BSG zur Frage immateriellen Charakters der Grundrente bei Opfer von Gewalttat
Jus@Publicum | vor 5 Tagen — Schlüssel zur Lösung © Liz Collet In einem
Revisionsverfahren zu einem Rechtsstreit zwischen dem Landkreis Schweinfurt und dem Freistaat Bayern, zu dem das Opfer einer
Gewalttat als beigeladene Beteiligte die Revision eingelegt hat, hatte das Bundessozialgericht über Erstattungsansprü…
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Aussetzung des Verfahrens bei anhängigem Revisionsverfahren
Rechtslupe | vor 6 Tagen — ... gewährleistete Niederlassungs- oder
Dienstleistungsfreiheit – Gegenstand eines Revisionsverfahrens vor dem Bundesverwaltungsgericht ist. Gemäß § ... Niederlassungs-
oder Dienstleistungsfreiheit – Gegenstand eines Revisionsverfahrens vor dem Bundesverwaltungsgericht ist. Denn ... ein …
BSG zur Frage immateriellen Charakters der Grundrente bei Opfer von Gewalttat
Jus@Publicum | 14. Mai 2012 — Schlüssel zur Lösung © Liz Collet In einem
Revisionsverfahren zu einem Rechtsstreit zwischen dem Landkreis Schweinfurt und dem Freistaat Bayern, zu dem das Opfer einer
Gewalttat als beigeladene Beteiligte die Revision eingelegt hat, wird vom Bundessozialgericht über Erstattungsansprü…
Vorläufige Vollstreckbarkeit und Vollstreckungsschutzantrag im Berufungsverfahren
Rechtslupe | 11. April 2012 — Ein Schutzantrag nach § 712 ZPO kann im Berufungsverfahren
wirksam durch Einreichung eines Schriftsatzes gestellt werden, wenn das Berufungsgericht ankündigt, dass es die Berufung nach §
522 Abs. 2 ZPO durch Beschluss zurückweisen werde. Unterlässt es der Schuldner, einen Schutzantrag zu st…
BSG: Kein Abzug der Beiträge zu KV+PflV bei Einkommensberechnung Elterngeld selbständiger Rechtsanwälte
Jus@Publicum | 10. April 2012 — Saatgut © Liz Collet Muss das Land Rheinland-Pfalz bei
der Berechnung des Elterngeldes für selbständige Rechtsanwälte Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung und zur
Pflegeversicherung abzugsweise beim massgeblichen Einkommen berücksichtigen? Beim Sozialgericht und beim Landessozial…
Elterngeld³: Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit
Jus@Publicum | 10. April 2012 — Baby³ © Liz Collet Auch in einem weiteren Verfahren
(nach dem hier berichtetem Fall) gegen das Land Hessen geht es um die Frage, ob bei der Berechnung des Elterngeldes eines Vaters
von Drillingen Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit leistungserhöhend zu berücksichtigen s…
BSG: Steuerfreie Zuschläge zum Arbeitsentgelt und das BEEG
Jus@Publicum | 10. April 2012 — Es wird ein Junge © Liz Collet Der Kreis Osnabrück hat
nach Meinung einer Krankenschwester die für das Elterngeld zu berücksichtigenden Beträge falsch gerechnet. Deshalb hat sie nach
erfolglos gebliebener Klage und Berufung Revision beim BSG eingelegt. Streitig ist die Höhe des Elterngel…
Heute beim BSG : Lauter Kindsköpfe
Jus@Publicum | 5. April 2012 — ... wären sie auch ganz artig. Jedenfalls eine nette
Truppe von Kindsköpfen – JENSEITS der Richterbank, versteht sich. Während Anwälte, die am Prozess beteiligten Eltern(teile) und
deren Prozessgegner und die Richter des 10. Senats zu ihren Verfahren verhandeln. Und bei dem, was ihnen in die…
Heute beim BSG : Lauter Kindsköpfe
Jus@Publicum | 5. April 2012 — ... wären sie auch ganz artig. Jedenfalls eine nette
Truppe von Kindsköpfen – JENSEITS der Richterbank, versteht sich. Während Anwälte, die am Prozess beteiligten Eltern(teile) und
deren Prozessgegner und die Richter des 10. Senats zu ihren Verfahren verhandeln. Und bei dem, was ihnen in die…
BVerwG: Entscheidung über Revisionen zum Flughafen Frankfurt Main
Jus@Publicum | 4. April 2012 — Flughafen © Liz Collet In diesem Beitrag hatte ich es
bereits angedeutet - für manchen wird die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts diese Woche nicht so heiter verlaufen. Heute
hat das Bundesverwaltungsgericht nun in diesem Verfahren über die Musterklagen gegen den Planfeststellung…
BVerwG: Entscheidung über Revisionen zum Flughafen Frankfurt Main
Jus@Publicum | 2. April 2012 — Airport © Liz Collet Das Bundesverwaltungsgericht in
Leipzig wird diese Woche am 4.4.2012 über die am 13. und 14. März 2012 verhandelten Revisionen entscheiden. Quelle: Mitteilung
BVerwG 14.3.2012 mit Details für Akkrediterung und Teilnahme an Verhandlung Siehe auch: Heute beim BVer…
Warrrrrrum nur………?
Jus@Publicum | 23. März 2012 — Eine Runde Nachdenken ? © Liz Collet “Warrrrrum
nur………….” —- könnten die Richter des 6. Senats des Bundessozialgerichts diese Woche gedacht, geseufzt, gehadert haben, mit ihrem
Job. “Warum nur…. landen bei uns hier immer alle und die Verfahren, bei denen man den Revisionen den Erfolg vers…
Warrrrrrum nur………?
Jus@Publicum | 23. März 2012 — Eine Runde Nachdenken ? © Liz Collet “Warrrrrum
nur………….” —- könnten die Richter des 6. Senats des Bundessozialgerichts diese Woche gedacht, geseufzt, gehadert haben, mit ihrem
Job. “Warum nur…. landen bei uns hier immer alle und die Verfahren, bei denen man den Revisionen den Erfolg vers…
BSG – Mix – 3. Akt : Heilmittelregress bei Orthopäden
Jus@Publicum | 23. März 2012 — SOS © Liz Collet Im Revisionsverfahren eines Orthopäden
gegen den Beschwerdeausschuss Rheinland-Pfalz wegen überdurchschnittlicher Verordnungskosten bei Heilmitteln hier, hat das BSG
entschieden, dass die Revisionen des Klägers und der zu 1. beigeladenen KÄV ohne Erfolg bleiben, da di…
Jede Menge Geschrei um’s Elterngeld
Jus@Publicum | 22. März 2012 — ... des Zuflusses bei Elterngeld im hell strahlendem
Lichte der Verwaltungspraktikabilität wäre das bei 7 Kids beinahe 1/2 oder 1/3 Kindergartengruppe. Gäbe ein nettes Gruppenbild.
Vielleicht auch das eine oder andere Geschrei. Kindergeschrei. Aber vielleicht wären sie auch ganz artig. Bei …
