RA J. Melchior, Wismar | 18. August 2011 — In Meck-Pomm geschieht ja angeblich alles 10 Jahre später. Eine (Fast-)Ausnahme hebe ich heute entdeckt: Seit 2007 gibt es hier die „Beschleunigte Aktenauskunft" bei Verkehr…
CMS Hasche Sigle | 22. Mai 2012 — Die sozialversicherungsrechtlichen Auswirkungen des Beschlusses des BAG vom 14.12.2010 (Az. 1 ABR 19/10) zur Tarifunfähigkeit der CGZP, über die wir berichtet haben, sorgen w…
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CMS Hasche Sigle | 22. Mai 2012 — ... gegen Nachforderungen des Rentenversicherungsträgers (erfolgreich) zur Wehr setzen kann. In diesem Zusammenhang berufen sich die Unternehmen nicht nur auf einen Vertrauensschutz in die Wirksamkeit der Tarifverträge der CGZP (vgl. Schleswig-Holsteinisches LSG, Beschl. v. 20.04.2012 – L 5 KR…
CMS Hasche Sigle | 16. Mai 2012 — ... einiger Landessozialgerichte vor, die ebenfalls das gesamte Entscheidungsspektrum abbilden: Das Schleswig-Holsteinische Landessozialgericht hat einem Personaldienstleister umfänglichen Rechtsschutz gewährt (Beschluss vom ... die aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs/einer Klage anzuo…
sueddeutsche.de | 4. Mai 2012 — Der schleswig-holsteinische Spitzenkandiat Wolfgang Kubicki hat Kritik an der Führungsspitze der FDP geäußert. …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. Mai 2012 — OLG Schleswig, Beschluss vom 28.09.2011, Az. 2 W 231/10 § 18 Abs. 2 HGB Das OLG Schleswig hat entschieden, dass der Zusatz “Group” in der Firma “J e.K. Group” irreführend ist, wenn sich hinter der Bezeichnung eine Einzelperson verbirgt. Das Handelsregister hatte sich geweigert, den Namen in…
sueddeutsche.de | 1. Mai 2012 — Zum 17. Mal holen die Schleswig-Holsteiner den Titel. Mit einem 32:27 verzückt das Team seine Fans und ist nicht mehr einzuholen. Doch die Handballer vom THW Kiel sind noch nicht am Ziel: Sie wollen die perfekte Saison. …
SPIEGEL ONLINE | 30. April 2012 —Bloß nicht anecken: SPD-Mann Torsten Albig will Ministerpräsident Schleswig-Holsteins werden, dafür gibt er den sanften Bürger-Versteher. Seine Gegner nennen diese Strategie des ausgebufften PR-Profis beliebig. Doch sie zieht.…
FOCUS Online | 27. April 2012 —Die anstehenden Landtagswahlen sind entscheidend für die FDP und ihren Parteichef Philipp Rösler. Schleswig-Holsteins Spitzenkandidat Wolfgang Kubicki spekuliert bereits über den Nachfolger. Mehr zum Thema Streit über Sparmaßnahmen - Parlament stürzt Regierung in Rumänien FOCUS…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 13. April 2012 — ... ihrer Bauart nach objektiv nur für nicht am öffentlichen Verkehr teilnehmende Fahrzeuge bestimmt und geeignet sind. Es kommt demnach gerade nicht auf die subjektive Verwendung im Einzelfall an (so auch: Schleswig VRS 74, 55; OLG Hamm VerkMitt. 1968 Nr. 31). So führt allein die abstrakte Ge…
sozialrechtsexperte | 5. April 2012 —Sozialgericht Neubrandenburg Urteil vom 27.09.2010, - S 11 AS 960/07 - Die Kammer verweist auf ihre Rechtsprechung (wie hier SG Schleswig, Urteil vom 30.11.2009, Aktenzeichen: S 4 AS 1044/07; SG Bremen, Az.: S 23 AS 2179/09 ER, sowie die 14. Kammer des SG Neubrandenburg, SG Mannheim, Urteil vom 1. J…
Fokus Familienrecht | 30. März 2012 — ... “. Es widersetzte sich anschließend allerdings der Festsetzung einer Verfahrensdifferenzgebühr. Das hielt das OLG Schleswig für falsch. Verfahrenskostenhilfe könne grundsätzlich nur immer für den gesamten Rechtszug gebilligt ... Die auf diesen Verfahrensabschnitt erweiterte Verfahrenskostenhi…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. März 2012 — OLG Schleswig, Urteil vom 27.03.2012, Az. 2 U 2/11 § 307 ff BGB Das OLG Schleswig hat entschieden, dass es unzulässig ist, bei einem Prepaid-Handyvertrag in den AGB eine Gebühr für die Rückzahlung eines noch vorhandenen Guthabens bei Vertragsende zu erheben. Der Kunde wurde vorliegend per…
