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sueddeutsche.de | 1. Februar 2011 — Ulrich Wilhelm, ehemals Sprecher der Regierung und währenddessen einer der engsten Vertrauten der Bundeskanzlerin Angela Merkel, leitet von nun an den Bayerischen Rundfunk. …
Reuters | 30. Januar 2011 — ... diene auch dem Schutz des Betroffenen, solange die Vorgänge an Bord geprüft würden. Damit ist derzeit eine Untersuchungskommission betraut. Ähnlich äußerte sich auch Guttenberg selbst in einem Rundfunk-Interview. Sollte sich herausstellen, dass sich der Kapitän nichts habe zu Schulden komme…
SPIEGEL ONLINE | 29. Januar 2011 —Radiosendungen werden immer häufiger digital übertragen - im Internet. Der Standard DAB fristet dagegen ein Schattendasein, obwohl er den analogen Rundfunk eigentlich ablösen sollte. Das gute alte UKW-Radio hat offenbar nicht ausgedient.…
Verfassungsblog | 28. Januar 2011 — ... nunmehr siebten Entscheidung seit 1978 zum Thema Transsexualität jetzt beschlossen. Das Transsexuellengesetz wird allmählich zu einem ähnlichen Verfassungsrechts-Dauerbrenner wie die Parteienfinanzierung oder der Rundfunk-Staatsvertrag. Der Hebel Homo-Ehe Der Hebel für diese Runde ist di…
SPIEGEL ONLINE | 27. Januar 2011 —Er erhielt den Saarländischen Rundfunk (SR) als selbstständige ARD-Anstalt, vertrat die Belange der Öffentlich-Rechtlichen im Digitalisierungsprozess. Jetzt ist der SR-Intendant Fritz Raff im Alter von 62 Jahren gestorben. Das teilte der Sender in Saarbrücken mit.…
Internet-Law | 23. Januar 2011 — ... : Nach der Zugangs- und Plattformsatzung der Landesmedienanstalten ist für offene Netze kennzeichnend, dass keine Vorauswahl durch einen Plattformbetreiber erfolgt, so dass Anbieter von Rundfunk und vergleichbaren Telemedien ihre Angebote unmittelbar bereitstellen können. Verlangt e…
RECHTaktuell | 21. Januar 2011 — Das Bundesverwaltungsgericht hat mit drei Urteilen vom 27.10.2010 (VI C 12, 17, 21/2009) entschieden, dass für alle PCs Rundfunk- und Fernsehgebühren bezahlt werden müssen, die internetfähig sind. Ein Student und zwei Rechtsanwälte hatten geklagt. Das Bundesverwaltungsgericht argumentierte, d…
Datenschutzbeauftragter Online | 20. Januar 2011 — Als Reaktion auf unseren Artikel zum Jahresende haben wir einen ausführlichen Gastkommentar von Herrn Ulrich Breuer vom Hessischen Rundfunk zum aktuellen Stand von ELENA (elektronisches Entgeltnachweisverfahren) erhalten, den wir im Folgenden veröffentlichen möchten. Anmerkung: Herr Breuer ve…
Kathrin gibt dir Recht | 10. Januar 2011 — ... 5 Telemediengesetz (TMG) und in § 55 des Staatsvertrages für Rundfunk und Telemedien (RStV). Die Regelung des RStV bezieht sich ... ab, dass dieser nur den privaten und öffentlich-rechtlichen Rundfunk betreffe. Dies gehe aus der Präambel und dem Namen ... den dafür vorgesehenen Regelunge…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 8. Januar 2011 —Eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts, die nicht selbst Rundfunk veranstalten will, hat keinen Anspruch auf die Erteilung einer Zulassung als Rundfunkveranstalterin. Das hat die 6. Kammer des Verwaltungsgerichts Neustadt mit Urteil vom 21. Dezember 2010 entschieden....…
