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Dies und das ... | 9. Juni 2010 —54, 74, 90 - 2010 .... jaaaa! DAS WÄRE ES! Dazu braucht es einen guten Kader und ein guter Kader setzt voraus, dass man unter den fußballspielenden Männern eine gewisse Auswahl hat. Wenn man den vom Statistischen Bundesamt in Wiesbaden vorgelegten Zahlen trauen darf, sieht es aber für diese WM gaaaa…
Vergabeblog | 1. Juni 2010 — Der Dresdner Vergabesenat bestätigt die Rechtsauffassung, dass die Anforderung der „Unverzüglichkeit“ der Rüge europarechtskonform ist. Einige Vergabekammern der Länder (VK Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 20.04.2010 – VK 2-7/10; VK Hamburg, Beschluss vom 07.04.2010 – VK BSU 2/10) hatten der V…
Dies und das ... | 30. Mai 2010 —Darf ein Makler uneingeschränkt Fotografien eines Hauses bei der Gestaltung eines Exposés verwenden? Nein, meint der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung vom 5.Juni 2003 - Akz. 192/00 ). An einem Haus bestehen als Werk der Baukunst Urheberrechte des Architekten. Diese verbieten eine vollständige…
MKB Rechtsblog | 5. Mai 2010 — Die Juristenausbildung ist (oder war es zumindest zu Zeiten meiner Ausbildung) voll auf die Tätigkeit des Richters ausgerichtet. Das führt dazu, dass der Anwalt und seine Tätigkeit in der Ausbildung vernachlässigt wird, und mehr als die Hälfte der ausgebildeten Juristen nach dem 2. Staatsexam…
Vergabeblog | 2. Mai 2010 — VK Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 20.04.2010 – VK 2-7/10; VK Hamburg, Beschluss vom 07.04.2010 – VK BSU 2/10 Einige Vergabekammern der Länder widersprechen der VK Bund (Beschl. v. 05.03.2010, VK 1-16/10), die jüngst entschieden hatte, dass die Anforderung an die Bieter, Rügen „unverzüglich“ z…
Vergabeblog | 13. April 2010 — Es war spannend zu sehen, wie die Vergabekammern mit der Forderung des EuGH umgehen werden, wonach vergaberechtliche Ausschlussfristen „hinreichend genau, klar und vorhersehbar“ sein müssen. Zumal der EuGH mit dieser Forderung eine britische Norm für europarechtswidrig erklärt hatte, nach de…
Presserecht aktuell | 8. März 2010 — Witze auf Kosten eines Toten – Robert Enke TITANIC-Online erhielt eine öffentliche Rüge wegen eines Verstoßes gegen die Menschenwürde (Ziffer 1 des Pressekodex). Die Zeitschrift hatte online mehrere Cartoons zum Tod von Fußballtorwart Robert Enke veröffentlicht. Unter anderem war das Foto ein…
Vergabeblog | 21. Februar 2010 — Eine wesentliche Neuregelung der vor knapp einem Jahr in Kraft getretenen GWB-Novelle stellt § 107 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 GWB dar. Danach ist ein Nachprüfungsantrag unzulässig, soweit mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, ve…
Vergabeblog | 10. Februar 2010 — Die Vergabekammer Nordbayern (Beschluss v. 30.11.09 – 21.VK-3194-40/09) hat in ihrem Beschluss ausgeführt, dass eine Rüge keine Begründung, insbesondere auch keine detaillierte rechtliche Würdigung enthalten muss. In ihr muss zum Ausdruck kommen, welchen Sachverhalt der Rügende für vergabere…
Vergabeblog | 4. Februar 2010 — § 107 Abs. 3 Nr. 1 GWB sieht vor, dass ein Nachprüfungsantrag unzulässig ist, wenn der Antragsteller den gerügten Verstoß gegen Vergabevorschriften im Vergabeverfahren erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht unverzüglich gerügt hat. Der Begriff „unverzüglich“ wird dabei – je nach Bewert…
Presserecht aktuell | 3. Dezember 2009 — Der Deutsche Presserat hat in seiner vierten Sitzung im Jahr 2009 insgesamt sechs Rügen gegen verschiedene Zeitungen ausgesprochen. Es wurden dabei sowohl Verletzungen des Persönlichkeitsrecht, Verletzungen des Trennungsgebots zwischen Werbung und PR, als auch wegen des Schürens von Vorurte…
Vergabeblog | 26. Juli 2009 — Es ist eine Frage, deren Antwort über Erfolg oder Misserfolg eines Nachprüfungsverfahren entscheidet: Hat der Bieter den Vergaberechtsverstoß rechtzeitig gerügt? Nach dem Wortlaut des § 107 Abs. 3 Nr. 1 GWB scheint die Antwort einfach: Danach muss der Bieter einen Verstoß gegen Vergabevorsch…
Presserecht aktuell | 11. Juli 2009 — Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat in ihrem aktuellen Bericht das Nachtprogramm des Sportsenders DSF und des Senders Super RTL als unzulässige Angebote im Sinne des § 4 JMStv gerügt. So ist nach Ansicht der KJM der Erotik-Clip „Actiongirls.com” auf im Nachtprogramm des DSF frauen…
Recht geblogt | 14. Januar 2009 — In einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Rheinland-Pfalz in Koblenz wurde eine Rüge der Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz gegen Sat.1 bezüglich der im April 2006 gesendeten Show “Jetzt geht’s um die Eier! Die große Promi-Oster-Show” bestätigt. In der Sendun…
