Auf dem Weg zur europäischen Schiedsgerichtsbarkeit
Wirtschaftsanwaelte.at | 22. März 2012 — Die Integration Europas schreitet
auch in der Schiedsgerichtsbarkeit voran. Die wichtigsten Fragen sind, ob und ... und der Rat zustimmen müssen. Die Vorteile der
Schiedsgerichtsbarkeit überwiegen Die Herausforderungen an Schiedsgerichte bei der ... ändern allerdings nichts an den Vor…
4A_391/2010; 4A_399/2010: Streitigkeiten über die Kosten des Schiedsgerichts sind durch staatlichen Richter zu entscheiden;
keine Anfechtbarkeit eines Kostenentscheids (amtl. Publ.)
swissblawg | 22. Dezember 2010 — In einem zur amtl. Publikation
vorgesehenen Entscheid tritt das BGer nicht ein auf eine Beschwerde gegen einen "Interim Award" des Schiedsgerichts der Zürcher
Handelskammer betr. Sistierung des Verfahrens und Kosten: Kostenentscheide eines Schiedsgerichts (sowohl Entscheide betr.
Bevorschussung als…
5A_225/2010: Verhältnis zwischen Schiedsvereinbarung und Rechtsöffnung; (nochmals) zur Verrechnung mit illiquider Forderung
(amtl. Publ.)
swissblawg | 15. Dezember 2010 —Nach ihrer Auflösung eines
Markenlizenzvertrags betrieb die Markeninhaberin die Lizenznehmerin für eine Forderung auf Schadenersatz.Der Vertrag enthielt
eine Schiedsklausel zugunsten eines Schiedsverfahrens nach den WIPO Expedited Arbitration Rules mit Schiedsort in Genf. Die
Lizenzgeberin betrieb d…
4A_234/2010: Parteischiedsrichter müssen ebenso unabhängig sein wie der Obmann (amtl. Publ.)
swissblawg | 2. Dezember 2010 —Das BGer weist erneut eine Beschwerde gegen
ein Urteil des CAS ab. Streitgegenstand war die Unabhängigkeit des CAS-Schiedsrichters Prof. Ulrich Haas im Dopingverfahren gegen
Alejandro Valverde Belmonte. Prof. Haas war als Experte an der Revision des WADA-Codes beteiligt gewesen. Das BGer klärt dabei…
4A_234/2010: Parteischiedsrichter müssen ebenso unabhängig sein wie der Obmann (amtl. Publ.)
swissblawg | 2. Dezember 2010 —Das BGer weist erneut eine Beschwerde gegen
ein Urteil des CAS ab. Streitgegenstand war die Unabhängigkeit des CAS-Schiedsrichters Prof. Ulrich Haas im Dopingverfahren gegen
Alejandro Valverde Belmonte. Prof. Haas war als Experte an der Revision des WADA-Codes beteiligt gewesen. Das BGer klärt dabei…
4A_279/2010: Unwirksamkeit einer mehrdeutigen Schiedsklausel
swissblawg | 20. November 2010 —Die Klausel "(...) to have the dispute
submitted to binding arbitration through The American Arbitration Association [im Folgenden: AAA] or to any other US court. (...)
The arbitration shall be conducted based upon the Rules and Regulations of the International Chamber of Commerce (ICC 500)" …
4A_237/2010: keine Revision zweier CAS-Urteile i.S. Erwin Bakker
swissblawg | 16. November 2010 —Das BGer weist das Revisionsgesuch von
Erwin Bakker gegen zwei Entscheide des CAS ab (vgl. dazu auch unseren Beitrag i.S. Pechstein, Revisionsgesuch). Bakker brachte
vor BGer vor, erst nach Verfahrensabschluss erfahren zu haben, dass ein umfangreicher Laboratory-Report der B-Probe existierte
(und ni…
4A_144/2010: keine Revision aufgrund neuer Diagnose-Methode im Pechstein-Verfahren (amtl. Publ.)
