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Arbeitsrecht Chemnitz | 20. Februar 2012 —Die Aussage der Überschrift trifft nur zu, wenn die Voraussetzungen des § 82 SGB IX erfüllt sind, mithin u.a. ein öffentlicher Dienstgeber Stellen besetzen will und der Bewerber auf seine Behinderung verweist und eine fachliche Eignung aufweist. Erfolgt keine Einladung zum Vorstellungsgespräch ist d…
beck-blog | 20. Februar 2012 — Im Februar hat die Generaldirektion Wettbewerb der Europäischen Kommission weitgehend unbemerkt ihren Management Plan 2012 in ihre Internetseite eingestellt. Die GD Wettbewerb legt darin auf 68 Seiten dar, was sie sich für 2012 vorgenommen hat. Das Dokument ist lesenswert. Ich möchte hier aber …
Andere Ansicht | 17. Februar 2012 — ... vertraglich garantierte Fixum immer um ein Mehrfaches. Im Bereich B. nahm die Zahl der Beauftragten von 2003 bis 2008 um etwa 60 % ab. Mit der Klage verlangt der Kläger Schadensersatz wegen Gehaltseinbußen in den Jahren 2006 bis 2008. Dazu hat er die Auffassung vertreten, die Beklagte hab…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. Februar 2012 — ... .2012, Az. 23 U 2198/11 § 280 BGB Das OLG München hat nach einem Bericht der Welt entschieden, dass einem Künstler, dessen Vorlage für eine Skulptur in einer Galerie verloren ging, Anspruch auf Schadensersatz hat. Vorliegend ging es um 2 Pommes frites, die das stolze Alter von 22 Jahren…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 17. Februar 2012 — Der Schadensersatz ist bei Filesharing-Abmahnungen im Regelfall ein “dicker Batzen” und macht in den Anschreiben ca. 50% der geforderten Summe aus. Während ... ) oder 78.125 Downloads (4 Downloader pro Stunde). Die erste Zahl ergibt bei dieser Rechnung ca. 300 Euro Schadensersatz, also das g…
Rechtslupe | 17. Februar 2012 — Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell mit der Verjährung von Schadensersatzansprüchen wegen unzureichender Aufklärung im Zusammenhang mit dem Abschluss einer englischen Lebensversicherung zu befassen. Anlass hierzu bot die “Investment-Lebensversicherung” eines britischen Lebensvesicherungs…
Jus@Publicum | 16. Februar 2012 — © Liz Collet Ein Mann wirft ein paar Knallkörper in die Richtung eines anderen und kassiert dafür von diesem eine Reihe von Faustschlägen. Die hinterliessen behandlungsbedürftige Spuren und lösten damit Kosten der Heilbehandlung beim Knallkörper-Werfer aus. Die trägt üblicherweise zunächst …
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 16. Februar 2012 — Ein Mandant wird abgemahnt, da er ein urheberrechtlich geschütztes Werk über seinen Internetanschluss verbreitet haben soll. Die Abmahnung enthält mit IP-Adresse, Hash-Wert und Auskunftsbeschluss die üblichen Beigaben. Der Mandant ist dennoch mehr als überrascht. Zwar unterhält er unter der a…
Jus@Publicum | 15. Februar 2012 — © Liz Collet Ein Mann wirft ein paar Knallkörper in die Richtung eines anderen und kassiert dafür von diesem eine Reihe von Faustschlägen. Die hinterliessen behandlungsbedürftige Spuren und lösten damit Kosten der Heilbehandlung beim Knallkörper-Werfer aus. Die trägt üblicherweise zunächst …
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 14. Februar 2012 — ... wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages von 756,00 €, zusammengesetzt aus 506,00 € Rechtsanwaltskosten und 250,00 € Schadensersatz. Die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung sollte tunlichst nicht unterzeic…
