(Markenrecht) EuGH vom 24.5.2012: Urteil in Sachen F1 (Formula 1) aufgehoben (C-196/11)
Rechtsanwalt Kai Jüdemann | vor 33 Stunden — ... Sports Media Ltd , die
Racing-Live SAS, meldete die Marke 2003 an, ... stattgegeben. Aufgrund der Beschwerde derRacing-Live SAS wurde die Entscheidung
mangels Verwechslungsgefahr ... Widerspruchsverfahren zwischen der Racing-Live SAS und der Formula One Licensing ... 2004 meldete
die R…
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Generalanwalt Yves Bot: Funktionalitäten eines Computerprogramms ebenso wie die Programmiersprache nicht durch das
Urheberrecht schützbar
Recht am Bild | 10. Januar 2012 — Im vereinigten Königreich kam es zu dem Streit
darüber, inwieweit die Funktionalität eines Computerprogramms durch einen Konkurrenten übernommen wurde und ob dagegen im Wege
der Klage vorgegangen werden konnte. In seinen Rechten verletzt fühlte sich das SAS-Institute Inc. du Read more ... …
Kosmetika nicht im Internet vertreibbar?
kanzlei.biz | 3. November 2011 — ... Vertrages auf Gruppen von vertikalen
Vereinbarungen und aufeinander abgestimmten Verhaltensweisen (ABl. L 336, S. 21). Dieses Ersuchen ergeht im Rahmen eines
Rechtsbehelfs der Pierre Fabre Dermo-Cosmétique SAS (im Folgenden: Pierre Fabre Dermo-Cosmétique) auf Aufhebung und, hilfsweise,
a…
Rettungsfonds: Slowakische Euro-Rebellen wollen Abstimmung boykottieren
SPIEGEL ONLINE | 11. Oktober 2011 —Kurz vor der entscheidenden
Abstimmung in der Slowakei über den Euro-Rettungsschirm wird die Situation immer dramatischer. Regierungschefin Radicova stellt
die Vertrauensfrage. Koalitionspartner SaS will an dem Votum nicht teilnehmen - damit wäre das vorläufige Aus für den EFSF
besiegelt. …
EuGH: Die Verletzung einer Gemeinschaftsmarke hat EU-weite Rechtswirkung
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. August 2011 — ... beim
Gerichtshof eingegangen am 29. Juni 2009, in dem Verfahren DHL Express France SAS, vormals DHL International SA, gegen Chronopost
SA erlässt DER GERICHTSHOF (Große Kammer) ... 94). 2 Dieses Ersuchen ergeht im Rahmen eines Rechtsstreits zwischen der DHL
Express France SAS (im…
Kampf in Libyen: Britische Elitesoldaten helfen bei Gaddafi-Jagd
SPIEGEL ONLINE | 25. August 2011 —Sei tragen arabische Kleidung und die
gleichen Waffen wie die Rebellen: Rund 30 Elitesoldaten der britischen SAS beteiligen sich laut Londoner Zeitungen an der Jagd
auf Gaddafi. Einige seiner Gegner vermuten den flüchtigen Despoten in seiner Heimatstadt - dort verstärken sie ihre
Truppenpräsenz.…
EuGH: Das Verbot einer Gemeinschaftsmarkenverletzung wirkt im Grundsatz europaweit
Das Blog für Markenrecht | 28. Juni 2011 — ... Der zugrunde liegende
Rechtsstreit betraf die Benutzung der für das französische Unternehmen Chronopost SA eingetragenen EU-Gemeinschaftsmarke
„WEBSHIPPING“ durch die DHL Express France SAS als Rechtsnachfolgerin der DHL International SA. Das französische
Gemeinschaftsmarkengericht hatte DH…
EuGH: Verbot der Verletzung einer Gemeinschaftsmarke wirkt EU-weit
LBR-Blog | 27. April 2011 — ... ”, welche für Dienstleistungen bezüglich Postsendungen
