Infodocc | 10. Mai 2012 — Der Juristerei und den Juristen wird häufig nachgesagt, dass sie staubtrocken sind und keinen Humor verstehen. Es zählen ausschließlich die Fakten. In der täglichen Arbeit als…
Handelsvertreter Blog | 6. Dezember 2011 — Ein treuer Leser weist zu dem Thema Beitragserhöhungen der Central Krankenkasse auf Folgendes hin: “Hier ein Beispiel, mein eigenes, und in den Tagen bei vielen Central Kunden…
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Infodocc | 10. Mai 2012 — ... Werk zu gehen. Abseits der Aktenwälzerei sollte auch als Anwalt ein wenig Spaß und Polemik erlaubt sein. Scheinbar nicht. Der Kollege Gulden hat in seinen beiden Beiträgen „Hamburg, München, Köln und Berlin: SB-Gerichte für Abmahner“ und „Lieber Herr Kollege Dr. Wachs, hören Sie mir mal …
Infodocc | 10. Mai 2012 — ... Werk zu gehen. Abseits der Aktenwälzerei sollte auch als Anwalt ein wenig Spaß und Polemik erlaubt sein. Scheinbar nicht. Der Kollege Gulden hat in seinen beiden Beiträgen „Hamburg, München, Köln und Berlin: SB-Gerichte für Abmahner“ und „Lieber Herr Kollege Dr. Wachs, hören Sie mir mal …
Rechtslupe | 2. März 2012 — ... . Für die Qualifikation eines Gutachters kommt es nicht darauf an, ob er von Haus aus als Internist, Rheumatologe, Orthopäde, Neurologe, Psychiater oder Schmerztherapeut tätig ist. Notwendig sind vielmehr fachübergreifende Erfahrungen hinsichtlich der Diagnostik und Beurteilung von Schmerzs…
beck-blog | 15. Februar 2012 — Ich erinnere mich noch mit Grauen an manche Fälle im Studium, so etwa das Flaschenpfand oder auch (wie hier) das Tanken an der SB-Tankstelle unter dem Vorsatz nicht bezahlen zu wollen. Der BGH hatte gerade einmal wieder genau diesen Fall: Der Schuldspruch des landgerichtlichen Urteils hat …
Recht Sozial | 7. Februar 2012 — ... erlischt nicht mit dem Tod des Betroffenen, wenn eine solche auch noch nach dessen Tod Wirkungen entfaltet. Dies hat das SG Speyer am 16.01.2012 (Az.S 5 SB 563/08) entgegen der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts entschieden. Im vorliegenden Fall hatte der Kläger während des laufenden Verf…
Kanzlei Blaufelder | 31. Januar 2012 — ... zu Lebzeiten einen Antrag auf Gewährung einer Altersrente wegen Schwerbehinderung gestellt hat, entschied das Sozialgericht Speyer in einem am Dienstag, 31.01.2012, bekanntgegebenen Urteil (AZ: S 5 SB 563/08). Damit bekam eine hinterbliebene Ehefrau recht, die nun auf eine Rentennachzahlun…
Handelsvertreter Blog | 6. Dezember 2011 — ... . Beitragserhöhung bis zu 60 Prozent. Mein KV Tarif hat sich seit 1.10.2003 mit der SB (vormals 750 Euro-jetzt 1000 Euro) von damals 333,31 Euro (für 2 Personen-Ehefrau und ich) auf nunmehr 778,97Euro Monatsbeitrag hochkatapultiert. D.h. mit der zwangsweise Hochstufung der SB von 750 auf …
ent-schuldigung.de | 26. Oktober 2011 — ... Verbände, der auch Caritas und Rotes Kreuz angehören, rechnet mit einer stark zunehmenden Nachfrage an diesen Bescheinigungen. Die Schuldnerberatungsstellen seien aber durch diese zusätzliche Aufgabe weiter überlastet. Quelle : http://www.f-sb.de/download/pkono_erhebungagsbv_2011.pdf Schul…
ent-schuldigung.de | 26. Oktober 2011 — ... Kreuz angehören, rechnet mit einer stark zunehmenden Nachfrage an diesen Bescheinigungen. Die Schuldnerberatungsstellen seien aber durch diese zusätzliche Aufgabe weiter überlastet. Quelle : http://www.f-sb.de/download/pkono_erhebungagsbv_2011.pdf Mehr zu diesem und weiteren Themen finde…
beck-blog | 19. September 2011 — In der NZV 2011, 440 habe ich BGH, Urteil vom 4. 5. 2011 - VIII ZR 171/10 gefunden. Es geht um das Betanken eines Fahrzeugs an einer SB-Tankstelle. Hier die Leitsätze der Entscheidung: 1. Ein Kunde, der an einer Selbstbedienungstankstelle Kraftstoff in seinen Tank füllt, schließt bereits zu…
Betriebsrat Blog | 11. August 2010 — ... in körperlicher Hinsicht beeinträchtigt ist. Die Rentenversicherung folgte dieser Argumentation nicht. Und das zu Recht: „Transsexualität stellt keine eigenständige Behinderung im Schwerbehindertenrecht dar, die neben körperlichen und psychischen Einschränkungen besonders berücksichtigt …
ralfzosel.de | 1. Dezember 2009 — ... , dass beim Aufruf jeder Seite immer eindeutige Internetadressen angezeigt werden. Warum eindeutig? Werden dieselben Seiten unter verschiedenen Internetadressen veröffentlicht (Beispiele: http://lawgical.jura.uni-sb.de und http://lawgical.de, http://telejura.de und http://tele-jura.de) fü…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 18. Juli 2009 —SB - Washington. Das erstinstanzliche Bundesgericht für den District of Columbia hat am 15. Juli 2009 in dem Fall Cruise Connection Charter Management et al. v. Attorney General of Canada et al., Az. 08-2054, entschieden, daß amerikanischen Gerichten für die anhängige Schadensersatzklage aufgrund …
Handakte WebLAWg | 6. November 2008 — ... er zudem als Lehrbeauftragter an der Universität zu Köln unter das Volk. Er könnte auch etwas anderes machen, heißt es oft über Politiker. Bei Krings ist das wohl so, und das stellt er auch heraus. Er hatte gute Angebote aus Wissenschaft und Anwaltschaft. Doch das alles allein zählt weni…
Rechtsanwalt Salewski | 21. März 2008 —Nach § 73 Abs. 2 SGG ist im sozialgerichtlichen Verfahren die schriftliche Vollmacht eines Prozessbevollmächtigten zu den Akten zu reichen. Allerdings ist die Vollmachtsurkunde nicht im Original einzureichen; die Vorlage einer Vollmacht als Telefax ist ausreichend. LSG B-W - L 6 SB 1439/06 - Urteil …
