Sachsen

Reuters | 2. Februar 2010 — ... Tarifforderung als zu hoch ab und verweisen auf die schwierige Lage der öffentlichen Kassen angesichts der Rezession. Verdi will am Mittwoch mit Warnstreiks unter anderem in Niedersachsen, Bremen, Sachsen, Rheinland-Pfalz und Hessen beginnen. Am Donnerstag soll Baden-Württemberg folgen. A…

Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 27. Januar 2010 — Zur Ehrenrettung des AG Stollberg an dieser Stelle der wunderschön restaurierte Eingangsbereich dieses Gerichts: …

Internet-Law | 24. Januar 2010 —Das LKA Sachsen hat den, nach eigenen Worten, "technischen Provider" der Domain "dresden-nazifrei.de" im Auftrag der Staatsanwaltschaft aufgefordert, die Domain zu sperren. Bei United Domains handelt es sich aber keineswegs um den Host-Provider, sondern um den bei Denic als Tech-C eingetragenen Doma…

»

SPIEGEL ONLINE | 20. Januar 2010 —Neue Auflagen für Aufmärsche von Neonazis und Gegendemonstrationen: Die schwarz-gelbe Regierung in Sachsen hat das Versammlungsgesetz verschärft. Damit sollen Rechtsextreme an Aufmärschen an historischen Orten gehindert werden.…

Reuters | 9. Januar 2010 — ... "Vielmehr hatte die Union schlichtweg Glück", erklären vier führende CDU-Politiker aus Hessen, Sachsen, Thüringen und Brandenburg in einem gemeinsamen Gastbeitrag der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Sie ... . Autoren sind die Vorsitzenden der CDU-Fraktionen in den Landtagen von…

SPIEGEL ONLINE | 7. Januar 2010 —SPD-Vizechefin Kraft rüttelt am Solidarpakt - nun schlägt Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer zurück: Im Interview mit SPIEGEL ONLINE erklärt der CDU-Politiker, warum der Osten auf die Gelder angewiesen ist. Eine Fortführung des bis 2019 geltenden Solidarpakt II schließt er nicht aus.…

SPIEGEL ONLINE | 7. Januar 2010 —Die seit Monaten im Jemen entführte deutsche Familie aus Sachsen ist am Leben - das behauptet zumindest der stellvertretende jemenitische Ministerpräsident. Er nannte drei mögliche Aufenthaltsorte der Geiseln. Deutsche Sicherheitsbehörden beurteilen die Äußerungen skeptisch.…

SPIEGEL ONLINE | 2. Januar 2010 —Sachsen-Anhalts CDU-Ministerpräsident geht mit der Regierung Merkel hart ins Gericht. Die Steuergeschenke für Hoteliers seien "reine Klientelpolitik", sagte Wolfgang Böhmer dem SPIEGEL. Bei der Neuverschuldung habe vor allem die FDP die "eigenen Prinzipien über Bord geworfen".…

Schadenfixblog | 29. Dezember 2009 — ... wurde. Das mit Abstand höchste Risiko, bei einem Unfall an einem Baum zu landen, besteht laut der Studie in Niedersachsen: Dort passierten im Jahr 2008 außerhalb geschlossener Ortschaften im Schnitt 95 Baumunfälle pro 1.000 Kilometer Straßennetz. Das Saarland (75), Brandenburg (74) und Sach…

»

kanzlei-hoenig.de | 28. Dezember 2009 — ... Uhr hatte ich die angeforderte rechtskräftige und anonymisierte Entscheidung des Landgerichts Leipzig als PDF in meinem eMail-Postkasten; es fehlte nicht eine formvollendete Kostenrechnung über 2,50 Euro, die ich sehr gern überwiesen habe. Besten Dank nach Sachsen für diese vorbildliche…

»

SPIEGEL ONLINE | 22. Dezember 2009 —CDU und FDP wollen in Sachsen auch weiterhin keine allgemeine Campusmaut ab dem ersten Semester - doch vermeintliche Bummelstudenten sollen Langzeitgebühren zahlen.…

Reuters | 14. Dezember 2009 — Berlin (Reuters) - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer hat für eine Überweisung des Steuerstreits zwischen Bund und Ländern in den Vermittlungsausschuss plädiert. Einige Länder könnten sich eine Zustimmung zu dem mit Steuerausfällen verbundenen Gesetz nicht zumuten, sagte der CD…

Reuters | 7. Dezember 2009 — ... die beiden CDU/FDP-regierten Ländern Schleswig-Holstein und Sachsen mit einer Ablehnung des Steuerpakets im Bundesrat am 18 ... besonders finanzschwach geltenden fünf Länder, Schleswig-Holstein, Bremen, Berlin, Sachsen-Anhalt und Saarland denkbar. Für sie waren bereits ... sie bis 2020 …

Reuters | 7. Dezember 2009 — Berlin (Reuters) - Nach Schleswig-Holstein hat auch Sachsen mit einer Ablehnung der Steuersenkungspläne im Bundesrat ... werden. "Nur wenn die Rahmenbedingungen stimmen, kann Sachsen dem Gesetz zustimmen", sagte Ministerpräsident Stanislaw Tillich ... -Gelb im Bundesrat die Mehrheit für das …

Reuters | 7. Dezember 2009 — ... mit den Ländern, die finanzielle Probleme geltend machen, wie Schleswig-Holstein und auch Sachsen. Sein Land werde dem Paket mit Entlastungen über insgesamt 8,5 Milliarden ... aus Entlastung, aus Zukunftsinvestitionen und Konsolidierung aller öffentlichen Haushalte", sagte Wulff. Auch Sa…