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Handelsvertreter Blog | 27. Dezember 2011 — Der BGH entschied am 17.11.2011, dass Rupert Scholz als Werbeträger nach den Grundsätzen der Prospekthaftung haftet. Das Landgericht Mosbach hatte ihn verurteilt, das Oberlandesgericht Karlsruhe diese Entscheidung wieder aufgehoben. Aus dem Handelsvertreter-Blog Hier mehr dazu. Hier Auszü…
KAPITAL-RECHTINFO | 19. Dezember 2011 — ... dass der ehemalige Bundesverteidigungsminister Prof. Dr. Rupert Scholz grundsätzlich für Verluste der ... Vertrauen bejaht. Herr Prof. Dr. Scholz war bei der MSF-Muttergesellschaft ... zur Stellung von Herrn Prof. Dr. Scholz u. a. aus: Die Präsentation ... zu Gunsten von Herrn Prof. Dr. …
beck-blog | 14. Dezember 2011 — ... um Carsten Maschmeyer etwas gelegt hat, musste der BGH vergangene Woche in der Entscheidung zur Haftung des Verfassungsrechtlers und früheren Verteidigungsministers Rupert Scholz (CDU) für eine Fondsgesellschaft sehr deutliche Worte finden – rund 7000 Anleger sollen um bis zu 40 Million…
sueddeutsche.de | 9. Dezember 2011 — Loben ohne Risiko gibt es nicht mehr: Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofes sind Prominente, die Werbung für Finanzprodukte machen, bei Misserfolg des Produktes auch haftbar. Als Erstes betrifft das den früheren Verteidigungsminister Rupert Scholz. …
FOCUS Online | 2. September 2011 —Als Ex-Minister versteht Rupert Scholz den Wunsch von Wolfgang Schäuble nach Handlungsfähigkeit der Regierung in der Euro-Krise. Als Staatsrechtler warnt er aber im FOCUS-Online-Interview davor, das Parlament auszubremsen. …
FOCUS Online | 12. Juli 2011 —Der CDU-Politiker Rupert Scholz verteidigt im FOCUS-Online-Interview das Schweigen der Bundesregierung beim Panzer-Deal mit Saudi-Arabien. Abzuwarten bleibe, ob die Staatsanwaltschaft ermittele. …
Reuters | 29. Juli 2010 — ... nach Gesprächen mit verschiedenen Parteien. Der Verfassungsrechtler Rupert Scholz kam in einem Gutachten zu ... des Tarifvertragsgesetzes zu regeln und festzuschreiben. Scholz kam in einem Gutachten im ... Funktionsfähigkeit der Tarifautonomie zu sichern, befand Scholz. "Die Tarifeinheit i…
Handelsvertreter Blog | 17. Juni 2010 — ... (CDU) verurteilt. Es hatte gemeint, dass Scholz durch seine Werbung für den Fond ... des Landgerichts Mosbach aufgehoben. Das Oberlandesgericht meinte: Scholz könne nicht nach den Grundsätzen der ... des Immissionsprospektes in Anspruch genommen werden. Scholz sei nicht als Initiato…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 1. Mai 2010 —Der frühere Bundesverteidigungsminister und langjährige Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. Rupert Scholz war vom Landgericht Mosbach 2007 in einem Prozess um fehlgeschlagene Kapitalanlagen zum Schadensersatz verurteilt worden. Seine Berufung zum Oberlandesgericht Karlsruhe...…
Rechtslupe | 30. April 2010 — ... Kläger nahmen daraufhin mehrere Beklagte, darunter Rupert Scholz, auf Schadensersatz in Anspruch. ... weiteren Werbebroschüre damit geworben worden, dass Rupert Scholz Vorsitzender des Beirats einer Gesellschaft ... nun aufgehoben und die gegen Prof. Scholz gerichtete Klage abgewiesen:…
Die herrschende Meinung | 22. Juni 2009 — ... und Rüben durcheinander gebracht haben und die technische Realität mit politischen Vorgaben glattbügeln wollten. Bei aller Erfahrenheit des ehemaligen Verteidigungsministers Rupert Scholz hätte man diesen insbesondere bei der Diskussion über das Zugangserschwerungsgesetz in die Knie zwin…
Handakte WebLAWg | 21. Dezember 2007 — ... der Gaststätte und bedrohe damit die Existenzgrundlage des Wirtes. Wie “Bild” weiter schreibt, wurde die Verfassungsklage von namhaften Verfassungsrechtlern vorbereitet, unter ihnen der ehemalige Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz (CDU). Quelle: ZDF vom 21.12.2007 …
CLLB - Rechtsanwälte | 1. August 2006 — ... mehr als 7.000 Anleger beteiligt sind, schlug insbesondere deshalb hohe Wellen, weil prominente Persönlichkeiten wie der ehemalige Verteidigungsminister Prof. Dr. Rupert Scholz oder der ehemalige Berliner Schulsenator Walter Rasch für den Fonds geworben hatten und Posten in dessen Gremien beset…
CLLB - Rechtsanwälte | 1. August 2006 — ... mehr als 7.000 Anleger beteiligt sind, schlug insbesondere deshalb hohe Wellen, weil prominente Persönlichkeiten wie der ehemalige Verteidigungsminister Prof. Dr. Rupert Scholz oder der ehemalige Berliner Schulsenator Walter Rasch für den Fonds geworben hatten und Posten in dessen Gremien beset…
37sechsBlog | 28. Januar 2006 —Scholz wird gewusst haben, warum er seine töricht anmutenden Vorstellungen ausgerechnet der BILD-Zeitung offenbart hat. Denn verteidiungspolitisch motivierten Bedrohungslügen gegenüber war die Bild immer schon aufgeschlossen. Warum sollte für die jüngste Scholz´sche Bedrohungslüge eine Ausnahme gelt…