eingetragen ist. Diese Marke war zugleich als Gemeinschaftsmarke eingetragen. Das gleiche Zeichen verwendete die die DHL Express
France SAS für einen Eilbriefdienst. Ein französisches Gemeinschaftsmarkengericht verbot dem Beklagten d…
Der französische Kassationshof stellt im französischen Arbeitsrecht klar, dass der Generaldirektor einer französischen SAS
Kündigungen uneingeschränkt aussprechen kann
Rechtsanwalt in Frankreich | 17. Januar 2011 — ... Versailles bezüglich
des Kündigungsverfahrens in der SAS (société par actions simplifiée) ein Ende ... seiner Eigenschaft als gesetzlichen Vertreter
der SAS und die Vollmachtserteilungen in der SAS ... Präsident und der Generaldirektor der französischen SAS einige ihrer
Befugnisse delegier…
Aufrüstung: Neuer Server
kanzlei-hoenig.de | 9. Januar 2011 — ... 2x Quad-Core E5630 2,53 GHz 4x 8 GB
DDR3-SDRAM registered, ECC, 1333 MHz, PC3-10600 5x 450 GB SAS Hot-Plug 6G 15K 3,5″ 2x Stromversorgungsmodul 800W DVD-RW
supermulti 1,6″ SATA Raid 5/6 SAS 6G 512 MB RAID BBU Quelle: Angebot unseres Schraubers Mir graut vor den T…
medien-gerechtes Gezwitscher (2010-11-14)
medien-gerecht | 14. November 2010 — ... , die auf der Höhe der fünftgrößten
Weltmacht ist." http://bit.ly/dA0mpI # Kein schlechter Scherz zum 11.11. ist das heutige DSL-Urteil des BGH: http://bit.ly/9KLKT8
# Was macht man mit einem Blog das nicht (mehr) so wirklich bloggt? #SaS #Sinnfragen #am #Samstag # Zensur und Verweigerung…
Kartellrecht: Europäische Kommission belegt 11 Luftfrachtunternehmen mit Geldbußen von 799 Millionen EUR wegen
Preiskartell
www.unternehmensjurist.de | 10. November 2010 — ... Fluggesellschaften
befinden sich unter den 11 betroffenen Unternehmen. Diese sind Air Canada, Air France-KLM, British Airways, Cathay Pacific,
Cargolux, Japan Airlines, LAN Chile, Martinair, SAS, Singapore Airlines und Qantas. Sechs Jahre lang sprachen die
Luftfrachtunternehmen ihr Vorgehen be…
Französisches Arbeitsrecht und Gesellschaftsrecht: Die Befugnis vom Generaldirektor einer französischen SAS, Arbeitnehmer
zu kündigen
Rechtsanwalt in Frankreich | 31. Oktober 2010 — ... (société par actions
simplifiée – in Abk. „SAS“) Stellung genommen. Es handelt sich insbesondere ... (unter Anderem gegenüber der Arbeitnehmer der
SAS) keine Wirkung. Die Arbeitsrichter vom ... , dass die Befugnisse des Präsidenten der SAS einem Generaldirektor ausschließlich
nur u…
Nationale Marken-Entscheidungen sollen Europaweit wirken
Recht geblogt | 9. Oktober 2010 — Der Generalanwalt des Gerichtshofs, Cruz Villalón
hat in seiner Stellungnahme im Fall DHL Express (France) SAS v Chronopost SA gesagte, er ist der Auffassung, dass eine
Entscheidung eines zuständigen nationalen Gericht über das Verbot an der weiteren Verwendung einer eingetragenen Gemeinscha…
Update zur US-Klage gegen die IKB und Herrn Ortseifen und Hern Reinke u.a.
Gerichtsreporter.us | 15. Juli 2010 — ... In Associated Cases:
1:09-cv-08387-SAS, 1:09-cv-08822- ... In Associated Cases: 1:09-cv-08387-SAS, 1:09-cv-08822- ... trial proceedings:
1:09-cv-08387-SAS and 1:09-cv-08822- ... File No. 1:09-cv-08387-SAS, and the files of this ... Case No. 1:09-cv-08387-SAS.
Plaintif…
