Sondierungsgespräche im Saarland: SPD-Chef Heiko Maas geht auf Nummer sicher
Sondierungsgespräche im Saarland: SPD-Chef Heiko Maas geht auf Nummer sicher

sueddeutsche.de | 9. Januar 2012 — Willigt die SPD in eine große Koalition ein? Oder gibt es Neuwahlen? Was im Saarland passiert, liegt in der Hand des SPD-Chefs Heiko Maas. Umfragen sehen seine Partei vorne, aber er misstraut ihnen. Maas ist betont vorsichtig . Er will an die Macht - und seine Chance nicht vermasseln. …

Koalitions-Aus im Saarland: Döring nennt Kramp-Karrenbauer
Koalitions-Aus im Saarland: Döring nennt Kramp-Karrenbauer "heillos überfordert"

sueddeutsche.de | 9. Januar 2012 — CDU-Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer gibt den Liberalen die Schuld am Scheitern der Jamaika-Koalition im Saarland. Doch der designierte FDP-Generalsekretär Döring greift nun seinerseits die saarländische Regierungschefin an - und wirft ihr Inkompetenz und unfaires Verhalten vor. …

Wie es im Saarland weitergeht: Lieber CDU als Linkspartei

sueddeutsche.de | 8. Januar 2012 — Über Saarländer gibt es eine Menge Witze. Und nun ist dort auch noch die einzige schwarz-gelb-grüne Koalition wegen offenkundiger Politik-Unfähigkeit der dortigen Liberalen geplatzt. Wenn es keine großen Überraschungen gibt, wird das kleine Bundesland künftig von einer großen Koalition …

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Nach Ende von Jamaika im Saarland - SPD will mit CDU über Koalition verhandeln

FOCUS Online | 7. Januar 2012 —Politikgeschacher nach dem Ende der Jamaika-Koalition: Die SPD im Saarland will das Angebot der CDU für Gespräche über eine Regierungsbildung annehmen. Zugleich halten sich die Sozialdemokraten Neuwahlen offen. …

Koaltionsbruch im Saarland - Liberale werfen Saar-CDU schlechten Stil vor

FOCUS Online | 7. Januar 2012 —Offener Streit zwischen CDU und FDP: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat den Koaltionsbruch der saarländischen Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer "merkwürdig" bezeichnet. Die FDP-Politikerin kritisierte die fehlende Kommunikation und den Zeitpunkt des Koalitionsbruchs. …

Koaltions-Aus im Saarland - Liberale werfen Saar-CDU schlechten Stil vor

FOCUS Online | 7. Januar 2012 —Offener Streit zwischen CDU und FDP: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat den Koaltionsbruch der saarländischen Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer "merkwürdig" bezeichnet. Die FDP-Politikerin kritisierte die fehlende Kommunikation und den Zeitpunkt des Koalitionsbruchs. …

Nach Saarland-Debakel: Liberale wehren sich gegen unfaire Abfertigung durch CDU

SPIEGEL ONLINE | 7. Januar 2012 —Es war wie ein Schlag in die Magengrube: Während die FDP-Spitze in Stuttgart den Neustart verkündete, kündigte die CDU-Regierungschefin im Saarland die Koalition mit den Liberalen auf. Nun wehrt sich schwer angeschlagene Partei - und bekommt dabei Unterstützung von den Grünen.…

Nach Ende der Jamaika-Koalition - Saar-SPD plant Koalitionsgespräche mit der CDU

FOCUS Online | 7. Januar 2012 —Nach dem Bruch des Jamaika-Bündnisses im Saarland berät der SPD-Landesvorstand am Samstag über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der CDU. Doch auch die Forderungen nach Neuwahlen werden lauter. …

Nach Ende der Jamaika-Koalition im Saarland - Saar-SPD berät über große Koalition mit der CDU

FOCUS Online | 7. Januar 2012 — Nach dem Bruch des Jamaika-Bündnisses im Saarland berät der SPD-Landesvorstand am Samstag über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der CDU. Doch auch die Forderungen nach Neuwahlen werden lauter. …

Regierungs-Aus im Saarland - Tag der Demütigung für die FDP

FOCUS Online | 6. Januar 2012 —Die Krise der FDP erreicht existenzbedrohende Ausmaße: Ausgerechnet beim Dreikönigstreffen in Stuttgart ereilte die Liberalen die Botschaft vom Aus der Koalition im Saarland. Dabei hatte Parteichef Rösler gerade einen Neuanfang verkündet. …

Koalitionsbruch im Saarland: Kramp-Karrenbauer demütigt die FDP

SPIEGEL ONLINE | 6. Januar 2012 —So harsch hat kaum ein Regierungschef mit seinem Bündnispartner abgerechnet: Die saarländische Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer hat die schwarz-grün-gelbe Koalition wegen "anhaltender Zerwürfnisse" in der FDP platzen lassen. Die SPD schachert offenbar schon um mögliche Posten.…

