Auf dem Weg zur europäischen Schiedsgerichtsbarkeit
Auf dem Weg zur europäischen Schiedsgerichtsbarkeit

Wirtschaftsanwaelte.at | 22. März 2012 — Die Integration Europas schreitet auch in der Schiedsgerichtsbarkeit voran. Die wichtigsten Fragen sind, ob und ... und der Rat zustimmen müssen. Die Vorteile der Schiedsgerichtsbarkeit überwiegen Die Herausforderungen an Schiedsgerichte bei der ... ändern allerdings nichts an den Vor…

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4A_391/2010; 4A_399/2010: Streitigkeiten über die Kosten des Schiedsgerichts sind durch staatlichen Richter zu entscheiden; keine Anfechtbarkeit eines Kostenentscheids (amtl. Publ.)

swissblawg | 22. Dezember 2010 — In einem zur amtl. Publikation vorgesehenen Entscheid tritt das BGer nicht ein auf eine Beschwerde gegen einen "Interim Award" des Schiedsgerichts der Zürcher Handelskammer betr. Sistierung des Verfahrens und Kosten: Kostenentscheide eines Schiedsgerichts (sowohl Entscheide betr. Bevorschussung als…

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5A_225/2010: Verhältnis zwischen Schiedsvereinbarung und Rechtsöffnung; (nochmals) zur Verrechnung mit illiquider Forderung (amtl. Publ.)

swissblawg | 15. Dezember 2010 —Nach ihrer Auflösung eines Markenlizenzvertrags betrieb die Markeninhaberin die Lizenznehmerin für eine Forderung auf Schadenersatz.Der Vertrag enthielt eine Schiedsklausel zugunsten eines Schiedsverfahrens nach den WIPO Expedited Arbitration Rules mit Schiedsort in Genf. Die Lizenzgeberin betrieb d…

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4A_234/2010: Parteischiedsrichter müssen ebenso unabhängig sein wie der Obmann (amtl. Publ.)

swissblawg | 2. Dezember 2010 —Das BGer weist erneut eine Beschwerde gegen ein Urteil des CAS ab. Streitgegenstand war die Unabhängigkeit des CAS-Schiedsrichters Prof. Ulrich Haas im Dopingverfahren gegen Alejandro Valverde Belmonte. Prof. Haas war als Experte an der Revision des WADA-Codes beteiligt gewesen. Das BGer klärt dabei…

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4A_234/2010: Parteischiedsrichter müssen ebenso unabhängig sein wie der Obmann (amtl. Publ.)

swissblawg | 2. Dezember 2010 —Das BGer weist erneut eine Beschwerde gegen ein Urteil des CAS ab. Streitgegenstand war die Unabhängigkeit des CAS-Schiedsrichters Prof. Ulrich Haas im Dopingverfahren gegen Alejandro Valverde Belmonte. Prof. Haas war als Experte an der Revision des WADA-Codes beteiligt gewesen. Das BGer klärt dabei…

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4A_279/2010: Unwirksamkeit einer mehrdeutigen Schiedsklausel

swissblawg | 20. November 2010 —Die Klausel "(...) to have the dispute submitted to binding arbitration through The American Arbitration Association [im Folgenden: AAA] or to any other US court. (...) The arbitration shall be conducted based upon the Rules and Regulations of the International Chamber of Commerce (ICC 500)" …

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4A_237/2010: keine Revision zweier CAS-Urteile i.S. Erwin Bakker

swissblawg | 16. November 2010 —Das BGer weist das Revisionsgesuch von Erwin Bakker gegen zwei Entscheide des CAS ab (vgl. dazu auch unseren Beitrag i.S. Pechstein, Revisionsgesuch). Bakker brachte vor BGer vor, erst nach Verfahrensabschluss erfahren zu haben, dass ein umfangreicher Laboratory-Report der B-Probe existierte (und ni…

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4A_144/2010: keine Revision aufgrund neuer Diagnose-Methode im Pechstein-Verfahren (amtl. Publ.)

