Wer hat nun Recht: Rasch, Stadler oder Lampmann?
kLAWtext | vor 6 Tagen —Es geht mal wieder um Filesharing-Abmahnungen. Ums so viel
diskutierte Urheberrecht auch. Aber vor allen Dingen um den Zusammenhang zwischen Abmahnungen und der Anzahl von
Filesharing-Fällen. Ein indirektes, zeitlich leicht versetztes Streitgespräch liefern sich derzeit die Kollegen Clemens Rasc…
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Kuh tritt Ritter
markenrecht24.de | 16. Mai 2012 —Kuh tritt Ritter, so könnte man die Entscheidung
des OLG Köln vom 30.03.2012 (OLG Köln, Urt. v. 30.03.2012, Az. 6 U 159/11) kurz zusammenfassen. Der 6. Senat war der Auffassung,
dass unter anderem nachfolgende Milka-Schokolade nachfolgende 3D-Marke nicht verletzen würde. In den Entscheidungsgründen …
Nachrichtenagenturen mahnen Blogger ab / Linktipp
kLAWtext | 10. Mai 2012 —Dieser Link-Tipp ist mir einen eigenen Beitrag wert: Der Beitrag
lief gestern Abend bei Zapp, und er erstaunt nicht: Nachrichtenagenturen mahnen Blogger ab, hieß es dort, und erzählt von
Abmahnungen im Auftrag der Nachrichtenagenturen Agence France Presse (AFP) und dapd (siehe dazu auch diesen Beitr…
BGH: Verkauf eines Plagiats bei eBay kann für den Verkäufer teuer werden
Das Blog für IT-Recht | 3. Mai 2012 — Wer bei eBay besonders hochwertige
Gegenstände verkauft, sollte sich in Zukunft vor dem Einstellen des Angebotes sehr genau versichern, dass es sich bei dem
angebotenen Gegenstand nicht um ein Plagiat handelt. Denn nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 28.März 2012
(veröffentlicht am…
Erstattungsfähigkeit von Dedektivkosten des Arbeitgebers
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 28. April 2012 — Nach § 12
a Abs. 1 ArbGG ist sog. prozessuale Kostenerstattungsanspruch - also z.B. die Erstattung von Anwaltskosten – vor dem
Arbeitsgericht ausgeschlossen. Vor dem Landesarbeitsgericht (II. Instanz) gilt dies jedoch nicht. Der Ausschluss der prozessualen
Kostenerstattung wirkt sich aber a…
Anwendung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes auf Geschäftsführer
Rechtsanwalt München | 27. April 2012 — ... die Beklagte laut BGH nicht
geführt. Liegt eine unzulässige Benachteiligung im Sinne des AGG vor, so hat der Benachteiligte grundsätzlich Anspruch auf
Schadenersatz, Entschädigungsanspruch für Nichtvermögensschäden. Kein Anspruch besteht aber auf Einstellung. Aufgrund
vorgenannter Festste…
Ausland ist kein Inland
markenrecht24.de | 19. April 2012 —In der Oskar/Oscar del vina-Entscheidung
bestätigt der Bundesgerichtshof (BGH) seine in der Hotel Maritim-Entscheidung aufgestellten Grundsätze zur inländischen
Markenverletzung bei einem im Ausland vorgenommenen Verhalten (BGH, Urt. v. 08.03.2012, Az. I ZR 75/10 – OSCAR/Oscar del vina).
Demzufolge …
BGH vom 23.2.2012 zur fehlenden Erörterung der pers. und wirtschaftlichen Verhältnisse im Adhäsionsverfahren (4 StR
602/11)
Strafverteidigung | 17. April 2012 — In Fällen der Rechtsfehlerhaftigkeit des
Adhäsionsausspruchs ist regelmäßig von einer Entscheidung über die Entschädigung des Verletzten ganz abzusehen. In dem hier
vorliegenden Fall war das Urteil auf die Revision der Staatsanwaltschaft hin bereits aufgehoben worden, so dass der BGH sich nic…
Spoiler vs. Waschanlage - 0:1
kLAWtext | 13. April 2012 —Der Betreiber einer Autowaschanlage haftet nicht für Schäden an
einem serienmäßigen PKW-Heckspoiler, wenn die Anlage ordnungsgemäß gewartet wurde und keine Fehlfunktion aufweist - so entschied
das Amtsgericht Haldensleben mit mittlerweile rechtskräftigem Urteil vom 24.08.2011. Was war geschehen? D…
OLG Dresden: Streit um Geldentschädigung für ehrverletzende Berichterstattung im Internet – »www.stern.de«
Jus@Publicum | 10. April 2012 — ... dem als Journalisten tätigen Beklagten zu 1)
stützte, auf Schadenersatz, Feststellung der Einstandspflicht für materielle und immaterielle Zukunftsschäden ... verurteilt, an
den Kläger 25.000,- EUR immateriellen Schadenersatz zu zahlen. Darüber hinaus wurden die Beklagten zu ... , an de…
Quadratisch, praktisch, lila
kLAWtext | 4. April 2012 —Woran denken Sie, wenn Sie eine lilafarbene Schokoladentafel
sehen? Woran denken Sie, wenn Sie eine quadratische Schokoladentafel sehen? Woran denken Sie, wenn Sie eine lilafarbene
quadratische Schokoladentafel sehen? Ganz schön schwierig. Da brachte "Milka" im Jahre 2010 eine "Ich-bin-zwei-Taf…
Knutschen in Werksqualität
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 3. April 2012 — OLG Köln: Kussabdruck
als persönliche geistige Schöpfung Mit Urteil vom 09.03.2012 – 6 U 62/11 – bejahte das OLG Köln den urheberrechtlichen Schutz für
eine Kussmundgraphik und verurteilte den verklagten Verletzer zur Unterlassung der weiteren nicht lizenzierten Verwendung dieser
Graphik so…
Abmahnung durch Abmahnungsgegner problematisch. Vom Sinn und Unsinn so genannter Disclaimer
kLAWtext | 30. März 2012 —Auf Webseiten liest man oft im Impressum oder an geeigneter
anderer Stelle Formulierungen wie z.B. "Um die Kosten eines Rechtsstreits zu vermeiden, sollten Sie uns im Vorfeld bei
unvollständigen Angaben, wettbewerbsrechtlichen Vorkommnissen oder ähnlichen Problemen auf dem Postwege kontaktieren.…
BGH: Wo Vertu draufsteht, sollte auch Vertu drin sein
Mit Fug und Recht | 28. März 2012 — Die Beklagte bot auf der Internetplattform
eBay im Rahmen einer Auktion unter Hinzufügung eines Fotos ein Handy zum Verkauf unter der Bezeichnung “Vertu Weiss Gold” ohne
Festlegung eines Mindestpreises zu einem Startpreis von 1 € an. Zur Beschreibung heißt es in dem Angebot, dass der Zustand …
Oberlandesgericht : Schadenersatz ja, Vertragsstrafe nein
Handelsvertreter Blog | 26. März 2012 — ... Auskunft zu erteilen haben,
welche Verträge sie nach der Kündigung für Konkurrenten vermittelt haben und darüber hinaus Schadenersatz an den Vertrieb zu
zahlen sein. Die Höhe des Schadenersatzes hängt noch von der Auskunft und einem Nachverfahren ab. Mit der Geltendmachung einer
Vertragss…
