Anwalt & Strafverteidiger Blog | 6. Mai 2012 — Vor dem Amtsgericht Mayen (Rheinland-Pfalz) musste sich ein 47-jähriger Mann wegen des unerlaubten Umgangs mit gefährlichen Abfällen verantworten. Dies ist gemäß § 326 StGB st…
Juraexamen.info | 13. März 2012 — Im Folgenden findet ihr eine Zusammenfassung der Klausurthemen der im Januar 2012 gelaufenen Klausuren im ersten Staatsexamen in Bremen, Hessen, Rheinland-Pfalz und weiteren B…
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SPIEGEL ONLINE | vor 6 Stunden —Offenbar hatte ein Bestatter aus Rheinland-Pfalz Probleme, einen Termin für eine Beerdigung einzuhalten - und kam dabei auf eine kriminelle Idee. Anstelle der richtigen Urne setzte er eine Attrappe bei. Doch damit nahm der Ärger erst seinen Lauf.…
Doppelbesteuerung | vor 11 Stunden — ... , muss im Einzelfall berechnet werden. BFH, Urteil vom 8. 9. 2010 – I R 28/10(FG Rheinland-Pfalz 11. 3. 2010 6 K 2559/09) EStG 2002 i. d. F. des JStG 2008 ... , mit dem er lediglich den Kl. zur Einkommensteuer veranlagte. Die dagegen gerichtete Klage wies das FG Rheinland-Pfalz mit in …
STEUERRECHT | vor 29 Stunden — FG Rheinland-Pfalz Urteil vom 30.04.2012 – 5 K 1934/11 Presseerklärung des ... 5 K 1934/11) hat sich das Finanzgericht (FG) Rheinland-Pfalz mit der Frage befassen müssen, ob ... Die Klage hatte jedoch keinen Erfolg. Das FG Rheinland-Pfalz führte u.a. aus, Ziel der ... Die Revision is…
RA Guido C. Bischof | vor 5 Tagen — ... 17/97 R). Die Klägerin hat dadurch wertvolle zusätzliche Minuten an Pflegezeit erhalten und musste durch die beklagte Pflegekasse in die Pflegestufe I eingestuft werden. Landessozialgericht Rheinland-Pfalz (Mainz), Urteil vom 02.02.2012, Aktenzeichen: L 5 P 29/11 …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 22. Mai 2012 — © akmm - Fotolia.com Manchmal ist man über Meldungen in der Tagespresse erstaunt, so wie ich über den Bericht über das FG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 14.07.2011 – 6 K 2137/10, den ich gerade in der Tagespresse gelesen habe. Erstaunt einmal wegen des Zeitpunkts der Veröffentlichung – ... …
STEUERRECHT | 15. Mai 2012 — FG Rheinland-Pfalz Urteil vom 23.04.2012 - 5 K 2514/10 ... K 2514/10) hat das Finanzgericht (FG) Rheinland-Pfalz zu der Frage Stellung ... studiert und sein Arbeitgeber – das Land Rheinland-Pfalz – fordere eine stetige Weiterbildung. ... hatte jedoch keinen Erfolg. Das FG Rheinland-Pfalz fü…
FOCUS Online | 9. Mai 2012 — ... von Hand betreiben Facebook-Party in Nobeldisco P1 - Horst Seehofer erleidet Schiffbruch – zieht aber positive Bilanz Rheinland-Pfalz - Sprecherin dementiert Kurt Becks Rücktritt Innenminister über Salafisten - Friedrich will Ausweisung von radikalen Islamisten prüfen …
SPIEGEL ONLINE | 9. Mai 2012 —Er ist der dienstälteste Regierungschef Deutschlands - und er will offenbar noch eine Weile im Amt bleiben: Kurt Beck lässt Berichte zurückweisen, wonach er noch in diesem Monat zurücktreten will. Der SPD-Mann will auf seinem Posten bleiben, "solange es die Gesundheit zulässt".…
FOCUS Online | 9. Mai 2012 — ... Schiffbruch – zieht aber positive Bilanz Deutscher Arzt behandelt Inhaftierte - Timoschenko von Gefängnis in Krankenhaus verlegt Rheinland-Pfalz - Sprecherin dementiert Kurt Becks Rücktritt Innenminister über Salafisten - Friedrich will Ausweisung von radikalen Islamist…