Bundesverwaltungsgericht | 7. Januar 2011 — ... ; Bereithalten zum Empfang; Möglichkeit zum Empfang; Vermutung tatsächlicher Nutzung; Rundfunk; Veranstalter; Übertragungsweg; nicht zeitversetzte Übertragung; Livestream; neuartige ... Quellen; Internet; allgemeine Gesetze; Funktionsfähigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks; Gebührenfin…
Rechtslupe | 6. Januar 2011 — ... Bedeutung die institutionelle Eigenständigkeit des Rundfunks von der Beschaffung der Information ... hinaus die institutionelle Eigenständigkeit des Rundfunks von der Beschaffung der Information ... das Vertrauensverhältnis zwischen Presse beziehungsweise Rundfunk zu ihren Informante…
Internet-Law | 4. Januar 2011 — Nach Medienberichten will man in Italien Videoportale wie YouTube dem Rundfunk gleichsetzen. Hierfür ist in der “Videocracy”Italien offenbar noch nicht einmal ein Gesetz erforderlich, es ... (Art. 15 Abs. 1 ECRL). Online-Dienste dürfen also gerade nicht wie Rundfunk reguliert werden. Die …
e-comm | 26. Dezember 2010 — ... der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in den Niederlanden auseinanderzusetzen (zu ... für andere Systeme des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ziehen. Sowohl die Stiftung Niederländischer ... den Bereich des öffentlich-rechtlichen Rundfunks von seinem Anwendungsbereich ausgen…
Terrorismus in Deutschland | 23. Dezember 2010 — ... Dinge zu berichten - die den Senat wohl noch weiter beschäftigen werden. Eines dürfte nach dem Tag aber definitiv feststehen: Die Angeklagte Verena Becker dürfte auf den Norddeutschen Rundfunk nicht besonders gut zu sprechen sein. Zehn Bekennerschreiben (RAF-intern: “Krötenerklärung”) sind …
Internet-Law | 21. Dezember 2009 —Die Internet-Angebote der öffentlich-rechtlichen Rundunksender (hier: NDR) stellen keinen Rundfunk im gebührenrechtlichen Sinne dar, sagt das Verwaltu…
medien-gerecht | 9. Oktober 2007 — Eigentlich klingt die Vorschau wie eine öde Kerner-Sendung, das Thema ist Familienpolitik. Die Gäste heute abend klingen nach einer etwas explosi…
medien-gerecht | 11. September 2008 — Der demokratische Präsidentschaftskandidat Barack Obama war gestern Abend in der Late Show von David Letterman. Die Late Show ist das Vorbild für…
medien-gerecht | 31. Dezember 2007 — Das heute.journal wird in 2 Tagen 30 Jahre alt. Das muss gefeiert werden dachte sich wohl das ZDF und die Redaktion rund um den Leiter des journa…
kielanwalt.de | 23. Mai 2007 — …ist das Motto, unter dem sich heute der Jugendsender “DASDING” des Südwestrundfunks mit dem unerlaubten Kopieren und Herunterladen von urheberre…
Handakte WebLAWg | 18. September 2006 — Der frühere ARD-Korrespondent Lutz Lehmann und der Norddeutsche Rundfunk haben sich im gerichtlichen Streit um eine Studie des Senders zum Einflu…
medien-gerecht | 15. September 2008 — Das ZDF hat am Wochenende ein neues Feature veröffentlicht: Das ZDF-Parlameter. Dabei handelt es sich um eine interaktive graphische Übersicht des …
medien-gerecht | 13. Dezember 2006 — Gestern kam es im Wirtschaftsausschuss des Bundestages zur Anhörung zum Entwurf eines einheitlichen Telemediengesetzes. Dies soll dank Zuständigkei…
medien-gerecht | 14. Mai 2007 — Ich weiß eine reißerische Betreffzeile für die Ankündigung, dass Oliver Pocher künftig der neue Sidekick von Harald Schmidt wird. Das die Eltern …
medien-gerecht | 2. September 2007 — Das ZDF hatte es schon vor einer Woche angekündigt und gestern war es endlich soweit. Die neue ZDF-Mediathek ist online. Darin will das ZDF kün…