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Heymanns Strafrecht Online Blog | 30. März 2012 — ... erzielt werden, sind bei der Bestimmung des Nettoeinkommens (§ 40 Abs. 2 S. 2 StGB) als negative Einkünfte in Abzug zu bringen. 2. Die unentgeltlich Nutzung einer Wohnung ist grundsätzlich als Sachbezug in der Höhe der fiktiven Mietkosten als Einkommen zu berücksichtigen. Das bedeutet…
Rechtslupe | 11. Juli 2011 — Die verbilligte Überlassung einer Wohnung führt zu steuerpflichtigem Arbeitslohn, ebenso die Zahlung von freiwiligen Sozialversicherungsbeiträgen durch den Arbeitgeber. Eine Aktiengesellschaft überließ der Witwe eines früheren Vorstandsvorsitzenden eine 231 qm große Wohnung für eine Miete von…
Rechtslupe | 8. Juni 2011 — Die unentgeltliche Gemeinschaftsverpflegung in der Kaserne für Soldaten während einer Dienstreise ist regelmäßig steuerbarer und steuerpflichtiger Arbeitslohn und mit dem amtlichen Sachbezugswert zu bewerten. Dieser ist vorliegend mit den amtlichen Werten der Sachbezugsverordnung zu bewerten …
Arbeitsrecht Chemnitz | 10. Februar 2011 — ... für steuerpflichtigen Barlohn, während gdie Arbeitgeber von einem steuerfreien Sachbezug ausgingen. Der BFH hat nun vorherige Entscheidungen der ... und einen Sachlohn angenommen. Die Frage, ob Barlöhne oder Sachbezüge vorliegen, entscheidet sich nach nach Feststellung des BFH ... Weise de…
Rechtslupe | 9. Februar 2011 — ... lässt. Abgrenzung von Barlohn und Sachbezug Zum steuerpflichtigen Arbeitslohn im Sinne ... der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber beanspruchen kann. Sachbezug unterscheidet sich von Barlohn durch ... Ware oder Dienstleistung nicht als Sachbezug, sondern als Barlohnverwendung qualifiziert, …
Rechtslupe | 19. August 2010 — ... nach Auffassung des Finanzgerichts Düsseldorf kein Sachbezug i. S. d. § 8 Abs. ... sich bei den Restaurantschecks nicht um Sachbezüge im Sinne von § 8 Abs. ... veranlasst. Die Restaurantschecks begründeten auch keinen Sachbezug i. S. von § 8 Abs. ... Warengutschein sei nur dann als S…
Rechtslupe | 24. März 2010 — Nach § 19 Abs. 1 Nr. 1 EStG haben Arbeitnehmer nicht nur Löhne und Gehälter sondern alle geldwerten Vorteile, die sie als Arbeitsentgelt erhalten, zu versteuern. Dagegen sind Vorteile, die der Arbeitgeber nicht als Entlohnung, sondern aus ganz überwiegend eigenbetrieblichem Interesse gewährt,…
Rechtslupe | 18. März 2010 — Der Pensionssicherungsverein als Träger der im Betriebsrentengesetz vorgesehenen Insolvenzsicherung hat im Sicherungsfall nur für Leistungen einzustehen, die Betriebliche Altersversorgung im Sinne dieses Gesetzes darstellen. Das sind Versorgungsleistungen, die aus Anlass des Arbeitsverhältnis…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. September 2009 — AG Hamburg, Urteil vom 19.08.2009, Az. 8 C 209/09 §§ 280 Abs. 1, 433 BGB Das AG Hamburg hat entschieden, dass ein eBay-Mitglied, welches den Verkäufer auf Abgabe einer positiven Bewertung erpresst und sodann - bei ausbleibender Untwerfung - diesem eine negative Bewertung gibt (”Bin unzufrie…
Rechtslupe | 21. Juli 2009 — ... Arbeitnehmer anlässlich einer Auswärtstätigkeit abgegeben werden, seien mit den tatsächlichen Werten anzusetzen. Steuerfreie Sachbezüge seien in die Prüfung der Freigrenze gemäß § 8 Absatz 2 Satz 9 ... eine nach § 3 Nummer 13 oder 16 EStG steuerfreie Leistung (Zuschuss oder Sachbezug) in…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. September 2009 — AG Hamburg, Urteil vom 19.08.2009, Az. 8 C 209/09 §§ 280 Abs. 1, 433 BGB Das AG Hamburg hat entschieden, dass ein eBay-Mitglied, welches den Ve…
Rechtslupe | 21. Juli 2009 — Im November 2008 entschied der Bundesfinanzhof, dass Aufwendungen für Mahlzeiten, die zur Beköstigung der Arbeitnehmer anlässlich ei…