JuracityBlog | 12. Juli 2011 — Das jedenfalls meint das Landessozialgericht in Bayern im Falle eines Kraftfahrers, der sich u.a. als “Aushilfsfahrer” für die Urlaubs- und Krankheitsvertretung bei verschiede…
Jus@Publicum | 4. Mai 2012 — Pasta di Cuore © Liz Collet “Everything you see I owe to spaghetti” Sophia Loren Passion für Pasta? Sie auch? Wer könnte auch einer der schönsten Liebeserklärungen Italiens widerstehen, die auch hier beispielsweise zum kulinarischen Genuss verführen wollen. Und hier. Und so beso…
Jus@Publicum | 4. Mai 2012 — Pasta di Cuore © Liz Collet “Everything you see I owe to spaghetti” Sophia Loren Passion für Pasta? Sie auch? Wer könnte auch einer der schönsten Liebeserklärungen Italiens widerstehen, die auch hier beispielsweise zum kulinarischen Genuss verführen wollen. Und hier. Und so be…
Digital Constitution | 27. März 2012 — Der Bieterwettbewerb um die Bundesligarechte hat begonnen. Bis zum 9. Februar 2012 mussten die Interessenten ihre Teilnahme am Ausschreibungsverfahren bei der Deutschen Fußball Liga (DFL) anmelden. Besonders attraktiv sind die Rechtepakete für die Liveverwertung in den Spielzeiten 2013/2014 b…
strafblog | 17. März 2012 — Diktator Alexandr Lukaschenko, Quelle: www.kremlin.ru Allen internationalen Protesten zum Trotz ist jetzt einer der beiden angeblichen Verantwortlichen für den schlimmen Anschlag auf die Minsker U-Bahn vor einem knappen Jahr hingerichtet worden. Wie spiegel-online berichtet, gab es für den …
kanzlei.biz | 6. Februar 2012 —Amtlicher Leitsatz: Stellt der Verkäufer eines Gebrauchtfahrzeugs sein Angebot auf einer Internethandelsplattform in eine Suchrubrik mit einer geringeren als der tatsächlichen Laufleistung des Pkw ein, so handelt es sich dabei grundsätzlich um eine unwahre Angabe im Sinne von § 5 Abs. 1 UWG über das…
Rechtslupe | 19. August 2011 — Eine Auseinandersetzung über Ausgleichsansprüche gemäß § 906 Abs. 2 Satz 2 BGB wegen bergbaubedingter Erschütterungen fällt nicht unter den Risikoausschluss für “Bergbauschäden” im Sinne von § 3 Abs. 1 c ARB 94/2000. Die Geltendmachung eines Anspruchs aus § 906 Abs. 2 Satz 2 BGB ist eine Wahr…
JuracityBlog | 12. Juli 2011 — Das jedenfalls meint das Landessozialgericht in Bayern im Falle eines Kraftfahrers, der sich u.a. als “Aushilfsfahrer” für die Urlaubs- und Krankheitsvertretung bei verschiedenen Busunternehmen verdingte. ” Die Tätigkeit als Fahrer kann zwar sowohl im Rahmen eines abhängigen Beschäftigungsver…
kanzlei.biz | 3. Juni 2011 — Eigener Leitsatz: Eine Pflicht zur Entrichtung von Rundfunkgebühren für das Bereithalten von weiteren, sog. Zweitempfangsgeräten entfällt unter anderem für solche Geräte, die von einer natürlichen Person oder ihrem Ehegatten bereitgehalten werden. Das Bundesverwaltungsgericht entschied unter Ver…
Rechtslupe | 11. Mai 2011 — Ist die Frage eines optischen Mangels eines Werks durch Lichtbilder und/oder die technische Begutachtung eines Sachverständigen nicht ausreichend aufzuklären, ist das Gericht gehalten, einen Augenschein einzunehmen. Eine ausdrückliche Erklärung des Bestellers, das Werk sei nicht abnahmefähig,…
Jurabilis | 25. Februar 2011 —Das Bundesverwaltungsgericht erklärt, wie man mit Untergebenen des Karl-Theodor zu Guttenberg umgeht, wenn sie sich dessen erdreisten, was ihr Vorgesetzter jetzt einfach weglächen will. Für den Minister ein schönes Wort zum Sonntag: Es handelt sich um ein schwerwiegendes Dienstvergehen, das die Ka…
Markenserviceblog | 6. September 2010 — Der wichtigste Schritt ist gemacht und die klangvolle, ehemalige Erfolgsmarke “Karstadt” mit frischem Geld gerettet. Madeleine Schickedanz ist damit bei Karstadt Geschichte. Der neue starke Mann heißt Nicolas Berggruen. Der Investor scheint den Großteil der verbliebenen Warenhäuser fortführen…
Baurecht Forum | 13. August 2010 — "Guter Preis bleibt guter Preis, schlechter Preis bleibt schlechter Preis". Diesem Prinzip folgt unsere VOB/B, wenn es nach Vertragsschluss zu Massenänderungen, Vertragsänderungen oder Zusatzleistungen kommt. Erhöht sich beispielsweise die Menge in einer LV-Position um das Doppelte, so gilt d…
Rechtslupe | 26. Juli 2010 — Der Umstand, dass bei der konkreten Behandlung (hier: PRT) über eine Querschnittlähmung noch nicht berichtet worden ist, reicht nicht aus, dieses Risiko als lediglich theoretisches Risiko einzustufen und eine Aufklärungspflicht zu verneinen. Liegen der Beurteilung des gerichtlichen Sachverstä…
RSV-Blog | 30. Juni 2010 — Die Verbraucherzentrale Hamburg e.V. informiert: Die Verbraucherzentrale Hamburg hat siebzehn Rechtsschutzversicherer abgemahnt. Es geht um eine intransparente und benachteiligende Klausel in Verträgen über Rechtsschutzversicherungen. In den Verträgen heißt es so oder ähnlich: Der Versicherung…
MarkenBlog | 29. Juni 2010 — - oder Fußballer von einem anderen Stern? Was will uns diese Marke sagen? IR Marke Registernummer: 845267 Vertragsstaaten AU, CN, KR, MA, RU, US Nizzaklassen: 25, 28, 35 Inhaber: REAL SOCIEDAD DE FUTBOL, Quelle: WIPO …
RSV-Blog | 30. Juni 2010 —Die Verbraucherzentrale Hamburg e.V. informiert: Die Verbraucherzentrale Hamburg hat siebzehn Rechtsschutzversicherer abgemahnt. Es geht um eine intr…
