Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 12. Dezember 2011 — Häufig vereinbart der Arbeitgeber mit dem Arbeitnehmer, dass dieser – meist unter Fortzahlung der Vergütung – eine Ausbildung oder Weiterbildung durchführt, die dann auch noch meist vom Arbeitgeber finanziert wird. Der Arbeitgeber hat den Vorteil dadurch, dass er dann einen Arbeitnehmer besch…
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Rückzahlungsklausel
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reuter-arbeitsrecht.de | 24. Januar 2011 — Weiterbildung ist en vogue. Sie füllt Extraseiten in den Tageszeitungen und immer wieder Kolumnen in deren “Rechtstipps”. Im Streit steht sie immer, wenn sie teuer war und ein Arbeitnehmer - weil er sich an irgendeine Vereinbarung nicht gehalten hat - die Kosten (evtl. zu einen Teil) zurückza…
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Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 24. Januar 2011 — Eine Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer über die Pflicht zur Rückzahlung von Weiterbildungskosten bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses vor Abschluss der Ausbildung ist grundsätzlich angemessen und damit wirksam. BAG 19. 1. 2011 – 3 AZR 621/08 - 1. Eine Klausel, wonach der…
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Fachanwalt Arbeitsrecht Blog | 21. Januar 2011 — Arbeitgeber und Arbeitnehmer haben häufig ein gemeinsames Interesse an der beruflichen Weiterbildung des Arbeitnehmers. Während der Arbeitgeber durch die Weiterbildung qualifiziertes Personal erhält oder sogar erst gewinnt, ist die Fortbildung für den Arbeitnehmer zumeist mit besseren Verdien…
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Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 26. Dezember 2010 — Muss der Arbeitnehmer das Weihnachtsgeld bei Kündigung zurückzahlen? Erhält der Arbeitnehmer am Jahresende eine Gratifikation, zum Beispiel Weihnachtsgeld, soll er damit an den Betrieb gebunden werden; dies ist meist die Intention des Arbeitgebers. Scheidet nun der Arbeitnehmer durch Kündigun…
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LAW OBSERVER | 22. September 2009 — Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Entscheidung vom 15.09.2009 – 3 AZR 173/08 einmal mehr entschieden, dass die Rückzahlung von Ausbildungskosten nur unter engen Voraussetzungen geschuldet ist. Grund hierfür ist die Inhaltskontrolle solcher Rückzahlungsklauseln nach den §§ 305 ff. BGB als…
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Rechtslupe | 20. Mai 2009 — Klauseln, nach denen der Arbeitnehmer zur Rückzahlung von Aus- und Fortbildungskosten verpflichtet ist, unterliegen, wie das Bundesarbeitsgericht in einem Urteil betont, der Inhaltskontrolle nach den §§ 305 ff. BGB. Voraussetzung für eine Rückzahlungsklausel ist danach, dass die Ausbildung vo…
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Recht und Alltag | 21. Januar 2009 — Klauseln, nach denen der Arbeitnehmer zur Rückzahlung von Aus- und Fortbildungskosten verpflichtet ist, unterliegen der Inhaltskontrolle nach den §§ 305 ff. BGB.Voraussetzung für eine Rückzahlungsklausel ist danach, dass die Ausbildung von geldwertem Vorteil für den Arbeitnehmer ist und diese…
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Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 26. Dezember 2010 — Muss der Arbeitnehmer das Weihnachtsgeld bei Kündigung zurückzahlen? Erhält der Arbeitnehmer am Jahresende eine Gratifikation, zum Beispiel Weihn…
