Kanzlei und Recht | 29. Juni 2011 — Dem Mandanten wurde ein deutlicher Rotlichtverstoß vorgeworfen. Die Akteneinsicht ergab, daß die Messung leider nicht zu beanstanden war. Ein Lichtbild identifizierte den Mand…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 26. März 2012 — © Stefan Rajewski - Fotolia.com Etwas sperrige Überschrift, aber sie trifft m.E. den Kern des OLG Köln, Beschl. v. 20.03.2012 – III-1 RBs 65/12 -, in dem es um einen sog. qu…
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SPRAFKE | 11. Mai 2012 — Ein Mandant wurde vom Vorwurf des Überfahrens einer roten Ampel nun endlich entlastet. Das Gericht hat ein diesbezügliches OWi-Verfahren durch Beschluß eingestellt, gleichzeitig aber keinen Zweifel daran aufkommen lassen, daß von den Angaben des Betroffenen überzeugt war, denn es belastete d…
beck-blog | 27. April 2012 — Beim 1-sec-Rotlichtverstoß ist immer zu prüfen: Wie ist dieser festgestellt worden. Hier gibt es natürlich echte Messungen, Messungen von Polizeibeamten durch Mitzählen ("21, 22, 23...") oder auch weitere Schätzungen. Im Fall des OLG Köln hatte der Tatrichter verurteilt wegen einer Schätzung …
Breuning & Winkler Rechtsanwälte | 26. April 2012 — ... für ihn damit kein “unabwendbares Ereignis” war, mußte er eine Mithaftung von 25% übernehmen. Dies beruhte nach Auffassung des OLG aber lediglich auf der wegen des Rotlichtverstosses erhöhten Betriebsgefahr seines Wagens. Ein besonderes Mitverschulden habe dagegen nicht vorgelegen. Insbeso…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 26. März 2012 — © Stefan Rajewski - Fotolia.com Etwas sperrige Überschrift, aber sie trifft m.E. den Kern des OLG Köln, Beschl. v. 20.03.2012 – III-1 RBs 65/12 -, in dem es um einen sog. qualifizierten Rotlichtverstoß ging. Also um mehr als eine Sekunde Rotlichtzeit und damit nach Nr. 132.3 BKat um ein Fah…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. Dezember 2011 — Nicht ganz so häufig sind die Entscheidungen zu Rotlichtverstößen. Daher ist dann der OLG Celle, Beschl. v. 1. 11.2011 – 311 SsBs 109/11 – berichtenswert. Die Leitsätze: 1. Nimmt ein Zeuge zunächst das Grünlicht einer Fußgängerampel und erst im Anschluss daran das von links kommende Fahrzeug …
beck-blog | 1. Dezember 2011 — Das OLG Celle (Beschluss vom 01.11.2011 - 311 SsBs 109/11 = BeckRS 2011, 25258) hatte sich einmal mehr mit einem Klassiker zu befassen - Rotlichtverstoß mit Unfall und Fahrverbot. Interessant sind die beiden folgenden Passagen hieraus: zur Erforderlichkeit der Darstellung der Ampelphasen: …
Schadenfixblog | 9. September 2011 — Rechtsanwalt Carsten Meinecke Vertragsanwalt des ADFC Berlin e.V. Einem Mandanten wird in Berlin ein einfacher Rotlichtverstoß vorgeworfen. Er soll in eine Kreuzung eingefahren sein, obwohl die Ampel ca. eine Sekunde rot war. Mandant wurde angehalten und hatte den Vorwurf sofort bestri…
Kanzlei und Recht | 29. Juni 2011 — Dem Mandanten wurde ein deutlicher Rotlichtverstoß vorgeworfen. Die Akteneinsicht ergab, daß die Messung leider nicht zu beanstanden war. Ein Lichtbild identifizierte den Mandanten eindeutig als Fahrer, so daß er sich schon innerlich mit dem Bußgeld und dem drohenden Fahrverbot abgefunden hat…
