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Jus@Publicum | 9. Mai 2012 — ... worden sei. Nach der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts kann der unterlegene Bewerber noch das Bundesverfassungsgericht anrufen, um die Verletzung seiner grundgesetzlichen Rechte geltend zu machen. OVG NRW – 9.5.2012 – 1 B 214/12 Quelle : PM OVG NRW 9.5.2012 Bildquelle: Gewusst…
Jus@Publicum | 13. April 2012 — Mit dem Rotstift beim Zahnarzt © Liz Collet Mit Biss: Ran an die Zahnarztrechnungen – die GKV. Mit Biss zurück, die Zahnärzte. Wen überrascht es oder wundert’s, wenn mit gleichem Biss um die Münze…öh, …mit gleicher Münze zurückgebissen und heimgezahlt wird, wo man weniger zahlen und d…
Jus@Publicum | 14. Februar 2012 — Happy Valentine 2012 © Liz Collet Photography © Liz Collet Wir kommen um dieses Thema heute noch nicht endgültig herum. Teilen wir uns das Leid – schliesslich, warum soll es allein mein Kummer bleiben? Dem Bundespatentgericht ging es auch nicht besser damit. Dort wurde mit einem dieser T…
Jus@Publicum | 14. Februar 2012 — Happy Valentine 2012 © Liz Collet Photography © Liz Collet Jedes Jahr das Gleiche. Das ganze Jahr über arbeite ich hart und schwer an meinem nur durch langjährige Pflege und viel diabolischer wie fachlicher Kreativität erworbenem Ruf als herzloses Biest, als nüchtern rationaler §§ Schub…
Jus@Publicum | 21. November 2011 — Korb voller – regionaler -Vitamine Regional und saisonal, das sind die „Keywords“ der Lebensmittelmärkte. Und der Kundenmagnet im Verdrängungs-Wettbewerb um Kunden zwischen Discountern und Supermärkten und Wochen- und Bauernmärkten. Um Kunden, die hoffen und glauben (nur zu gern glauben wolle…
rechtsportlich.net | 8. Oktober 2011 —Tweet Banken, die die Farbe “Rot” verwenden, könnten bald auch schon ... jene Farbe im HKS-Ton 13 (rot) sichern lassen. Anderen Banken ist ... zu spüren. Der Sparkasse ist deren Verwendung von rot nämlich etwas zu ... , Kreditvermittlung könnte einem die Farbe “Rot” zum Verhängnis…
MarkenBlog | 4. Oktober 2011 — Registernummer: 30211120 Rechtsstand: Eingetragen Typ: Farbmarke Durchgesetzt Kollektivmarke Anmeldedatum 07.02.2002 Eintragungsdatum 11.07.2007 Inhaber: Deutscher Sparkassen- und Giroverband eV. Quelle: DPMA Derzeit sind gegen die Marke noch drei Löschungsverfahren nach §50 Nic…
Recht gesprochen | 22. Juli 2011 — ... beiden kam es zu einem Unfall als der Fahrradfahrer über eine rote Fußgängerampel fuhr und dabei vom rechtsabbiegenden Lkw-Fahrer überrollt wurde. ... die Straße gelassen. Als er dann – nachdem die Fußgängerampel auf Rot geschaltet hatte – losfuhr, erfasste er den Radler, der in ... Unfa…
Advisign - Webdesign trifft Recht | 22. Dezember 2010 — ... Fall, den ich so kurz vor Weihnachten bearbeiten durfte. Und ein sehr aufschlussreicher für alle Freunde der Tierfotografie. Schon der Mandant ist ungewöhnlich – taucht er doch im opulenten rot, samt weißem Bart sowie einem großen Stoffsack in der Kanzlei auf und beschwert sich laut fluc…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 6. Dezember 2010 —BGH Urteil vom 12.05.2010 I ZR 214/07 Rote Briefkästen UWG § 5 Abs. 1, 2 Nr. 1 Leitsatz des BGH: Fehlvorstellungen, die darauf beruhen, dass der Verkehr noch nicht daran gewöhnt ist, dass eine Dienstleistung außer von dem früheren Monopolunternehmen auch von Wettbewerbern angeboten wird, begründen k…
markenrecht24.de | 19. Oktober 2010 — ... gegenüberstehenden Marken Foto: http://register.dpma.de und gelb.rund.gesund im Bereich der gemeinsamen Klasse 05 nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 20.05.2010, Az. 25 W (pat) 115/09 – Rot, rund, halsgesund/gelb.rund.gesund) In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wir fol…
LawBike.de | 14. Oktober 2010 — ... Dies sei jedoch nicht per se in jenen Konstellationen der Fall, wenn der Fahrer zunächst bei “rot” angehalten hat und in der irrigen Annahme, die Ampel habe auf “grün” umgeschaltet, wieder ... eine völlige Ortsunkenntnis des Fahrers hinzutreten. Fazit: Wer an einer Ampel anfährt, ob…
Jus@Publicum | 12. Juli 2010 — ... der „Love & Passionate RED“ Challenge bei RB mit dem 1. Platz belegt. Das ist ein Erfolg. Aber auch augenzwinkernd und ... das Beispiel zeigt – ohne Dolmetscher ist die Botschaft nicht 1:1 hürdenfrei und unmissverständlich beim Empfänger angekommen. Nicht bei ... auch in der freuenden …
