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BGH: Zur „erforderlichen Sachkunde“ im Sinne von § 244 Abs. 4 Satz 1 StPO

RA Dr. Böttner | 31. Dezember 2011 — ... bei der Beurteilung von Zeugenaussagen grundsätzlich eigene Sachkunde zutrauen; etwas anderes gilt aber, wenn ... Umstände vorliegen, deren Würdigung eine spezielle Sachkunde erfordert, die dem Gericht nicht zur ... von Richtern ist, hätte die eigene Sachkunde einer näheren Darlegung bedu…

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BaFin-Verordnung zur Sachkunde von Compliance-Beauftragten

Corporate Compliance & Managerhaftung | 19. Juli 2011 — ... auf der Website der Behörde veröffentlicht und noch bis zum 4. August können Stellungnahmen zum Entwurf eingereicht werden. Am 11. August findet dann eine öffentliche Anhörung statt. Der Compliance-Beauftragte im Sinne des § 34d Absatz 3 des Wertpapierhandelsgesetzes muss die für seine …

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Strengere Regeln für Hunde in Niedersachsen ab dem 1. Juli 2011

Schlosser Aktuell | 26. Juni 2011 — ... die Verpflichtung, dass jede Person, die in Niedersachsen einen Hund hält, zukünftig sachkundig sein muss. „Das neue Hundegesetz stärkt den Tierschutz und hilft, ... mindestens zwei Jahre ununterbrochen einen Hund gehalten haben, da sie als sachkundig gelten (§ 3 Abs. 6 Nr. 1 NHundG). Eb…

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Zuchtverbot wegen 14 Bengal-Katzen

Rechtslupe | 13. Juli 2010 — ... nicht habe und die ihm wegen seiner nicht nachgewiesenen Sachkunde und der unzureichenden Haltungsbedingungen auch nicht erteilt werden ... keine Einnahmen aus der Zucht erziele. Er sei auch sachkundig, zumal er seit frühester Kindheit Säugetiere züchte. Die ... Zucht sei auch nicht ge…

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Informationen und Fragenkatalog zum Sachkundenachweis

Hunde-Gesetz.de | 9. April 2010 — Die Stadt Köln informiert hier hinsichtlich der Rechtslage in NRW über den Sachkundenachweis und stellt einen Fragekatalog für den Sachkundenachweis als pdf-Datei bereit. …

Sachkundenachweis für einen Reitbetrieb

Rechtslupe | 9. April 2010 — ... , kann die zuständige Behörde zum Nachweis dieser Sachkunde und damit gerade bei den Personen, die ... § 11 Abs. 2 Nr. 1 TierSchG erforderliche Sachkunde bezieht sich auf die fachlichen Kenntnisse und ... Davon ist hier auszugehen. Das Erfordernis der Sachkunde für die in § 11 Abs. 1 .…

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Erhöhte Hundesteuer – kein Entlastungsbeweis durch bestandenen Wesenstest

Hunde-Gesetz.de | 11. März 2010 — Für Hunde bestimmter Rassen kann grundsätzlich nach der Rechtsprechung eine erhöhte Hundesteuer verlangt werden. Gegenstand zahlreicher Urteile ist die Zuordnung von Hunden zu einer Rasse und die Frage nach der konkreten Gefährlichkeit des betroffenen Tieres. Das VG Aachen hat in seinem Urtei…

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Keine herausragende Sachverständige

Rechtslupe | 7. August 2009 — Für den Nachweis “besonderer Sachkunde” i.S.v. § 36 Abs. 1 GewO als Voraussetzung für die öffentliche Bestellung als Sachverständiger ist erforderlich, aber auch ausreichend, dass der Bewerber erheblich über dem Durchschnitt liegende Kenntnisse und Fähigkeiten besitzt. Ein Nachweis herausrage…

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Eigene Sachkunde

LawBlog | 1. Juli 2008 — “Haben Sie schon mal ein Kaninchen gehalten?” fragte die Richterin den gegnerischen Anwalt. “Nö”, sagte der. Die Juristin hatte ihm da wohl was voraus. Für sie war jedenfalls nicht zweifelhaft, dass die von der Vermieterin vorgelegten Fotos ramponierter Wände und Türzargen Schäden zeigen, die…

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