Rechtslupe | 13. Februar 2012 — Ein Waschanlagenbetreiber genügt seinen vertraglichen Verpflichtungen, wenn er auf dieses erhöhte Risiko durch die Benutzung der Waschanlage durch Fahrzeuge mit Aufbauten vor Benutzung der Anlage hinweisen. Er haftet nicht für Schäden an einem serienmäßigen PKW-Heckspoiler, wenn die Anlage or…
Arbeitsrecht Chemnitz | 10. Februar 2012 —Ein Arbeitnehmer erhielt von seinem Arbeitgeber eine unzutreffende Auskunft hinsichtlich einer monatlichen Betriebsrente. Zunächst ging der Arbeitnehmer von einer (unzutreffeden) Höhe von 903,66 € im Monat aus, tatsächlich erhielt er später aber nur 652,81 €. Aufgrund der falschen Annahme - so trägt…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. Februar 2012 — ... weil er den Kaufgegenstand anderweitig veräußert hat, Schadensersatz an den zum Zeitpunkt des Abbruchs ... erfülle diese Bedingung jedoch nicht. Der Schadensersatz bemesse sich nach dem objektiven Wert ... ” von dem Beklagten als behauptetem Verkäufer Schadensersatz in Höhe von 578,00 EU…
Jus@Publicum | 9. Februar 2012 — ... beschäftigen heute - erneut und nach diesem Termin - das Münchner Oberlandesgericht. Ein Künstler will von einer Münchner Galerie Pommes frites zurück, die vor 20 Jahren als Vorlage für ein Kunstwerk gedient haben. Ersatzweise will er 2.000 Euro Schadensersatz. Heute gibt das OLG Münc…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 9. Februar 2012 — ... fruchtlos verstrich, erklärte er den Rücktritt und begehrte Schadensersatz. Als außergerichtlich keine Einigung zu erzielen war, ... vom Vertrag zurückgetreten sei, habe der Beklagte nunmehr Schadensersatz zu leisten. Dessen Höhe müsse der Sachverständige klären. ... bei unberechtigter …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. März 2010 — AG Marburg, Urteil vom 08.02.2010, Az. 91 C 981/09 §§ 823 Abs. 2 BGB, §§ 22, 23, 263 StGB Das AG Marburg hat entschieden, dass ein Rechtsanwalt…
beck-blog | 9. März 2011 — Die Frage der Arbeitnehmereigenschaft eines Fremdgeschäftsführers wird, abhängig von der Schutzrichtung der jeweiligen Norm, teils bejaht und tei…
beck-blog | 23. Mai 2009 — Das AG Coesfeld (Grüße an die Kollegen!) hat in einem Fall, in dem ein Geschädigter Schadensersatz für seine bei einem Verkehrsunfall zerstörte B…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. Oktober 2009 — AG München, Urteil vom 19.08.2009, Az. 161 C 8713/09 § 97 UrhG Das AG München hat entschieden, dass der Inhaber einer Webseite zum Schadensersa…
JuracityBlog | 16. März 2007 — Telefonische Überweisungsaufträge sind nicht nur für die Bankkunden kritisch, sondern auch für die Bankangestellten. Schnell hat man am Telefon e…
Recht & Mediation | 20. Juli 2009 — Der Kläger wollte mit einigen anderen Reitern mit seinem Pferd vom Reiterhof der Beklagten aus ausreiten. Die Beklagte ließ ihre drei Hunde aus d…
Jus@Publicum | 9. November 2009 — Treibsand Schon mal gesehen? DIESES Bild? Ja, ich auch. Meist erfreut, wie immer, wenn ich sehe, wo die von mir gefertigten Bilder von Kunden…
Schadenfixblog | 11. November 2010 — Das Amtsgerichts Neunkirchen hat mit seinem Urteil vom 29.10.2010 die Rechtsprechung bestätigt, wonach ein Schmerzensgeldanspruch wegen einer HWS…
Rechtsanwalt News | 18. Februar 2009 — Eine gerne angestellte Vermutung ist, dass der im Schadensersatzrecht zu zahlende Betrag in einem Zusammenhang mit der Höhe der Pflichtverletzung…
§§ Jur-Blog.de §§ | 19. Mai 2008 — Das Thema der persönlichen Bilder im Internet wird häufig zu kurz angesprochen. Insbesondere dort, wo es die falsche Profilbilder - sogenannte Fa…