Aus für Jamaika-Koalition: Lieber eine Neuwahl an der Saar

sueddeutsche.de | 6. Januar 2012 — Dreierkoalitionen sind schwierig. Eine neue Zusammenarbeit zwischen CDU, Grünen und FDP besonders. Doch das Scheitern von Jamaika im Saarland hat nichts mit politischer Farbenlehre zu tun, sondern nur mit dem Personal der Liberalen. Was die Saar jetzt am wenigsten braucht, ist eine groß…

Vermasselter FDP-Neustart: Königliches Debakel
Vermasselter FDP-Neustart: Königliches Debakel

SPIEGEL ONLINE | 6. Januar 2012 —Die FDP erlebt einen schwarzen Freitag. 12 Uhr: Parteichef Philipp Rösler beschwört auf dem Dreikönigstreffen in Stuttgart den Neustart. 12.20 Uhr: Im Saarland platzt die Jamaika-Koalition, weil die Landes-FDP sich zofft. Das Desaster zeigt, dass die Liberalen im Zweifel nicht gebraucht wird.…

Jamaika-Koalition im Saarland geplatzt
Jamaika-Koalition im Saarland geplatzt

sueddeutsche.de | 6. Januar 2012 — Regierungschefin Kramp-Karrenbauer kündigt Bündnis mit den Liberalen auf - Kritik an FDP. …

Regierungskrise im Saarland: Kramp-Karrenbauer will Große Koalition
Regierungskrise im Saarland: Kramp-Karrenbauer will Große Koalition

SPIEGEL ONLINE | 6. Januar 2012 —Das Jamaika-Bündnis im Saarland ist gescheitert, jetzt strebt die CDU-Ministerpräsidentin eine Große Koalition mit der SPD an. Mit dem Ex-Partner FDP geht Kramp-Karrenbauer hart ins Gericht. Die Liberalen im Land befänden sich in einem "Zustand der Zerrüttung".…

Wichtiger Hinweis
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LSG Saarland: ARGE muss private Krankenversicherung im Basistarif voll übernehmen

Andere Ansicht | 15. Juli 2010 — Auch im Saarland müssen die ARGEN die Kosten der privaten Krankenversicherung im Basistarif in voller Höhe übernehmen. Das hat das LSG Saarland e…

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OVG Saarland erlaubt Windkraftanlage trotz Flächennutzungsplan

Paluka.de: Blog | 26. Februar 2008 — Das blog energynet.de berichtet über ein aktuelles Urteil des OVG des Saarlandes. Mit Urteil vom 21.02.2008 (Az.: 2 R 11/06) hat das OVG die Verp…

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OLG Saarbrücken: Flugkosten zur Wahrnehmung eines auswärtigen Gerichtstermins sind in Höhe eines “Business Class”-Tickets erstattungsfähig

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. Mai 2010 — OLG Saarbrücken, Beschluss vom 02.04.2009, Az. 5 W 58/09-K9 § 91 ZPO Das OLG Saarland hat entschieden, dass ein Rechtsanwalt, der einen auswä…

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ADAC-Gutachten: Zur Verfassungswidrigkeit des Massenabgleichs von Kfz-Kennzeichen in den einzelnen Bundesländern

beck-blog | 13. Juli 2009 — Kennzeichenscanning - so heißt es auf Neudeutsch, wenn die Polizei massenweise Kfz-Kennzeichen erfasst und zu Fahndungszwecken abgleicht. Nachdem…

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Google Streetview jetzt auch im Saarland unterwegs

Die herrschende Meinung | 12. Mai 2009 — Wie der SR berichtet, sind die Kamerafahrzeuge des Google-Dienstes Streetview jetzt auch im Saarland - genauer gesagt in Saarbrücken - unterwegs.…

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Rechtsfragen zu Ebay

Handakte WebLAWg | 8. Februar 2006 — “Rechtsfragen zu Ebay: Der Internethandel über das Onlineauktionshaus Ebay blüht. Doch was kann man tun, wenn Ware nach einer Versteigerung b…

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Klinik-Werbung sorgt im Saarland für Wirbel

Handakte WebLAWg | 6. September 2005 — Das zweitgrößte Krankenhaus im Saarland, das Klinikum Saarbrücken, ist wegen umstrittener Werbe-Anzeigen in der “Bild-Zeitung” heftig in die Krit…

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Apothekenkette: DocMorris startet in Deutschland

Handakte WebLAWg | 6. Januar 2007 — Die niederländische Versandapotheke DocMorris will mit dem Aufbau einer Apothekenkette in Deutschland beginnen. Am Montag öffnet in St. Wendel im…

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 Diskussion: LAWgical
Gardinen abhängen!

Die herrschende Meinung | 13. März 2009 — Der Videotext des SR weiß: Ministerpräsident Müller hat eine Debatte über eine mögliche Lockerung des Datenschutzes angeregt, um z.B.den Austau…

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Erfolglose Meldeauskunft reicht nicht für die öffentliche Zustellung

Recht & Mediation | 3. Juni 2009 — Unter welchen Voraussetzungen das Gericht eine öffentliche Zustellung anordnen darf und was passiert, wenn die öffentliche Zustellung für das Ger…

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