rechtsanwalt.com | 8. Mai 2012 — ... hätte. Entscheidet sich die Klägerin für diese Variante, müsste sie zwar die Mehrkosten tragen, käme so aber durch einen Kompromiss zu der bevorzugten Badeprothese. Quelle: Pressemitteilung des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 11. April 2012, Az.: L 5 KR 75/10…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 6. Mai 2012 — Vor dem Amtsgericht Mayen (Rheinland-Pfalz) musste sich ein 47-jähriger Mann wegen des unerlaubten Umgangs mit gefährlichen Abfällen verantworten. Dies ist gemäß § 326 StGB strafbar und ist mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bedroht. Nach den Feststellungen des Gericht…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 5. Mai 2012 — Die Staatsanwaltschaft in Landau (Rheinland-Pfalz) wirft einem 43-jährigen Mann Betrug und ... . Seit 2008 unterrichtete er an einer Schule in Rheinland-Pfalz. Dort war er allerdings wegen seiner schlechten ... getäuscht. Dabei sollen ... Mutmaßlicher Drogendealer vor Gericht Vor dem L…
LEXEGESE | 30. April 2012 — ... Streitjahre 2000 bis 2002 und erließ entsprechend geänderte Steuerbescheide. Der dagegen erhobenen Klage gab das Finanzgericht statt, FG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 6. Mai 2010 1 K 2037/07, abgedruckt in Versorgungswirtschaft 2010, 254. II. Entscheidung ( ... …
FOCUS Online | 25. April 2012 — ... der Lehrer kurz das Zimmer verließ. Mehr zum Thema Fünf Jahre Haft möglich - Mann erschießt geschützten Wolf in Rheinland-Pfalz Ölpest im Golf von Mexiko - BP-Ingenieur soll Beweismaterial vernichtet haben Symbolische Revolution - Zum ersten Mal ... …
FOCUS Online | 24. April 2012 — ... Kamera - Heidi Klum lässt schon wieder die Hüllen fallen Fünf Jahre Haft möglich - Mann erschießt geschützten Wolf in Rheinland-Pfalz Ölpest im Golf von Mexiko - BP-Ingenieur soll Beweismaterial vernichtet haben Symbolische Revolution - Zum ersten Mal Kopftücher ..…
beck-blog | 20. November 2009 — Wieder mal ein paar Blogbeiträge mit verkehrsrechtlichen Themen: Rechtsanwalt Melchior berichtet über eine Verfahrenseinstellung nach Messung mit…
LawBlog | 10. November 2006 — Ein Polizeibeamter, der während seines Dienstes einen Ladendiebstahl begeht und dabei sowohl seine Uniform trägt als auch seine Dienstwaffe bei s…
STEUERRECHT | 24. September 2008 — FG Rheinland-Pfalz Urteil vom 05.08.2008 - 6 K 2333/06 Pressemitteilung des Gerichts: “Mit Urteil zur Umsatzsteuer 2004 vom 5. August 2008 (Az.…
STEUERRECHT | 11. Dezember 2008 — FG Rheinland-Pfalz Urteil vom 12.11.2008 - 2 K 1928/08 Pressemeldung des Gerichts: “Mit Urteil zur Einkommensteuer 2006 vom 12. November 2008 (…
Rechtslupe | 28. Mai 2009 — Nach einem heute verkündeten Urteil des Bundesarbeitsgerichts stellt es keine Diskriminierung aufgrund des Geschlechts dar, dass der Träger eines…
anwalt-kiel.com | 10. August 2008 — as Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz - 5 Sa 715/07 - hatte über die Wirksamkeit einer mündlich getroffenen Lohnkürzungsvereinbarung zu entsche…
Die Rechtsanwäldin | 16. August 2009 — Immer weniger Ehen, die es dann irgendwann zu scheiden gilt, bei gleichzeitig und ständig wachsenden (Fach-)Anwaltszahlen (siehe auch >>>…
JuracityBlog | 10. Mai 2006 — Wie das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz heute bekanntgab, hat das Gericht mit Urteil vom 30.03.2006 Aktenzeichen L 1 AL 162/05 die von der A…
Recht und Alltag | 2. Februar 2007 — Halbwaisen aus Rheinland-Pfalz, die mit der Einführung der Mainzer Studienstufe bereits nach 12 ½ Schuljahren ihre Abiturprüfung ablegen und erst…
STEUERRECHT | 12. Januar 2010 — FG Rheinland-Pfalz Urteil vom 27.11.2009 – 4 K 1195/09 Pressemeldung des Gerichts: “Mit Urteil zur Kraftfahrzeugsteuer vom 27. November 2009 (A…