Rechtsanwälte Spoth Beyer Reidlingshöfer | 15. Juni 2011 — In seinem Beschluss vom 24.03.2011 (Aktenzeichen: III-3 RBs 70/10) hat das OLG Hamm entschieden, dass eine rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung zur Verkürzung eines verhängten Fahrverbots führen könne. Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde. Mit Urteil vom 25.01.2010 wurde d…
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 31. Mai 2011 — Nicht selten wird vorgeworfen, über eine rote Ampel gefahren zu sein, was mit Geldbuße, Punkten in Flensburg und u.U. Fahrverbot verbunden ist. Ob der Vorwurf berechtigt ist, hängt davon ab, wo sich das Fahrzeug befand, als die Ampel von gelb auf rot umsprang. Ist es die Kreuzung selbst, di…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 26. Mai 2011 — Das Urteil des AG Konstanz v. 16. 2. 2011 – 13 OWi 52 Js 1314/2011-43/11 zeigt anschaulich, welche Bedeutung für den Betroffenen die Anwendung des (richtigen) Toleranzwertes bei der Ermittlung der Rotlichtzeit hat. Es muss das Ziel sein, eine Rotlichtzeit von nicht mehr als 1 Sekunde festzust…
Schadenfixblog | 3. Mai 2011 — Für die Rechtsfolgen eines Rotlichtverstoßes kommt es auf die Dauer der Rotlichtphase an. Wird eine Sekunde überschritten, droht ein Fahrverbot. Das Bußgeld erhöht sich auf 200,00 Euro. Die Feststellung der Dauer der Rotlichtphase spielt daher in der Praxis eine große Rolle. Das AG Landstuhl …
Anwalt Niemeyer | 7. März 2011 — Das Kraftfahrtbundesamt in Flensburg. Die Teilnahme am Straßenverkehr bietet für Autofahrer zahlreiche Möglichkeiten, mit dem Gesetz in Konflikt zu geraten. Diese Seite stellt die häufigsten Ordnungswidrigkeiten und Straftaten im Verkehr vor und klärt über die regelmäßigen Folgen auf (Geldb…
beck-blog | 3. Februar 2011 — So kann es gehen, wenn man tatsächlich oder angeblich nicht weiß, wer denn so mit dem eigenen Fahrzeug unterwegs ist (VGH München NJW 2011, 326): "...Am 7. 5. 2009 missachtete der Fahrer eines Kraftfahrzeugs, dessen Halterin die Ast. ist, in B. das Signal einer Lichtzeichenanlage, die b…
Kanzleien im Internet | 25. Januar 2011 — Auch wenn einmal am Vorwurf der Geschwindigkeitsübertretung oder des qualifizierten Rotlichtverstoßes nicht zu rütteln ist und die Bußgeldstelle im Sinne des Gesetzes zu Recht ein Fahrverbot verhängt hat, sollte trotzdem über einen Einspruch gegen den Bußgeldbescheid nachgedacht werden. Eine …
Schadenfixblog | 25. Oktober 2010 — Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat mit Beschluss vom 18.05.2010 entschieden, dass eine Fahrtenbuchauflage von einem Jahr bei Begehung eine…
Schadenfixblog | 13. Dezember 2010 — Bei einem Rotlichtverstoß von über 1 Sekunde spricht man von einem qualifiziertem Rotlichtverstoß. Darauf folgt ein Monat Fahrverbot, 4 Punkte im…
WOLF | RECHTSANWALT | 21. Dezember 2009 —Ausnahmsweise können besondere Umstände auch bei einem qualifizierten Rotlichtverstoß ein Absehen von einem Regelfahrverbot rechtfertigen. Das hat das…
LawBike.de | 7. Januar 2011 — “Das war doch noch dunkelgelb!” So oder ähnlich lauten oft eigene Kommentare, wenn man in Eile ist und noch versucht, bei einer Ampel, welche auf…