Andere Ansicht | 28. Januar 2012 — Im Jahre 2009 hat das Sozialgericht die Klage der Mandantin abgewiesen. Hiergegen wurde zum Landessozialgericht Berufung eingelegt, die im Dezember 2009 begründet wurde. Die Beklagte hat hierauf geantwortet (ca. 1/4 Seite), Ersturteil richtig, nichts neues vorgetragen, Unterschrift. Seither…
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Dies und das ... | 17. Mai 2011 — ... von Mandanten: Frage: Wieviel Jahresurlaub steht meinem Mitarbeiter eigentlich zu, wenn es weder eine tarifliche, betriebliche oder einzelvertragliche Regelung gibt? Antwort: A…
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Presserecht aktuell | 2. August 2011 — Die Bild-Zeitung wehrt sie sich gegen eine Rüge des Presserats und fordert ihre Leser auf, sich im Namen der Bild-Zeitung beim Presserat über die Rüge zu beschweren. Hintergr…
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Rüge
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sueddeutsche.de | 11. Oktober 2011 — Eugen Ruges Roman "In Zeiten des abnehmenden Lichts" ist lesenswert, aber konventionell erzählt. Warum sich die Jury des Deutschen Buchpreises für einen Kompromisskandidaten entschieden hat. …
sueddeutsche.de | 10. Oktober 2011 — Der Schriftsteller Eugen Ruge wird für seinen DDR-Roman "In Zeiten des abnehmenden Lichts" mit dem Deutschen Buchpreis 2011 ausgezeichnet. Dies gab die Jury am Vorabend der Buchmesse in Frankfurt bekannt - und würdigt die "dramaturgisch raffinierten Komposition". …
SPIEGEL ONLINE | 10. Oktober 2011 —Gegen starke weibliche Konkurrenz konnte sich am Ende doch ein Mann durchsetzen: Eugen Ruge ist für sein Familienepos "In Zeiten des abnehmenden Lichts" mit dem Deutschen Buchpreis ausgezeichnet worden.…
SPIEGEL ONLINE | 14. September 2011 —Eugen Ruge, Jan Brandt, Angelika Klüssendorf, Sibylle Lewitscharoff: Die Shortlist für den Deutschen Buchpreis 2011 wirkt so ausgewogen, als ginge es darum, ein Parteipräsidium zu besetzen - und größtenteils so konservativ, als wäre nichts Neues passiert, seit Günter Grass seine großen Romane schrie…
Vergabeblog | 14. September 2011 — § 107 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 GWB, § 3 Abs. 4 lit. a) EG VOL/A Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb sind etwas Besonderes: anders als in “strengen” Verfahren macht der öffentliche Auftraggeber hier die Einzelheiten des Verfahrens – insbesondere die Angebotsfrist – nicht europaweit be…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. September 2011 — OLG Brandenburg, Urteil vom 30.06.2011, Az. 6 U 72/10 § 377 Abs. 2 HGB, § 377 Abs. 3 HGB Das OLG Brandenburg hat in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des BGH entschieden, dass auf den Einwand der rechtzeitigen Mängelrüge gemäß § 377 HGB stillschweigend verzichtet wird, wenn der Verkä…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. September 2011 — AG Geldern, Urteil vom 17.08.2011, Az. 4 C 27/09 Art. 8, Art. 39 CISG; § 13 a UStG Das AG Geldern hat entschieden, dass bei einer innergemeinschaftlichen Warenlieferung (hier: Niederlande - Deutschland) der Käufer nicht einfach einen Umsatzsteuerbetrag vom vereinbarten (Brutto-)Preis ab…
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Presserecht aktuell | 10. August 2011 — Die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Medienanstalten (ZAK) hat mehrere Fälle von unzulässigen Werbeformen in den Programmen von Sat.1, Sport1 und in den türkisch-sprachigen Programmen Kanal Avrupa und Türkshow beanstandet. Sat.1: Trennungsgebot nicht eingehalten Der Fernsehsender S…
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Lampmann, Behn & Rosenbaum | 3. August 2011 — Die BILD zeigt sich in ihrer Online-Ausgabe vom 02.08.2011 empört. Grund der Entrüstung ist eine weitere Rüge des Deutschen Presserats hinsichtlich einer identifizierenden Berichterstattung der BILD über einen – zum damaligen Zeitpunkt – mutmaßlichen Kindesentführer. Rüge des Presserats Der…
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Presserecht aktuell | 2. August 2011 — Die Bild-Zeitung wehrt sie sich gegen eine Rüge des Presserats und fordert ihre Leser auf, sich im Namen der Bild-Zeitung beim Presserat über die Rüge zu beschweren. Hintergrund ist eine Berichterstattung über einen Gerichtsprozess gegen einen Kindesentführer, wobei die Bild-Zeitung das Bild…
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Dies und das ... | 29. Juni 2011 —Sony muss einer Arbeitnehmerin eine Entschädigung zahlen, weil ein männlicher Kollege bei einer Beförderung ihr gegenüber bevorzugt wurde. Dies entschied das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg am 28.Juni 2011 (3 Sa 917/11). Die Arbeitnehmerin war schwanger und das Unternehmen konnte für die Bev…
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Vergabeblog | 1. Juni 2011 — Ein Bieter kann die Vergabeentscheidung eines Auftraggebers bereits mit dem bloßen Hinweis angreifen, dass sein Angebot nach seiner Branchen- und Marktkenntnis das wirtschaftlichste Angebot darstelle. Dem OLG Düsseldorf zufolge reicht ein solcher Vortrag aus, um die Formerfordernisse des § 10…
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Dies und das ... | 17. Mai 2011 —... von Mandanten: Frage: Wieviel Jahresurlaub steht meinem Mitarbeiter eigentlich zu, wenn es weder eine tarifliche, betriebliche oder einzelvertragliche Regelung gibt? Antwort: Arbeitnehmer haben gemäß § 3 BUrlG einen Mindestanspruch von 24 Werktagen. Dabei sind Werktage all jene Tage, die keine S…
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Dies und das ... | 28. April 2011 —"Jesus hat Sie lieb, vielen Dank für Ihren Einkauf bei ... und einen schönen Tag!“ Diesen Spruch sollten Sie sich verkneifen, jedenfalls wenn Sie im Vertrieb tätig sind und täglich Kundentelefonate zu führen haben. Anders als das Arbeitsgericht Bochum vertrag das Landesarbeitsgericht Hamm als Berufu…
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