Juraexamen.info | 2. März 2012 — Das OLG Schleswig entschied vor Kurzem einen Sachverhalt, der unverändert in Examensklausuren und mündlichen Prüfungen auftauchen könnte (Az. 11 U 137/11). Es ging um einen ... im Falle eines dadurch bedingten Unfalls eine Haftung des Eigentümers verneint werden. Den Sachverhalt und die K…
Der Rechthaber | 27. Februar 2012 — Die Direktorin des Amtsgerichts Rendsburg, Rine Peters, fordert in einem Artikel im Februarheft der Schleswig-Holsteinischen Anzeigen (S. 80) für alle Amtsgerichte denselben Standard – eine Einlasskontrolle mit Metalldetektor und mehr Personal: “Den Standard des Amtsgerichts Kiel, wo niemand …
sozialrechtsexperte | 27. Februar 2012 —Sozialgericht Schleswig, Urteil vom 14.02.2012, - S 11 SO 98/08 - Ein Beitrag von RA Helge Hildebrandt . http://sozialberatung-kiel.de/ ... Amtsermittlung (§ 103 SGG) um weitere Erkenntnisquellen des Einzelfalles zu ergänzen sind. An den Kammern des SG Schleswig wird (wohl) überwiegend letztere Auf…
CMS Hasche Sigle | 23. Februar 2012 — ... Beschluss. vom 18.11.2011 – S 51 R 1149/11 ER; SG Nordhausen, Beschluss vom 09.12.2011 – 3 S R 7578/11 ER; SG Kiel, Beschluss vom 17.01.2012 – S 3 KR 41/11 ER, Beschwerdeverfahren anhängig beim LSG Schleswig, Az. L 5 KR 20/12 B ER; SG Detmold, Beschluss vom 18.01.2012 – S 16 R 1435/11; SG D…
§§ Jur-Blog.de §§ | 10. August 2008 — OLG Schleswig, Beschluss vom 27.05.2008, Az. 6 W 9/08 - Das oberste Zivilgericht Schlewswig-Holsteins hatte für den Bereich des KfZ-Handels über …
ElbeBlawg | 25. September 2006 — Neunzehn Jahre nach dem Tod des ehemaligen schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Uwe Barschel (CDU) fordert seine Witwe eine Neuaufnahme d…
Recht für Verbraucher | 22. August 2007 —Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein und Deutsche Rentenversicherung Nord warnen vor dubiosem Gewinnspiel "Allgemeinen Renten-Versicherung (aRV)" ve…
Rechtsanwalt News | 4. Juli 2008 — Der Justizminister von Schleswig-Holstein will mit einer radikalen Reform nicht weniger als “Rechtsgeschichte” betreiben und einen Teil der Verwa…
Betriebsrat Blog | 18. März 2010 — Ein Betriebsrat hat jede parteipolitische Betätigung im Betrieb zu unterlassen! So steht es in § 74 Absatz 2 Satz 3 Betriebsverfassungsgesetz. Das…
Im Namen des Volkers | 4. Februar 2009 — Frau trennt sich von Mann und zieht mit minderjährigem Kind vom Süden weit weg nach Norden. Trennungsjahr ist rum, Scheidungsantrag kann gest…
walfischbucht | 31. Januar 2006 —In der westlichen Ostsee schmilzt langsam das Eis. MV-Regio berichtet: "... Bei Temperaturen knapp über dem Gefrierpunkt nähmen die Eisdecken vor …
anwalt-kiel.com | 17. Mai 2010 — Das Schleswig Holsteinische Landessozialgericht hat im Rahmen einer einstweiligen Anordnung – L 11 B 41/10 AS ER – entschieden unter welchen Vora…
anwalt-kiel.com | 23. Februar 2010 — Der 6. Senat des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts – L 6 AS 24/09 hat entschieden, dass Darlehensraten für Mietkautionen nicht von Ha…
Juraexamen.info | 5. August 2009 — Computer als “neuartiges Rundfunkempfangsgerät” In einem Urteil vom 02.07.2009 (Az 14 A 243/08) entschied das VG Schleswig, dass ein gewerblich g…