rechtsanwalt.com | 16. Februar 2012 — Immer wieder hört man von schockierenden Sexualverbrechen, gerade an jungen Mädchen. Um ihre Triebe zu befriedigen, gehen die Täter dabei quasi jedes Risiko ein und machen vor…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 27. Februar 2012 — Dass es nicht einfach ist, im Hinblick auf § 344 Abs. 2 S. 2 StPO eine Verfahrensrüge ordnungsgemäß zu begründen, ok, das kann ich noch nachvollziehen. Aber, dass es offenbar …
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Heymanns Strafrecht Online Blog | 27. Februar 2012 — Dass es nicht einfach ist, im Hinblick auf § 344 Abs. 2 S. 2 StPO eine Verfahrensrüge ordnungsgemäß zu begründen, ok, das kann ich noch nachvollziehen. Aber, dass es offenbar auch schwierig ist, die Sachrüge ordnungsgemäß zu begründen, das erstaunt dann doch. dabei reicht der einfache Satz: I…
rechtsanwalt.com | 16. Februar 2012 — Immer wieder hört man von schockierenden Sexualverbrechen, gerade an jungen Mädchen. Um ihre Triebe zu befriedigen, gehen die Täter dabei quasi jedes Risiko ein und machen vor fast nichts Halt. So auch im vorliegenden Fall, bei dem ein 26-jähriger einem 14-jährigen Mädchen mit einer Glasscher…
Rechtslupe | 4. Oktober 2011 — In einem Missbrauchsfall eines Familienvaters hat der Bundesgerichtshof die auf die Sachrüge gestützte Revision des Angeklagten als unbegründet verworfen. Das Landgericht Koblenz hat den 48-jährigen Familienvater Detlef S. u.a. wegen mehrfachen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern, se…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 16. August 2011 — ... der allgemeinen Sachrüge begründet. Er hat damit entgegen § 344 Abs. 1 StPO nicht angegeben, inwieweit er das Urteil anfechtet und ... versuchten Totschlags wendet oder ob er – was gemäß § 400 Abs. 1 StPO unzulässig ist – lediglich den Rechtsfolgenausspruch beanstanden will. Die ... ei…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 12. Juli 2011 — So häufig sind verkehrsrechtliche Entscheidungen des in dem Bereich allein zuständigen 4. Strafsenat des BGH nicht. Daher freue ich mich immer, wenn ich mal wieder eine entdecke. So den BGH-Beschl. v. 12.04.2011 – 4 StR 22/11. Die Entscheidung bringt allerdings an sich zum gefährlichen Eing…
strafrechtsblogger | 28. April 2011 — Nach § 46 Abs. 1 Satz 1 StGB ist die Schuld die Grundlage für die Zumessung der Strafe. Nach Auffassung des BGH (3. Strafsenat) - 3 StR 426/10 - liegt eine Verletzung von § 46 Abs. 1 Satz 1 StGB vor, wenn das Gericht im Rahmen einer nun gem. § 257 c StPO ausdrücklich für zulässig erklärten U…
beck-blog | 23. August 2010 — Die Rechtsbeschwerde ist nur zulässig, wenn sie mit einer Begründung versehen ist, § 344 Abs. 1 StPO i.V.m. § 79 Abs. 3 OWiG. Sie muss also nicht nur einen Antrag ... u.U., dass bei Versäumen des rechtzeitigen Anbringens von Verfahrensrügen innerhalb der Frist des § 354 Abs. 1 StPO keine …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 6. August 2010 — Die Revisionsgerichte weisen immer wieder darauf hin, dass die Beweiswürdigung einer der “ureigensten Aufgaben” des Tatrichters ist und jeder Revisionsrechtler weiß daher, dass an die Beweiswürdigung der tatrichterlichen Urteile nur “schlecht dran zu kommen ist”. Andererseits deckt der BGH ab…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 2. August 2010 — ... § 344 II 2 StPO i.V.m. § 79 III 1 OWiG nicht genügende ‚Aufklärungsrüge’ erhoben” hatte ... keine hinreichenden Feststellungen zu den ‚bestimmenden’ Zumessungstatsachen iSv. § 267 III 1, 2. Hs. StPO (i.V.m. § 71 OWiG ... im gleichen Sinne z.B. auch BGHR StPO § 267 III 1 Strafzumessung…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 31. Juli 2010 — Wir hatten gestern über den Beschl. des OLG Bamberg v. 30.06.2010 – 3 Ss OWi 854/109 und die Auslegung der Aufklärungsrüge auch als Sachrüge berichtet (vgl. hier). Der Beschluss ist nicht nur wegen der verfahrensrechtlichen Frage von Interesse, sondern auch wegen der Ausführungen des OLG zur …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 16. Juli 2010 — ... “Mit Fug und Recht” eingestellte und besprochene Entscheidung des OLG Brandenburg v. 24.03.2010 (1) 53 Ss 42/10 (24/10) gelesen habe. Immer wieder wird nämlich von Verteidigern ... Der BGH, der Beweisantrag und der Auslandszeuge aus Litauen Im BGH-Beschl. v. 28.04.2010 – 1 StR 644/09 - …
