Sachsen

SPIEGEL ONLINE | 21. Januar 2012 —Es ist ein heikles Thema, umso bedeutsamer ist der Beschluss der Evangelischen Kirche in Sachsen: Homosexuelle Pfarrer in einer eingetragenen Lebensgemeinschaft dürfen künftig gemeinsam mit dem Partner im Pfarrhaus leben. Zumindest, wenn der gesamte Kirchenvorstand zustimmt.…

sueddeutsche.de | 5. Januar 2012 — ... Holger Zastrow sagt im Interview mit Süddeutsche.de, die Schwäche der Partei resultiere aus falschen Prioritäten und der Hysterie um den "linksgrünen Zeitgeist". Der FDP-Mann aus Sachsen erklärt, warum ein Generalsekretär auch mal holzen darf und warum man manchmal sogar Hans-Dietrich …

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sueddeutsche.de | 12. Dezember 2011 — Regt der Demo-Klassiker "Keine Macht für Niemand" zu Gewalt an? Das glaubt man zumindest in Sachsen: Ein Jugendpfarrer ist unter anderem angeklagt, weil er dieses Lied auf einer Anti-Neonazi-Demo abgespielt hat. Nicht erst nach den Enthüllungen über die rechtsextremistische Terrorzelle …

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SPIEGEL ONLINE | 10. Dezember 2011 —Die Zahl der Beschuldigten im Ermittlungsverfahren gegen die Zwickauer Zelle hat sich um zwei auf sieben erhöht. Nach SPIEGEL-Informationen beschuldigt die Bundesanwaltschaft Mandy S. und Matthias D., für das rechtsradikale Trio Unterkünfte in Sachsen organisiert zu haben. …

sueddeutsche.de | 29. November 2011 — Neonazis aus Sachsen und Thüringen sind eng vernetzt - auch mit der NPD. Das zeigen Forumsbeiträge auf der Internetplattform "Freies Netz", in dem sich führende Mitglieder der Kameradschaftsszene, aber auch der Jungen Nationaldemokraten austauschen. Mit den drei mutmaßlichen Rechtsterro…

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Rechtsanwälte Spoth Beyer Reidlingshöfer | 23. November 2011 — ... : 6 O 1388/10) hat das Landgericht Dresden die Klage des Freistaats Sachsen gegen den von den Rechtsanwälten Spoth Beyer Reidlingshöfer vertretenen Beklagten abgewiesen. Mit seiner Klage begehrte der Freistaat Sachsen die Rückforderung von Zuschüssen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe “Ve…

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Arbeitsrecht Chemnitz | 21. November 2011 — ... einstellen wollen/sollen/müssen. Einen ersten Überblick zu den Berufsrichtern geben die Geschäftsverteilungspläne der Arbeitsgerichte. Wir haben nachstehend die Seiten für Sachsen zusammengefasst, auf den sich die Geschäftsverteilungspläne der Sächsischen Arbeitsgerichtsbarkeit abrufen lassen.…

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Arbeitsrecht Chemnitz | 18. November 2011 —Derzeit wird vor den Sozialgerichten ein Streit um die Wirksamkeit der Beitragsverfahrensgrundsätze der gesetzlichen Krankenkassen für freiwillig Versicherte ausgetragen. Ein Punkt ist dabei die Wirksamkeit und Anwendbarkeit der Beitragsverfahrensgrundsätze. Krankenversicherte bezweifeln dies und be…

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SPIEGEL ONLINE | 2. November 2011 —Im mittelsächsischen Döbeln hat ein Unbekannter einen 41-jährigen Libanesen in einem Bistro getötet. Der Täter ist flüchtig, über mögliche Motive wird bisher gerätselt.…

SPIEGEL ONLINE | 24. Oktober 2011 —6, 7, 8, 26, 34 und 35, dazu die Superzahl 5: Mit dieser Kombination haben zwei Lottospieler aus Baden-Württemberg und Sachsen den Jackpot von 18 Millionen Euro geknackt. Auch ein Spieler aus Niedersachsen konnte sich freuen.…

Rechtslupe | 18. Oktober 2011 — ... . Gegenstand der drei Ermittlungsverfahren war jeweils die Aufklärung von Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz. In dem Fall aus dem Jahr 2006 war mit der technischen Umsetzung das Landeskriminalamt Sachsen, in den beiden Fällen aus dem Jahr 2009 das Zollfahndungsamt betraut. Beide h…

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FOCUS Online | 29. September 2011 —Am 29. September richtet Stefan Raab wieder den "BuViSoCo" aus. FOCUS Online stellt vorab die Kandidaten vor. Heute: Thees Uhlmann für Hamburg, Doreen für Brandenburg und Kraftklub für Sachsen. …

sozialrechtsexperte | 24. September 2011 — ... Kindes angelegt und niemals aus der Hand gegeben werden, in der Regel den Schluss zu ziehen, dass sich der Zuwendende die Verfügung über das Sparguthaben vorbehalten will und es daher nicht dem Kind zuzurechnen sei (vgl. OVG Sachsen, Beschluss vom 25.1.2011, 1 A 715/09; BGH, Urteil vom 18.1.20…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. September 2011 — OVG Sachsen, Beschluss vom 26.02.2008, Az. 3 BS 333/06 § 9 ZZulV Das OVG Sachsen hat entschieden, dass bei Lebensmitteln in Fertigpackungen die angabpflichtigen Zusatzstoffe, wie z.B. Koffein, auch dann auf Angebotslisten im Versandhandel kenntlich zu machen sind, wenn sich auf den Fertigpa…

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FOCUS Online | 20. September 2011 —Beim Zusammenstoß einer Regionalbahn mit einem Auto an einem Bahnübergang in Sachsen sind rund 50 Menschen verletzt worden. Der Autofahrer hatte Glück - und sah lediglich sein Fahrzeug an sich vorbeischießen. …