swissblawg | 12. November 2010 —Das BGer hat dem Verfahren i.S. Pechstein ein weiteres Kapitel hinzugefügt. Claudia Pechstein wurde wegen eines ungewöhnliche Retikulozyten-Werts im Juli 2009 für zwei Jahre gesperrt und machte eine Erbkrankheit geltend. Im folgenden Verfahren vor dem TAS beantragte Pechstein nach Abschluss der Expe…

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4a_456/2009: Entscheid des CAS iS Gert Thys wegen Unzuständigkeit aufgehoben

swissblawg | 6. August 2010 —Das BGer hat erneut einen Entscheid des CAS aufgehoben (vgl. bereits hier). Das CAS hatte in einem Verfahren des Langstreckenläufers Gert Thys (2006 in Seoul bei einem Marathon positiv auf Doping getestet) gegen die Disziplinarkommission seines Landesverbands betreffend Sperre und Aberkennung der Pr…

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4A_490/2009: Beschwerde gegen das TAS wegen Verletzung des ordre public (mat. Rechtskraft) gutgeheissen (amtl. Publ.)

swissblawg | 2. Juli 2010 —Im einem Verfahren des Club Atlético de Madrid SAD gegen Sport Lisboa E Benfica Futebol SAD und die FIFA heisst das BGer ein Urteil des CAS wegen Verletzung des Ordre Public gut. Im September 2000 war der Spieler Daniel da Cruz Carvalho von Ajax zu Lissabon gewechselt. Er kündigte seinen Vertrag in …

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4A_458/2009: Urteil des CAS i.S. Mutu c. FC Chelsea nicht aufgehoben; keine Befangenheit, keine ordre public-Widrigkeit

swissblawg | 15. Juni 2010 —Adrian Mutu hatte ein Urteil des CAS im Verfahren gegen den Chelsea Football Club Limited, das Mutu zu Schadenersatzzahlungen von rund EUR 17 Mio. verpflichtet hatte, vor BGer angefochten. Das BGer weist die Beschwerde ab. Strittig waren Fragen der Befangenheit von Schiedsrichtern des CAS und die Ve…

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4A_612/2009: Beschwerden gegen das TAS-Urteil i.S. Claudia Pechstein abgewiesen

swissblawg | 24. Mai 2010 —Das BGer hat die Beschwerde gegen das Urteil des TAS i.S. Pechstein am 10. Februar 2010 abgewiesen (vgl. dazu zB die Berichterstattung der FAZ). Einige neue Beweismittel waren als Noven unbeachtlich. Zudem konnte nicht mehr vorgebracht werden, der TAS sei nicht unabhängig (und nach der Rechtsprechun…

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Ballacks Berater

NEBGEN | 19. Mai 2010 — ... "eigenmächtiger Selbstgefährdung". Alles weitere regelt das Schiedsrichtergespann, dem das Regularium eine Reihe von Sankionen an die Hand gibt. Über deren richtige Anwendung wiederum wach die Schiedsgerichtsbarkeit der verschiedenen Verbände. Die ordentliche Gerichtsbarkeit kommt dabei nic…

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Berlinale: Mediation is alive, just smell it.

beck-blog | 12. Februar 2010 — Mediation ist auch auf der Berlinale vertreten. Unter dem Motto „Mediation is alive, just smell it.“ veranstalten das WIPO Arbitration and Mediation Center und mediation in the media, music &art gemeinsam ein Berlinale Business Frühstück am 16.2.2010 von 9:30 bis ca. 12:00. Themen dabei sind …

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Schiedsgerichtsbarkeit im Geistigen Eigentum

beck-blog | 11. Februar 2010 — Eine außerordentlich interessante Tagung über Schiedsgerichtsbarkeit im Bereich des Geistigen Eigentums wird am 5. März 2010 in Zürich stattfinden. ... Auf der Tagung stellen international anerkannte Schiedsrichter und Spezialisten wichtige und praxisorientierte Themen über Schiedsgerichtsba…

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