LG Karlsruhe: Wer in einem Fußballstadion Schilder mit den Buchstaben ACAB (”All cops are bastards”) hochhält, will nicht notwendigerweise beleidigen

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. Januar 2012 — LG Karlsruhe, Urteil vom 08.12.2011, Az. 11 Ns 410 Js 5815/11 § 185 StGB; Art. 5 GG Das LG Karlsruhe hat entschieden, dass derjenige, der in einem Fußballstadion während eines Spiels die Buchstaben “A C A B” hochhält, damit noch nicht die im Stadion anwesenden Polizisten beleidigt. Im Hinbl…

»

Bildstrecke: Skurrile Schilder:
Bildstrecke: Skurrile Schilder: "Vorsicht, freilanusende Tiere!"

sueddeutsche.de | 16. Januar 2012 — Wer reist, begegnet Tieren, die gerne freilanusen. Oder Kiwis, die skispringen. Nur der arme Nab darf nicht überall eintreten. Da heißt es, sorgfältig pfeifen! Seltsame Schilder aus aller Welt, gefunden von Süddeutsche.de-Usern. …

Sportwetten-Bandenwerbung im Fußstadion

Rechtslupe | 16. Januar 2012 — ... vom 10. August 2006. Seit dem ersten Heimspiel der Bundesligarückrunde 2010/11 befinden sich im Stadion des SC Freiburg an der Bande am Rande des Spielfeldes Schilder mit der Aufschrift „TIPICO Sportwetten“. Nur zwei Tage nach dem ersten Heimspiel der Bundesligahinrunde 2011/2012 lehnte …

»

Sportwetten-Bandenwerbung und Zwangsgeld

Rechtslupe | 14. Dezember 2011 — ... Untersagungsverfügung vom 10.08.2006. Seit dem ersten Heimspiel der Bundesligarückrunde 2010/11 befinden sich im Stadion des SC Freiburg an der Bande am Rande des Spielfeldes Schilder mit der Aufschrift „TIPICO Sportwetten“. Nur zwei Tage nach dem ersten Heimspiel der Bundesligahinrunde 20…

»

Schräge Schilder: Achtung, herrenlose Konservendosen!

SPIEGEL ONLINE | 28. Oktober 2011 —Möchten Sie gern einmal im Khmer-Stil übernachten oder sich den Eierstockmeridian warten lassen? Das und vieles mehr ist möglich - im asiatischen Raum. Meiden sollten Sie hingegen die Steppenpisten der Mongolei. Warum, verrät die aktuelle Galerie skurriler Schilder.…

50. Verkehrsgerichtstag 2012: Die Themen!
50. Verkehrsgerichtstag 2012: Die Themen!

beck-blog | 9. Oktober 2011 — ... ? - AK VI: Pedelec, Segway, Bierbike: Lust oder Last? - Rechtliche Einordnung - - Fahrerlaubnis, Zulassung – und was sonst? - - Verbraucher-, Haftungs- und Versicherungsfragen - AK VII: Der Verkehrsraum der Zukunft - Von Shared Space bis Simply City - - Mehr Sicherheit durch wenig…

»

LG Darmstadt: Werbung mit "Freie Auswahl zum halben Preis" irreführend, wenn dies nicht für das gesamte Sortiment gilt

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 17. September 2011 — ... LG Darmstadt hat entschieden, dass Werbung mit dem Werbeslogan "Freie Auswahl zum halben Preis" irreführend und damit wettbewerbswidrig ist, wenn dies nicht für das gesamte Sortiment gilt und die Kunden erst im Ladenlokal durch Schilder über diverse Einschränkungen informiert werden. Vielmehr …

»

"Servicepartner" sind keine "Vertragspartner"

kanzlei.biz | 13. September 2011 — ... Einkaufszentrum in Görlitz einen Pkw Ford Fiesta aus, den sie im März 2006 von einem Ford-Vertragshändler erworben hatte. An den für die Kennzeichen vorgesehenen Flächen waren Schilder mit der Aufschrift „Neuwagen“ angebracht. In einem hinter einer Seitenscheibe platzierten Prospekt fanden sic…

»

Liebeskummer: Rentner klaut Hunderte Straßenschilder

SPIEGEL ONLINE | 26. August 2011 —Die Erinnerung an schöne gemeinsame Erlebnisse ließ einen französischen Rentner nicht los - deshalb klaute der 67-Jährige Schilder aus Orten, die er mit seiner Ex-Frau besucht hatte. Seine Sammlung umfasste Hunderte Wegweiser.…

