Rückgaberecht

it-recht-deutschland | vor 16 Stunden —„Lex eBay“ kommt zum 11.06.2010 – Abmahnwelle droht! Am 29.07.2009 wurde es bereits verabschiedet, nun tritt es, buchstäblich „über Nacht“, in Kraft: Das „Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie, des zivilrechtlichen Teils der Zahlungsdiensterichtlinie sowie zur Neuordnung der Vo…

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• Ähnliche Meldungen der letzten Tage:
• OLG Hamm: Zur unverzüglichen Belehrung über das Widerrusfrecht in Textform bei eBay - 14tägiges Widerrufsrecht bei eBay möglich (Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld) »
• OLG Hamm zur Widerrufsbelehrung bei eBay (Dr. Schnitzer Rechtsanwalts GmbH) »

Rechtslupe | vor 3 Tagen — Grundsätzlich gibt es kein Recht auf Umtausch bei Nichtgefallen. Ein solches Umtauschrecht muss vertraglich vereinbart werden. In einem vom Amtsgericht München entschiedenen Fall wollte eine Münchenerin Unterwäsche umtauschen. Die Klägerin kaufte im Mai 2011 in einem Miederwarengeschäft einen…

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Rechtslupe | 25. Januar 2012 — Angesichts der unterschiedlichen anatomischen Gegebenheiten kann man das Nichtrutschen einer Schwangerschaftshose nicht als grundlegende Eigenschaft bezeichnen, die man beim Kauf erwarten kann. Ein Rückgaberecht kann es daher nur geben, wenn im Einzelfall das Nichtrutschen zugesichert worden …

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LEGALIT.de | 10. August 2011 — Die korrekte Abfassung einer Wiederrufsbelehrung bzw. Rückgabebelehrung für den Fernabsatzhandel im Internet bzw. über Onlinemedien bleibt ein juristischer Dauerbrenner. Auch nachdem der Gesetzgeber nach einigen Fehlversuchen zuletzt ein nachgebessertes Muster sowie umfangreiche Ausfüllhilfen…

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Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 4. August 2011 — Betreiber von Online-Shops dürfen wieder einmal die Änderungen der gesetzlichen Vorschriften zum Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen in ihre Widerrufsbelehrungen einarbeiten. Am heutigen 04.08.2011 sind die Gesetzesänderungen in Kraft getreten. Die neue Musterwiderrufsbelehrung ist damit i…

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Internetrecht München | 3. August 2011 —Das Gesetz zur Anpassung der Vorschriften über den Wertersatz bei Widerruf von Fernabsatzverträgen und über verbundene Verträge wurde heute im Bundesgesetzblatt verkündet. Damit treten morgen, am 04.08.2011, die Änderungen zum Widerrufs- bzw. Rückgaberecht in Kraft. Für die Umstellung auf die neuen …

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. Juni 2011 — Revolutionäre rechtliche Entwicklungen bahnen sich in in der taiwanesischen Hauptstadt Taipeh an. Nach einem Bericht der Taipeh Times sollen Apple und Google von der lokalen Regierung aufgefordert worden sein, “Verbrauchern künftig sieben Tage lang kostenlos den Test von Apps aus ihren App S…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. Juni 2011 — Revolutionäre rechtliche Entwicklungen bahnen sich in in der taiwanesischen Hauptstadt Taipeh an. Nach einem Bericht der Taipeh Times sollen Apple und Google von der lokalen Regierung aufgefordert worden sein, “Verbrauchern künftig sieben Tage lang kostenlos den Test von Apps aus ihren App S…

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Rechtslupe | 28. Februar 2011 — Fanartikel, Erotikspielzeug oder Hygieneartikel – wo liegt die Zukunft der Badeente? Spezielle Badeenten, die als Fanartikel oder Erotikspielzeug verkauft werden, müssen vom Verbraucher nicht zwangsläufig als Hygieneartikel angesehen werden. In einem jetzt vom Oberlandesgericht Koblenz entsch…

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kLAWtext | 23. Februar 2011 —Quietscheentchen, Du bist mein, Du gehörst nur mir allein... Ernie von der Sesamstraße dürfte der wohl bekannteste Badeenten-Fan sein. Und da er sie in aller Regel mit in die Badewanne nahm, könnte man auch denken, seine Ente sei zur Steigerung der Reinlichkeit gedacht und mithin ein Hygieneartikel.…

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kLAWtext | 27. Dezember 2010 —"...ich habe auch noch den Bon aufbewahrt, du kannst den Pulli ja umtauschen, wenn er dir nicht gefällt". Diesen Satz haben wir wahrscheinlich alle schon einmal gehört - insbesondere im Zusammenhang mit Weihnachtsgeschenken. Dabei ist von einem allgemeinen Umtausch-Recht im deutschen Gesetzbüchern n…

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Internetrecht München | 7. Dezember 2010 —Einem aktuellen Gesetzentwurf zufolge sollen Verbraucher künftig keinen Wertersatz mehr leisten müssen, wenn sie die Ware lediglich prüfen und anschließend von ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen. Onlinehändler kritisieren den Entwurf, und auch das angestrebte Ziel des Verbraucherschutzes hat einen…

Internetrecht München | 23. November 2010 —Onlinehändler stellen ihren Widerrufsbelehrungen häufig einleitende Sätze voran, um klarzustellen, dass nur Verbrauchern ein Widerrufsrecht zusteht. Mittels eines solchen Satzes soll vermieden werden, dass Unternehmern überobligatorisch ein vertragliches Widerrufsrecht eingeräumt wird. Über die wett…

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Internetrecht München | 9. November 2010 —Die Wertersatz-Problematik bleibt für Onlinehändler auch über ein Jahr nach der zahlreich zitierten EuGH-Entscheidung brisant und gleichermaßen verwirrend. Artikel, die nach Ausübung des Widerrufsrechts zum Händler zurückkehren, sind oftmals nicht mehr oder nur noch eingeschränkt verkäuflich, aus di…

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Internetrecht München | 28. Oktober 2010 —Der BGH hat in einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung (BGH, Urteil vom 29.04.2010, Az. I ZR 66/08) klargestellt, dass die bloße Bereithaltung der Widerrufs- bzw. Rückgabebelehrung auf einer eBay-Angebotsseite die Textform nicht wahrt. Da die Belehrung in Textform aufgrund des unmittelbaren Ver…

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