Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Mai 2012 — BFH, Urteil vom 26.4.2012, Az. V R 2/11Art. 4 Abs. 2 EU-RL 77/388; § 1 Abs. 1 Nr. 1 S. 1 UStG; § 2 Abs. 1 UStG; § 19 Abs. 1 S. 1 UStG Der BFH hat entschieden, dass derje…
kanzlei-hoenig.de | 21. Mai 2012 — Sascha R. aus D. in einem schwäbischen Landkreis hat sich beschwert. Über mich. Bei der Rechtsanwaltskammer Berlin. Ich hatte im Juni 2011 in einem Blogbeitrag auf eine List…
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kanzlei-hoenig.de | 21. Mai 2012 — ... sich für den Rechtsschutz ohne Vorbehalt einsetzen werden. Meine öffentlichen Vorbehalte gegen die Unterstützer dieser künftigen Expartei scheint Sascha R. nicht zu gefallen. Ob er selbst mit vollständigem Rubrum in dieser Liste auftaucht? Ich habe nicht nachgeschaut. Die Liste ist nic…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Mai 2012 — ... bürgerlichen Rechts (GbR). Das Finanzgericht (FG) bezeichnet dagegen im Rubrum W.K. und M.K. jeweils als Kläger und ist ... des Klägers in der Vorentscheidung ist unrichtig. Das FG bezeichnet im Rubrum zu Unrecht als Kläger “1. W.K.” und “2 ... , 1042). b) Eine im Revisionsverfahren gru…
Blog zum Medienrecht | 7. Dezember 2011 — Das Rubrum in gerichtlichen Dokumenten unterliegt der Konvention, dass der Kläger, Antragsteller usw. an erster Stelle genannt wird, dann der Gegner ... interessiert das auch niemanden. Bei den wohl meisten Anwälten ist es allerdings üblich, dass man im Rubrum die eigene Partei zuerst nennt, …
Andere Ansicht | 5. Oktober 2011 — Ein Urteil flattert herein. Heinrich Klagsam - Kläger gegen XY. e.V., vertreten durch N.N. - Beklagte - Schönes Rubrum. Und auch so gut vollstreckbar. …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. Juli 2011 — ... als Gegenstück zur Leistungsklage vor dem Gericht erhoben werden, das für die Leistungsklage mit umgekehrtem Rubrum zuständig wäre. Dies ist das Landgericht Kiel, weil die Beklagte in diesem Bezirk ... zur Leistungsklage vor dem Gericht erhoben werden, das für die Leistungsklage mit umgekeh…
LBR-Blog | 9. Mai 2011 — ... Erfurt bestätigt, und entschieden: Ist im Rubrum einer Beschlussverfügung die Vertretung des ... die Aufnahme der Verfahrensbevollmächtigten in das Rubrum der gerichtlichen Entscheidung Erkundigungspflichten der ... hinein aufgestellt worden ist, hat ein Rubrum in einer Antragsschrift e…
Blog zum Medienrecht | 27. Januar 2011 — ... auch Bundesverfassungsrichter ist, mochte nicht des Plagiats geziehen werden. Womöglich hat er in der Karlsruher Kantine von den Auslegungskünsten der Hamburger Pressekammer gehört, wo er mit Rubrum “c/o Bundesverfassungsgericht” klagte: Die Hamburger wollten dem “schillernden Plagiatsbe…
LBR-Blog | 6. Januar 2011 — ... indexiert 2011-01-04 RT @Res_Media: Unser Beitrag zum Datenschutz: http://www.youtube.com/watch?v=-8lGiNYswZU 2011-01-04 LBR-Blog: Veröffentlichung von PKH-Antrag durch Host-Provider mit vollem Rubrum rechtswidrig http://bit.ly/hwcDdi 2011-01-04 Amerika, du wirst wieder gesund! http://ww…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. November 2010 — ... örtlich das Gericht zuständig ist, welches auch für die Leistungsklage - dann mit umgekehrten Rubrum - zuständig wäre. Das Gericht führte dazu aus, dass die fraglichen Produkte unstreitig in ... negative Feststellungsklage das Gericht örtlich zuständig ist, das für die Leistungsklage mit…
Juraexamen.info | 30. September 2009 — ... erforderlichen Nachweise können durch öffentlich oder öffentlich beglaubigte Urkunden gem.. § 29 Abs. 1 S. 1 GBO erfolgen. Unter dem Begriff der öffentlichen Urkunde (§ 415 ZPO) fällt auch das Rubrum eines Urteils, aus dem die GbR das Recht ableitet, dessen Eintragung sie begehrt. Nach Ans…
kanzlei-hoenig.de | 30. Juli 2009 — ... “zensiert”, weil allerlei dummes Zeug enthielt. Anders als der Kommentar davor, der war eigentlich noch ganz in Ordnung, deswegen hat der Autor ihn auch fast mit seinem vollständigen Rubrum unterschrieben: Autor : derRösrather (IP: 87.79.223.71 , xdsl-87-79-223-71.netcologne.de) E-…
beck-blog | 3. Dezember 2008 — Der Lawblog weist auf die Problematik unvollständiger Urteile hin. Es geht um das Rubrum “In pp.” oder andere ähnliche Formulierungen, die sich regelmäßig in Akten finden. Derartige ... von Richtern genutzten Papierformularen. Normalerweise muss der Richter dann noch den Beschluss mit vollem…
RA-Blog | 11. November 2008 —Entnehme gerade dem Rubrum eines Urteils, dass das Gericht den Geschäftsführer der Klägerin, der in der Klageschrift noch mit dem Vornamen "Christop" ausgestattet war, in "Christopf" umbenannt hat. Ich glaube ja, dass beides falsch ist. Google findet aber tatsächlich 32.600 Ergebnisse, unter anderem…
LawBlog | 10. Oktober 2008 — Das Landgericht Lübeck läuft sich schon mal warm für die Abkürzungsmeisterschaft im nächsten Jahr. Ich zitiere aus dem Rubrum eines Rechtsstreits: In dem Verfahren Bundesrepublik Deutschland, vertr. d. d. Bundesministerium d. Finanzen, dr. widerum vertr. d. d. Bundesanstalt f. vereinig.…
RA-Blog | 23. April 2008 — ... ging es nur um Folgesachen, über die jetzt noch Gutachten eingeholt werden müssen, bevor die Ehe geschieden werden kann. Des Rätsels Lösung offenbart sich im Tenor. Zwar stimmt das Rubrum, aber das Datum der Eheschließung ist falsch. Teile des Terminprotokolls stammen tatsächlich aus unserer V…
recht verständlich | 9. März 2007 — Eine Falschbezeichnung schadet nicht, falsa demonstratio non nocet nannten das schon die alten Römer. Kritisch wird das Ganze aber, wenn es u…