Internet-Law | 23. Mai 2012 — Viele Blogs verweisen im Rahmen ihrer Artikel regelmäßig auf Filmdateien, die auf externen Servern liegen, zum Beispiel bei YouTube. Genau das ist dem Blogger und Rechtsanwalt…
Internet-Law | 11. Juni 2011 — Der Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur hat für den Innen- und Rechtsausschuss des Landtages von Schleswig-Holstein eine Stellungnahme zum Entwurf des 15. Rundfunkän…
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Internet-Law | 23. Mai 2012 — ... Hamburg – fehlerhaften Abwägung von Meinungs- und Rundfunkfreiheit einerseits und dem Persönlichkeitsrecht des Betroffenen ... auch den Blogger streitenden Meinungs- und Rundfunkfreiheit keine übermäßig hohen Anforderungen an ein ... im Interesse von Art. 5 Abs. 1 GG keine zu strengen A…
Internet-Law | 16. August 2011 — Die bisherigen Rundfunkgebühren sollen bekanntlich ab dem Jahr 2013 durch eine Hausgaltsabgabe ersetzt werden. In letzter Zeit regt sich verstärkt Kritik an den umfassenden Auskunftsansprüchen, die die GEZ bzw. die Landesrundfunkanstalten im Zuge der Neuregelung erhalten sollen und auch daran…
Internet-Law | 24. Juni 2011 — ... Sinne der Presseverlage ausgelegt werden, sondern müssen vielmehr verfassungskonform im Lichte der Bedeutung der Rundfunkfreiheit interpretiert werden. Insoweit ist entscheidend, dass das BVerfG von einer Bestandsgarantie des öffentlich- ... Rechtsaufsicht unterliegt – selbst zu regeln, wie …
Internet-Law | 21. Juni 2011 — ... Bezug zu einer Sendung verbietet. Den rechtsdogmatischen Anknüpfungspunkt dürften also die §§ 3, 4 Nr. 1 UWG i.V.m. § 11d RStV darstellen. Ob § 11d RStV tatsächlich eine ... sicherlich nicht normiert ist – sondern, was die öffentlich-rechtlichen Sender im Rahmen der Rundfunkfreiheit …
Internet-Law | 11. Juni 2011 — Der Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur hat für den Innen- und Rechtsausschuss des Landtages von Schleswig-Holstein eine Stellungnahme zum Entwurf des 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrags verfasst. Den Schwerpunkt legt der AK dabei auf den Aspekt des Depublizierens. Die öffentlich-re…
Internet-Law | 12. November 2010 — ... als Ausfluss von Art. 5 Abs. 1 GG unter dem Schutz der Verfassung. ... Staat (…). Dementsprechend gewährleistet Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG den im Bereich ... des Rundfunks (…). Die Gewährleistungsbereiche der Presse- und Rundfunkfreiheit schließen diejenigen Voraussetzungen und Hilfstät…
Internet-Law | 3. August 2010 — CARTA berichtet über ein Interview mit dem WAZ-Geschäftsführer Christian Nienhaus, der einen Anteil aus der künftigen Rundfunkabgabe für die Online-Angebote von Verlagen fordert. Das ist in der Tendenz nicht neu, denn auch die Forderung nach einem neuen Leistungsschutzrecht für Presserzeugnis…
Internet-Law | 21. Juli 2010 — ... Ansicht im juristischen Schrifttum, dass sich publizistisch relevante Inhalte im Netz auf die Rundfunkfreiheit des Art. 5 GG berufen können und mithin Rundfunk im verfassungsrechtlichen Sinne darstellen. ... und kein Rundfunk. Nehmen wir als Beispiel dieses Blog. Es unterliegt dem Schu…
Internet-Law | 15. Juli 2010 — Im US-Fernsehen werden bestimmte Ausdrücke (F-Wort) durch ein Bleep ersetzt, nackte Haut ist seit der berühmten Affaire um Janet Jacksons ”wardrobe malfunction”, auch als Nipplegate bekannt, ebenfalls tabu. Damit soll jetzt allerdings wieder Schluss sein, denn das Verbot der amerikanischen …
