Roger Kusch

ElbeBlawg | 26. März 2006 — Laut Spiegel Online hat Hamburgs Justizsenator Roger Kusch zwar einen von Bürgermeister Ole von Beust nahegelegten Rücktritt abgelehnt, glaubt jedoch inzwischen ... längst notwendigen Schritt zu unternehmen. Das lange Festhalten an Kusch liegt höchstwahrscheinlich an der langen Freundschaft…

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ElbeBlawg | 25. März 2006 — ... Wie lange hält sich der streitbare Hamburger Justizsenator Roger Kusch (CDU) noch im Amt? Schon gestern ... wir, wie düster es aussieht - und während Kusch noch im Urlaub verweilt, laufen sogar parteiintern ... Studienfreundes nach. „Es wird sehr schwer für Kusch, sich zu halten“, so ei…

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ElbeBlawg | 24. März 2006 — ... ein vertrauliches Protokoll aus dem PUA von Kuschs Behörde an Außenstehende weitergegeben. Das pikante ... nie hätte besitzen dürfen. Der Rechtsanwalt von Kusch, der Bonner Prof. Wolfgang Löwer, ... haben dürfen: Das Protokoll der Vernehmung Kuschs vor dem PUA am 10. ... dies…

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Handakte WebLAWg | 24. März 2006 — Die Justizbehörde hat das unrechtmäßig erhaltene Protokoll über die Zeugenvernehmung von Justizsenator Roger Kusch vor dem Untersuchungsausschuß “Feuerbergstraße” (PUA) an Personen außerhalb der Behörde weitergegeben und damit offenbar gegen geltendes Recht verstoßen. Das geht aus der Antwort…

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walfischbucht | 14. März 2006 —"... Jetzt gerät auch Hamburgs Justizsenator Roger Kusch (CDU) in den Strudel der Protokoll-Affäre um die widerrechtliche Weitergabe vertraulicher ... der Justizbehörde ein Protokoll aufgetaucht, das die spektakuläre Vernehmung Kuschs vor dem Ausschuß dokumentiert, in deren Folge der Ausschuß B…

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Handakte WebLAWg | 14. März 2006 — Die Pläne für eine Fusion von Obergerichten in Hamburg und Schleswig-Holstein sind vom Tisch. Der Hamburger Justizminister Roger Kusch (CDU) habe am Montag erklärt, das gemeinsame Vorhaben nicht weiter zu verfolgen, teilte der Kieler Justizminister Uwe Döring (SPD) am Abend auf einer Versamml…

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walfischbucht | 14. Februar 2006 —Das politische Scharmützel um die Zukunft von Hamburgs Justizsenator Kusch ist nun tatsächlich um einen Nebenkriegsschauplatz reicher geworden: ... Untersuchungsausschusses (PUA) Feuerbergstraße "betreffend Festsetzung von Erzwingungshaft gegen den Zeugen: Herrn Dr. Roger Kusch" ein. ... Zunä…

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walfischbucht | 13. Februar 2006 — ... zum Eklat gekommen: Die Mitglieder von SPD und GAL wollen Justizsenator Roger Kusch (CDU) in Beugehaft nehmen lassen. ... Hamburg eingereicht. Auf diesem Wege soll Kusch dazu gezwungen werden, ausführlicher zu erklären, ... die Frage nach kurzer Prüfung für zulässig. Kusch bestand weit…

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Handakte WebLAWg | 13. Februar 2006 — ... ist es am späten Freitagabend zum Eklat gekommen: Die Mitglieder von SPD und GAL wollen Justizsenator Roger Kusch (CDU) in Beugehaft nehmen lassen. Bereits heute wird ein vom PUA per Minderheitenvotum beschlossener Antrag beim Amtsgericht Hamburg eingereicht. Auf diesem Wege soll Kusch daz…

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Jurabilis | 3. Februar 2006 —Martin Klingst in der Zeit:Einem herumschwadronierenden Juristen sagt man gewöhnlich: »Ein Blick ins Gesetzbuch erleichtert die Rechtsfindung.« Dem geschwätzigen Hamburger Justizsenator Roger Kusch, CDU, sollte man dieser Tage entgegenhalten: »Ein Blick in die Studien erleichtert die Wahrheitsfi…

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Handakte WebLAWg | 1. Februar 2006 — Roger Kusch macht mal wieder mit einem kühnen Vorstoß von sich reden. Hamburgs Justizsenator will das Jugendstrafrecht abschaffen - und kassiert Widerspruch aus der Opposition und den eigenen Reihen. Ein Strafrechtler spricht gar von einem Rückfall ins 19. Jahrhundert. Quelle: Spiegel vom 31.…

walfischbucht | 9. Januar 2006 — ... Landesrecht mitentscheiden", sagt etwa Friedrich Joachim Mehmel, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristen. Allerdings hat das Projekt, das Hamburgs Justizsenator Roger Kusch (CDU) gerade prüfen läßt, nicht nur in Kiel, sondern auch in der Hansestadt Anhänger. So wa…

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walfischbucht | 1. Dezember 2005 — ... von Staatsanwaltschaft und Gerichten ist Justizsenator Roger Kusch (CDU) fast vollständig zurückgerudert. ... im Oberlandesgericht und nicht, wie von Kusch gewünscht, in der Justizbehörde. Zielen ... weitergeleitet. Einzige Konzession der Gerichtspräsidenten an Kusch: Die Justizbehörde …

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Handakte WebLAWg | 25. November 2005 — Justizminister Roger Kusch legt sich erneut mit den Richtern und der Staatsanwaltschaft der Hansestadt an. So will der CDU-Politiker das Bewerbungsverfahren für neu einzustellende Richter und Staatsanwälte, das bisher weitgehend bei den Gerichten und der Staatsanwaltschaft lag, mit einer kurz…

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mepHisto-bLAWg | 12. Oktober 2005 —TELEPOLIS: "Der Hamburger Justizsenator Roger Kusch heizt die Debatte um den Strafrechtsparagraphen 216 an Der Hamburger Justizsenator hat in ein ethisches Wespennest gestochen. In einem Zeitungsbeitrag sprach sich der CDU-Politiker am Dienstag dieser Woche für die Legalisierung der aktiven Ste…

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