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e-comm | 9. November 2010 — ... darüber indirekt auf Art 8 EMRK - gestützt hat. Aus datenschutzrechtlicher Sicht ist das ein durchaus interessantes Urteil (wenngleich vieles davon auch schon im Urteil C-465/00 Österreichischer Rundfunk zum Ausdruck gebracht wurde; damals ging es um die heute aus anderen Gründen wieder aktue…
FOCUS Online | 29. Oktober 2010 —Mit der neuen Haushaltsabgabe für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist das Ende der GEZ in ihrer bisherigen Form besiegelt. Die FDP befürchtet jedoch, dass die Schnüffelei kein Ende hat, sondern - im Gegenteil - noch mehr Daten gesammelt werden. …
FOCUS Online | 21. Oktober 2010 —Ein neues Gebührenmodell für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk rückt näher: Die Ministerpräsidenten der Länder haben die geräteunabhängige Haushaltsabgabe abgesegnet. Damit soll auch die Schnüffelei der GEZ ein Ende haben. …
SPIEGEL ONLINE | 21. Oktober 2010 —Die als Ersatz für die GEZ-Gebühr gedachte Haushaltsabgabe für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk hat eine weitere Hürde genommen. Bei ihrer Jahrestagung winkten die Ministerpräsidenten der Länder die Pläne durch. Außerdem einigten sie sich auf strengere Regeln für TV-Sponsoring.…
FOCUS Online | 17. Oktober 2010 —Nach Willen der Senioren-Union der CDU könnte bald Schluss sein mit der Werbung auf den Sendern von ARD und ZDF. Sie sollen sich künftig ausschließlich über Gebühren finanzieren. …
SPIEGEL ONLINE | 17. Oktober 2010 —Geht es nach dem Willen der CDU-Senioren, finanzieren sich die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten künftig ausschließlich über Gebühren. Werbung soll es für ARD und ZDF nicht mehr geben, sie soll den Privatsendern vorbehalten sein.…
e-comm | 15. Oktober 2010 — Mehrsprachig und lokal – Nichtkommerzieller Rundfunk und Public Value in Österreich, RTR-Schriftenreihe (Deutscher) Digitalisierungsbericht 2010, herausgegeben von der ... die Entwicklung der Konzentration und über Maßnahmen zur Sicherung der Meinungsvielfalt im privaten Rundf…
Internet-Law | 13. Oktober 2010 — ... über die Entwicklung der Konzentration und über Maßnahmen zur Sicherung der Meinungsvielfalt im privaten Rundfunk vorgestellt. In der diesbzeüglichen Pressemitteilung vom 12.10.2010 liest sich das u.a. ... beobachten müssen. Denn eines ist klar, diejenigen, deren primäre Aufgabe es bisher …
Dr. Graf | 12. Oktober 2010 — ... Internet verbreiteten Rundfunkdarbietungen handelt es sich um Rundfunk iSd Rundfunkgebührenstaatsvertrages. 2. Ein internetfähiger PC ist ... demgegenüber auf den Grundversorgungsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Im Wege der Digitalisierung sei heute ... das Internet als Liv…
Rechtslupe | 6. Oktober 2010 — Nach § 257 Abs. 2 SGB V oder § 61 Abs. 2 SGB XI geschuldete Beitragszuschüsse zur privaten Kranken- oder Pflegeversicherung sind, wie der Bundesfinanzhof im Falle einer freien Rundfunkjournalistin entschied, kein umsatzsteuerliches Entgelt im Sinne von § 10 UStG. Nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG …
Reuters | 4. Oktober 2010 — ... der Genehmigung des Bahnprojekts Stuttgart 21 mit geschönten Zahlen gearbeitet. "Ich weiß, dass nicht mit falschen Fakten gearbeitet worden ist", sagte der CSU-Politiker am Montag im Bayerischen Rundfunk. "Wenn dem so wäre, dann wären alle Beschlüsse und Genehmigungen hinfällig." Grünen-…
RA Hofmann | 1. Oktober 2010 — ... sich dem nur 8 km entfernten rheinland-pfälzischen Ort Rennerod anschließen. Das dies nicht so einfach geht, schilderte ich im Interview mit dem Hessischen Rundfunk anläßlich der Aufzeichnung der Sendung maintower. Diese Sendung wurde am 17. September 2010 ausgestrahlt. Um eine Landesgren…
kriegs-recht.de | 1. Oktober 2010 — ... mit den Fragen des Parlamentarismus anregen. Mit diesem Preis werden Arbeiten in Tages- oder Wochenzeitungen, in regionalen oder überregionalen Medien, Online-Medien oder in Rundfunk und Fernsehen prämiert. Die vom Präsidenten des Deutschen Bundestages verliehene Auszeichnung ist mit 5…
Blog zum Medienrecht | 30. September 2010 — Es ist schon eine Seuche: Da lädt jemand in einem Moment der Schwäche per Filesharing ein Hitalbum runter – alles Hits, die man völlig legal im Netz auch bei Youtube hören, im Rundfunk mitschneiden oder auf dem Schulhof via USB-Stick tauschen könnte. Und schon klebt er im Netz der Abmahnindus…
SPIEGEL ONLINE | 26. September 2010 —Ein neuer Standard namens HbbTV kombiniert Rundfunk- und Breitbandtechnik. Nach etlichen Versuchen, Internet und Fernsehen zu verschmelzen, könnte damit endlich der Weg zum interaktiven TV frei werden.…
Internet-Law | 21. Dezember 2009 —Die Internet-Angebote der öffentlich-rechtlichen Rundunksender (hier: NDR) stellen keinen Rundfunk im gebührenrechtlichen Sinne dar, sagt das Verwaltu…
medien-gerecht | 9. Oktober 2007 — Eigentlich klingt die Vorschau wie eine öde Kerner-Sendung, das Thema ist Familienpolitik. Die Gäste heute abend klingen nach einer etwas explosi…
medien-gerecht | 11. September 2008 — Der demokratische Präsidentschaftskandidat Barack Obama war gestern Abend in der Late Show von David Letterman. Die Late Show ist das Vorbild für…
medien-gerecht | 31. Dezember 2007 — Das heute.journal wird in 2 Tagen 30 Jahre alt. Das muss gefeiert werden dachte sich wohl das ZDF und die Redaktion rund um den Leiter des journa…
kielanwalt.de | 23. Mai 2007 — …ist das Motto, unter dem sich heute der Jugendsender “DASDING” des Südwestrundfunks mit dem unerlaubten Kopieren und Herunterladen von urheberre…
Handakte WebLAWg | 18. September 2006 — Der frühere ARD-Korrespondent Lutz Lehmann und der Norddeutsche Rundfunk haben sich im gerichtlichen Streit um eine Studie des Senders zum Einflu…
medien-gerecht | 15. September 2008 — Das ZDF hat am Wochenende ein neues Feature veröffentlicht: Das ZDF-Parlameter. Dabei handelt es sich um eine interaktive graphische Übersicht des …
medien-gerecht | 13. Dezember 2006 — Gestern kam es im Wirtschaftsausschuss des Bundestages zur Anhörung zum Entwurf eines einheitlichen Telemediengesetzes. Dies soll dank Zuständigkei…
medien-gerecht | 14. Mai 2007 — Ich weiß eine reißerische Betreffzeile für die Ankündigung, dass Oliver Pocher künftig der neue Sidekick von Harald Schmidt wird. Das die Eltern …
medien-gerecht | 2. September 2007 — Das ZDF hatte es schon vor einer Woche angekündigt und gestern war es endlich soweit. Die neue ZDF-Mediathek ist online. Darin will das ZDF kün…