtliche Verantwortlichkeit des ...…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 1. November 2011 — ... Erklärung ist kurz und knapp und hat es in sich: “Schleswig-Holstein bleibt bei Facebook: Die Landesregierung wird ihre Fan-Page ... .” Diese Erklärung ist auf diese Webseite der Staatskanzlei des Landes Schleswig-Holstein verlinkt (hier). Die Gemeinheit an dieser Widerwilligkeit, welche …
§§ Jur-Blog.de §§ | 22. Juni 2009 — OVG Schleswig-Holstein, Az: 2 MB 7/09, 2 MB 8/09, 2 MB 9/09 – Das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht hat am 3.06.2009 in drei Eilverf…
§§ Jur-Blog.de §§ | 15. Juli 2009 — OVG Koblenz, Beschluss vom 10. Juli 2009, Az.: 10 B 10607/09.OVG – Der Empfänger von Agrarförderung für das Jahr 2008 muss die Veröffentlichung d…