swissblawg | 12. November 2010 —Das BGer hat dem Verfahren i.S. Pechstein
ein weiteres Kapitel hinzugefügt. Claudia Pechstein wurde wegen eines ungewöhnliche Retikulozyten-Werts im Juli 2009 für zwei
Jahre gesperrt und machte eine Erbkrankheit geltend. Im folgenden Verfahren vor dem TAS beantragte Pechstein nach Abschluss der
Expe…
4a_456/2009: Entscheid des CAS iS Gert Thys wegen Unzuständigkeit aufgehoben
swissblawg | 6. August 2010 —Das BGer hat erneut einen Entscheid des CAS
aufgehoben (vgl. bereits hier). Das CAS hatte in einem Verfahren des Langstreckenläufers Gert Thys (2006 in Seoul bei einem
Marathon positiv auf Doping getestet) gegen die Disziplinarkommission seines Landesverbands betreffend Sperre und Aberkennung der
Pr…
4A_490/2009: Beschwerde gegen das TAS wegen Verletzung des ordre public (mat. Rechtskraft) gutgeheissen (amtl.
Publ.)
swissblawg | 2. Juli 2010 —Im einem Verfahren des Club Atlético de Madrid
SAD gegen Sport Lisboa E Benfica Futebol SAD und die FIFA heisst das BGer ein Urteil des CAS wegen Verletzung des Ordre Public
gut. Im September 2000 war der Spieler Daniel da Cruz Carvalho von Ajax zu Lissabon gewechselt. Er kündigte seinen Vertrag in …
4A_458/2009: Urteil des CAS i.S. Mutu c. FC Chelsea nicht aufgehoben; keine Befangenheit, keine ordre
public-Widrigkeit
swissblawg | 15. Juni 2010 —Adrian Mutu hatte ein Urteil des CAS im
Verfahren gegen den Chelsea Football Club Limited, das Mutu zu Schadenersatzzahlungen von rund EUR 17 Mio. verpflichtet hatte,
vor BGer angefochten. Das BGer weist die Beschwerde ab. Strittig waren Fragen der Befangenheit von Schiedsrichtern des CAS und
die Ve…
4A_612/2009: Beschwerden gegen das TAS-Urteil i.S. Claudia Pechstein abgewiesen
swissblawg | 24. Mai 2010 —Das BGer hat die Beschwerde gegen das Urteil des
TAS i.S. Pechstein am 10. Februar 2010 abgewiesen (vgl. dazu zB die Berichterstattung der FAZ). Einige neue Beweismittel waren
als Noven unbeachtlich. Zudem konnte nicht mehr vorgebracht werden, der TAS sei nicht unabhängig (und nach der Rechtsprechun…
Ballacks Berater
NEBGEN | 19. Mai 2010 — ... "eigenmächtiger Selbstgefährdung". Alles weitere regelt das
Schiedsrichtergespann, dem das Regularium eine Reihe von Sankionen an die Hand gibt. Über deren richtige Anwendung wiederum wach
die Schiedsgerichtsbarkeit der verschiedenen Verbände. Die ordentliche Gerichtsbarkeit kommt dabei nic…
Berlinale: Mediation is alive, just smell it.
beck-blog | 12. Februar 2010 — Mediation ist auch auf der Berlinale vertreten. Unter dem
Motto „Mediation is alive, just smell it.“ veranstalten das WIPO Arbitration and Mediation Center und mediation in the media,
music &art gemeinsam ein Berlinale Business Frühstück am 16.2.2010 von 9:30 bis ca. 12:00. Themen dabei sind …
Schiedsgerichtsbarkeit im Geistigen Eigentum
beck-blog | 11. Februar 2010 — Eine außerordentlich interessante Tagung über
Schiedsgerichtsbarkeit im Bereich des Geistigen Eigentums wird am 5. März 2010 in Zürich stattfinden. ... Auf der Tagung stellen
international anerkannte Schiedsrichter und Spezialisten wichtige und praxisorientierte Themen über Schiedsgerichtsba…