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Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 18. Mai 2012 — ... (Az: 6 U 159/11), die Klage der Inhaberin der Marke „Ritter Sport“ gegen die Kraft Foods ... Markenrechtsverletzung wegen quadratischer Form der Schokolade? Ritter Sport sah die Kennzeichnungskraft ihrer ... Zerreißen durch den Kunden, quadratisch waren. Ritter Sport verlangte daher vo…
markenrecht24.de | 16. Mai 2012 —Kuh tritt Ritter, so könnte man die Entscheidung des OLG Köln vom 30.03.2012 (OLG Köln, Urt. v. 30.03.2012, Az. 6 U 159/11) kurz zusammenfassen. Der 6. Senat war der Auffassung, dass unter anderem nachfolgende Milka-Schokolade nachfolgende 3D-Marke nicht verletzen würde. In den Entscheidungsgründen …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 17. April 2012 — ... OLG Köln hat in einem Rechtsstreit zwischen Ritter Sport und Milka um quadratische Schokoladenverpackungen ... . Es ist somit auch anderen Herstellern außer Ritter Sport gestattet, quadratische Schokoladenverpackungen zu verwenden. Aus den Entscheidungsgründen: "Die angegriffenen Produktausst…
Markenrechts-Blog | 17. April 2012 —Das OLG Köln hat entschieden (Urteil vom 30.03.2012, Az. I ZR 23/10), dass die bekannten quadratischen Schokoladenverpackungen auch von einem Fabrikanten, der für bunte Kühe auf seiner Schokolade bekannt ist, verwendet werden dürfen. Sachverhalt Es streiten sich zwei große Schokoladenfabrikanten. Di…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 16. April 2012 — ... „lila Kuh“. Angesichts dessen ist – wovon zu Recht auch das Landgericht ausgegangen ist – jede Gefahr von Verwechslungen mit Schokoladeprodukten der Marke „Ritter Sport“ nicht nur fernliegend, sondern ausgeschlossen.“ Fazit Auf den Gesamteindruck kommt es an: Zwar kann auch einer bestim…
Datenschutzbeauftragter | 13. April 2012 — ... von Freizeitarbeitern im Internet. Crowdsourcing wird mittlerweile in einer Vielzahl von Bereichen eingesetzt, beispielsweise bei Produktentwicklung und -design (Pril und Ritter Sport), bei der Vergabe bzw. Beschaffung von Klein-Krediten und “Gründungszuschüssen” (Smava oder startnext) o…
medienundmarken.de | 12. April 2012 — ... die Rechte der Klägerin aus Ihrer dreidimensionalen Marke, welche die Form der „Ritter Sport“-Schokolade abbildet, hat das OLG ... zusätzliche Kennzeichnungen durch Aufschriften oder Bilder als eine solche der Marke "Ritter" oder "Ritter Sport". Dennoch bestehe weder eine ... die Milka-…
kanzlei.biz | 11. April 2012 — ... Schokoladentafel zwar eine solche der Marke Ritter bzw. Rittersport. Gleichzeitig wird der Gesamteindruck ... Die mit ihr vertraglich verbundene Alfred Ritter GmbH & Co. KG vertreibt seit 1932 ... von Verwechslungen mit Schokoladeprodukten der Marke Ritter Sport nicht nur fernlieg…
Rechtslupe | 11. April 2012 — ... die Gefahr einer “Verwässerung” der Marke “Ritter Sport”. Mit dieser Begründung hat das ... die Klage der Inhaberin der Marke “Ritter Sport” gegen die Kraft Foods ... Kennzeichnungen durch Aufschriften oder Bilder als eine solche der Marke “Ritter” oder “Ritter Sport”. Dennoch besteht …
Geschichten aus dem Gericht | 10. April 2012 —Einfach Kult ist sie, die lila Kuh! Die gibt es zwar nicht in natura. Aber in Werbespots über die – muuuuuhhh – Naschereien der Marke Milka aus dem Hause Kraft Foods (Vorsitz. CEO: Jürgen Leiße) mit Sitz in Bremen. Selbstbewusst-gelassen … Weiterlesen →…
Markenserviceblog | 10. April 2012 — ... wir über den Rechtsstreit Ritter Sport ./. Milka. Ritter Sport wehrte sich gegen die ... dass es sich bei der Quadratform der Ritter Sport Schokolade, die als dreidimensionale Marke ... um eine überragend bekannte Marke handele. Ritter Sport besitze einen Unterlassungsanspruch gegenüb…
Jus@Publicum | 5. April 2012 — ... nun ein Rechtsstreit der Inhaberin der Marke “Ritter Sport” gegen die Kraft Foods Deutschland GmbH ... zusätzliche Kennzeichnungen durch Aufschriften oder Bilder als eine solche der Marke “Ritter” oder “Ritter Sport”. Dennoch bestehe weder eine Verwechslungsgefahr noch die Gefahr einer …
Jus@Publicum | 5. April 2012 — ... nun ein Rechtsstreit der Inhaberin der Marke “Ritter Sport” gegen die Kraft Foods Deutschland ... zusätzliche Kennzeichnungen durch Aufschriften oder Bilder als eine solche der Marke “Ritter” oder “Ritter Sport”. Dennoch bestehe weder eine Verwechslungsgefahr noch die Gefahr einer “Ver…
Jus@Publicum | 5. April 2012 — ... nun ein Rechtsstreit der Inhaberin der Marke “Ritter Sport” gegen die Kraft Foods Deutschland ... zusätzliche Kennzeichnungen durch Aufschriften oder Bilder als eine solche der Marke “Ritter” oder “Ritter Sport”. Dennoch bestehe weder eine Verwechslungsgefahr noch die Gefahr einer “Ver…
kLAWtext | 4. April 2012 — ... rot. Denn quadratische Schokotafeln, das ist das Revier von Ritter Sport. Schon 1975 war die Marke "quadratische Schokoladentafeln" im Markenregister angemeldet worden. Zunächst konnte Ritter Sport auch einen Sieg erkämpfen, doch auf die Berufung zum Oberlandesgericht Köln folgte die ... kam a…