Die Markenfalle

MarkenBlog | 21. Juli 2011 — ... Dienstleistungen der Klassen 16, 25, 35 und 38. 16 Druckereierzeugnisse, Druckschriften, Zeitschriften, Zeitungen, Bücher, Buchbindeartikel, Poster, Aufkleber (Papeteriewaren), Kalender, Schilder und Modelle aus Papier und Pappe, Fotografien und Lichtbilderzeugnisse, soweit in Klasse 16…

»

Schräge Schilder: Achtung, bissige Türen

SPIEGEL ONLINE | 5. Juli 2011 —Da sehen sogar die Finger Sternchen: S-Bahntüren in Brasilien klemmen gern, die vermeintlich größte Gemeinde von Facebook-Hassern wohnt in Südafrika und was gekochte Wanzen in Madeiras Honig verloren haben, sehen Sie in der aktuelle Galerie schräger Schilder.…

Bildstrecke: Reisefotos: Kuriose Schilder (4):
Bildstrecke: Reisefotos: Kuriose Schilder (4): "Eintreten mit Unanständigen verboten!"

sueddeutsche.de | 4. Mai 2011 — Wenn Sie im Urlaub Spaß haben wollen, sollten Sie diese Schilder dringend beachten - wenn Sie sie verstehen. …

WEISSES GOLD – Meissen vs. KPM

MarkenBlog | 16. Februar 2011 — ... , Glaskugeln, Gläser, Gefäße, Kristallglaswaren, Trinkgläser, Tafelgeschirr, insbesondere Kaffee-, Tee-, Mokka-, Speiseservice aus Porzellan, Tafelservice nicht aus Edelmetall, Figuren aus Porzellan, Schilder aus Porzellan, Büsten aus Porzellan. 35 Dienstleistungen des Einzelhandels…

»

Schräge Schilder: Parken für Dummies

SPIEGEL ONLINE | 8. Februar 2011 —Wie war das noch mal mit dem Einparken? In Passau geben Schilder Hilfestellung - meist hängen sie am Frauenparkplatz. In Litauen gibt es freundliche Tannen und gefährliche schwarze Löcher. Die Auflösung und weitere skurrile Beispiele gibt es in der aktuellen Bildergalerie der Schrägen Schilder.…

OLG Hamm zum “wilden Rodeln”

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 29. Dezember 2010 — ... handeln. Abgesehen von dem Vortrag der Stadt, man hätte ja entsprechende Schilder aufgestellt dass man auf eigene Gefahr den Park nutze (Zu dem Schilder-Unsinn siehe hier), überzeugt das Gesamtbild des Urteils. Zum einen ... aus der sich auch eine Stadt nicht mit dem Aufstellen von Schilde…

»

Wichtiger Hinweis
Verwandte Rechtsgebiete:
Weitere populäre Meldungen:
Leserzuschrift: Klage gegen Verkehrsschilder

beck-blog | 12. April 2009 — Das Thema "Verkehrsschilder" liegt vielen Lesern am Herzen, das kann man an Leserzuschriften oder auch an Kommentaren im Blog nachverfolgen. Blog…

»

Verkehrsrecht aus anderen Blogs: Feine Rechtsfragen - Fahrradverbot - Unausrottbar - ESO - Millionen - Hoffnung - Schilder - TÜV

beck-blog | 27. Mai 2010 — Das gab`s so in letzter Zeit: AnotherOne: Kleine feine Rechtsfragen I RA Franke: Sechsundfünfzig Millionen... Lawbike: „Sag Ja zu Moped u…

»

Kanzleischilder angebracht; CI abgeschlossen

Dr. Behrmann & Härtel | 22. Juli 2009 — Endlich haben es auch die neuen Kanzleischilder geschafft, an der Eingangstür und der Bürotür angebracht zu werden. Damit deuten nicht nur Briefp…

»

Wozu Schilder so alles gut sind

Mit Fug und Recht | 20. Mai 2010 — Glück hatte nach einer Meldung auf berlin.de ein 30jähriger Autofahrer in Berlin. Auf der Sylter Straße in Mitte hatte er die Kontrolle über sein…

»


 Diskussion: beck-blog
Gastkommentar Dr. Frank Bokelmann: Bis zum 30. Juni 1992 verwendete Verkehrszeichen noch gültig?

beck-blog | 30. September 2009 — Im Jahr 1992 wurden mit der 11. VO zur Änderung der StVO (BGBl. I 1992, S 678) die Verkehrszeichen verändert und modernisiert (z.B. der Glockenro…

»


 Diskussion: Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf
Gesetzeslücke: Ungültige Verkehrsschilder – Straffreiheit für Verkehrssünder?

Schadenfixblog | 19. März 2010 — Laut einem Bericht von Autobild.de sind viele Verkehrsschilder ungültig. Dies ist auf eine Gesetzeslücke der StVO zurückzuführen. Als am 01.09.09…

»


 Diskussion: Heymanns Strafrecht Online Blog