LG Berlin: Unlautere Abowerbung der Axel Springer AG durch Brief mit Bitte um Rückruf nach Beendigung eines
Zeitschriftenabonnements
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 30. März 2012
—LG Berlin Urteil vom 17.02.2012 16 O 558/11 Das LG Berlin hat völlig zu Recht entschieden, dass eine unlautere Abowerbung
für ein Zeitschriften-Abo vorliegt, wenn die Axel Springer AG ihre Kunden nach Kündigung bzw. Beendigung eine
Zeitschriftenabonnements anschreibt und in dem Schreiben um Rückruf …
Das ausschließliche Nutzungsrecht im Bereich der Fotografie
Recht am Bild | 29. Februar 2012 — Der Schöpfer eines Werkes lebt in der Regel von
Nutzung seines Werkes. Unabhängig davon ob es sich dabei um Musik, Film oder Fotografie handelt, müssen in allen Fällen
Nutzungsrechte an dem Werk eingeräumt werden, damit eine Nutzung durch andere Personen als dem Urheber zulässig ist. Read m…
Pfizer ruft Antibabypille zurück, die ungewollte Schwangerschaften verursachen können
Jus@Publicum | 1. Februar 2012 — ... zu werden. Dieses Risiko sei verursacht worden
durch Fehler bei der mechanischen sowie der visuellen Überprüfung der Verpackungsanlage. Mittlerweile sei das Problem aber
behoben. Die Tabletten wurden landesweit an Lager, Krankenhäuser und Apotheken ausgeliefert. Quelle: Handelsblatt onl…
LG Bochum: Wird bei Open-Source-Software die LGPL (Lizenz) nicht eingehalten, ist der Softwarehersteller zur Unterlassung
und zur Auskunft, aber nicht zum Rückruf der Software verpflichtet
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. Dezember 2011 — ... “G”
verwendet wurde, für welche Produkte die Software “G” verwendet wurde, in welcher Stückzahl die unter 1. b. zu nennenden Produkte
jeweils in den Handel gebracht wurden, wie viel Umsatz und Einnahmen durch die Verwendung der Software “G” mittels der unter 1.
b. zu benennenden Produkte…
Bergkäse von Aldi zurückgerufen
Jus@Publicum | 5. Dezember 2011 — Die Tirolmilch GmbH ruft laut Berichten hier ihren
Bergkäse zurück. In einigen Produkten, die unter anderem bei Aldi verkauft wurden, seien Listerien gefunden worden. Die Keime
befinden sich auf der Käserinde, nicht jedoch im Inneren des Käses, sagt der Hersteller. Welche Produkte das sein so…
LG Köln: Keine Rückruf-Aktion für Bücher, die nur eine falsche Tatsachenbehauptung enthalten
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. Oktober 2010 — LG Köln,
Urteil vom 04.08.2010, Az. 28 O 636/09 §§ 823, 1004 BGB Das LG Köln hat entschieden, dass ein Satz in einem Buch, der eine
falsche Tatsachenbehauptung darstellt, unterlassen werden muss. Die Frage, ob sich diese Verpflichtung nur auf künftige Exemplare
des Buches bezieht oder ob …
OLG Oldenburg: Ping-Anrufe (1 x Klingeln), um sinnlosen Rückruf auf kostenpflichtiger Telefonnummer zu provozieren, ist
Betrug
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. September 2010 — OLG
Oldenburg, Beschluss vom 20.08.2010, Az. 1 Ws 371/10 §§ 23; 27; 263 Abs. 1 StGB Das OLG Oldenbrug hat entschieden, dass eine
Betrugsstraftat vorliegt, wenn - wie ... v. 26.04.2001, 4 StR 439/00, BGHSt 47, 1, sowie v. 04.12.2003, 5 StR 308/03, ... Dt.
Telekom v. 08.10.2009, Bd. XXVII Bl…
OLG Oldenburg: Ping-Anruf (1 x Klingeln), um sinnlosen Rückruf auf kostenpflichtiger Telefonnummer zu provozieren, ist
Betrug
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. September 2010 — OLG
Oldenburg, Beschluss vom 20.08.2010, Az. 1 Ws 371/10 §§ 23; 27; 263 Abs. 1 StGB Das OLG Oldenbrug hat entschieden, dass eine
Betrugsstraftat vorliegt, wenn - wie ... v. 26.04.2001, 4 StR 439/00, BGHSt 47, 1, sowie v. 04.12.2003, 5 StR 308/03, ... Dt.
Telekom v. 08.10.2009, Bd. XXVII Bl…
Ich kann mir keine Namen merken!
Wir können auch anders... | 6. Juli 2010 — Heute rief ein freundlicher
Amtswalter in unserer Kanzlei an und bat um meinen Rückruf. Der erfolgte etwa 5 Stunden später um ca. 17:30 Uhr. Leider konnte
ich um die Zeit dem Amtswalter keine Informationen mehr entlocken. “Wer sind Sie?” - “… Sie baten um Rückruf.” – “Ich kann Ihnen
nicht hel…
