Schkg

Rechtsanwalt Martin Steiger | 5. Januar 2012 — Wie können Startup-Unternehmen Abschreibungen oder gar Verluste auf ihren Debitoren vermeiden? In meinem aktuellen Gastbeitrag bei «startwerk.ch» versuche ich mit sechs Tipps die wichtigsten Grundlagen für ein effizientes Inkasso zusammenzufassen. Meine Empfehlungen fasse ich wie folgt zusammen…

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KunzOBlog | 15. Februar 2011 —In Rechtsöffnungssachen steht die Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht nur dann zur Verfügung, wenn der Streitwert CHF 30'000.- übersteigt (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Dies gilt auch in arbeits- oder mietvertraglichen Fällen. Ein am letzten Freitag online gestellter Bundesgerichtsentscheid…

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Swiss Legal English Dictionary | 30. November 2009 — ... of 4 stages: debt collection request (Art. 67 SchKG), summons for payment (Art. 69 ff. SchKG), formal objection (Art. 74 ff. SchKG), and (final or provisional) dismissal of objection (Art. 79 ff. SchKG). After the above-mentioned introductory procedure, ... debt collection by ban…

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KunzOBlog | 18. September 2009 — ... verlangen, wenn der bei einer Betreibung auf Pfändung Vermögensbestandteile verheimlicht hat (Art. 190 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG). Der Gläubiger hat ein berechtigtes Interesse an der Abklärung, ob die Voraussetzungen von Art. 190 SchKG gegeben sind. Er kann daher verlangen, dass ihm Namen und Adres…

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KunzOBlog | 16. September 2009 —Der Antrag auf Anerkennung eines ausländischen Konkurses ist nach Art. 167 Abs. 1 IPRG an "das zuständige Gericht am Ort des Vermögens in der Schweiz" zu richten. "Befindet sich Vermögen an mehreren Orten, so ist das zuerst angerufene Gericht zuständig" (Art. 167 Abs. 2 IPRG). Das Bundesgericht hatt…

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KunzOBlog | 6. April 2009 —Bekanntlich hat der Rechtsöffnungsrichter grundsätzlich lediglich zu prüfen, ob die gerichtlich festglegte Verpflichtung seit dem Urteil getilgt (oder gestundet, etc.) worden ist. Das Bundesgericht hatte sich nun aber mit einer Rechtsöffnung zu befassen, bei dem das Urteil auf Bezahlung gewisser Bet…

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KunzOBlog | 2. Februar 2009 —Die grundsätzlich 10-tägige Frist zur Einreichung einer Arresteinsprache nach Art. 278 Abs. 1 SchKG beginnt erst mit der formell korrekten Zustellung der Arresturkunde (welche auch den Arrestbefehl enthält). Insbesondere ist blosse Kenntnisnahme von Arresturkunde und -befehl nicht fristauslösend, au…

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KunzOBlog | 25. Oktober 2008 —Das Urteil, mit welchem eine Aberkennungsklage abgewiesen wurde, ist ein gültiger Vollstreckungstitel im Sinne von Art. 60 SchKG und kann dem Gläubiger als definitiver Rechtsöffnungstitel dienen, auch wenn das Dispositiv des Urteils keinen eigentlichen Leistungsbefehl enthält. So hat das Bundesgeric…

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KunzOBlog | 28. Juni 2008 —Soweit eine Rüge gegen die (Nicht-)Bewilligung eines Rechtsvorschlags wegen fehlenden neuen Vermögens (Art. 265a SchKG) auf dem ordentlichen Prozessweg mittels Klage auf Bestreitung oder Feststellung des neuen Vermögens (Art. 265a Abs. 4 SchKG) vorgebracht werden kann, steht der Weg an das Bundesger…

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KunzOBlog | 5. Mai 2008 —In einem heute online gestellten Urteil hat das Bundesgericht klargestellt, welche Handlungen Konkursverwalter von ausländischen Konkursen ohne Durchführung eines Hilfskonkurses in der Schweiz vornehmen dürfen. Die Antwort ist so klar wie ernüchternd: Fast gar nichts.…

KunzOBlog | 30. April 2008 —In einem heute online gestellten Urteil hat das Bundesgericht klargestellt, welche Handlungen Konkursverwalter von ausländischen Konkursen ohne Durchführung eines Hilfskonkurses in der Schweiz vornehmen dürfen. Die Antwort ist so klar wie ernüchternd: Fast gar nichts. (Urteil vom 6. März 2008, 4A_23…

KunzOBlog | 19. Februar 2008 —Das Bundesgericht hatte sich mit der Rechtsfrage von grundsäztlicher Bedeutung zu beschäftigen, ob sich Auffangeinrichtungen nach BVG selber Rechtsöffnung erteilen können. (Urteil des Bundesgerichts vom 13.12.2007, 5A_313/2007)…

KunzOBlog | 15. Februar 2008 — ... dass bei der Betreibung einer juristischen Person - Betreibungsurkunden den in Art. 65 Abs. 1 SchKG genannten Personen auch ausserhalb des Geschäftslokals der betriebenen juristischen Person oder Gesellschaft zugestellt werden ... muss und dass - dort ersatzweise auch an Ehegatten oder andere …

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KunzOBlog | 9. Oktober 2007 — ... den Vorschuss für die Eröffnung eines Konkurses nach Art. 191 SchKG aufzuwerfen vermag, hat auch keinen Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege. ... müsste er sogleich mangels Aktiven wieder eingestellt werden (Art. 230 SchKG). Der Zweck des Konkurses (Befriedigung der Gläubiger) könne so ...…

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KunzOBlog | 2. Oktober 2007 —Wie bereits in einem früheren Beitrag angekündigt, betrachtet das Bundesgericht Arrestentscheide als Entscheide über vorsorgliche Massnahmen. Was zur folge hat, - dass die Fristen in den Gerichtsferien nicht stillstehen (Art. 46 BGG) - dass nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden…

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