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Kindesmissbrauch: Untersuchungshaft angeordnet

Anwalt & Strafverteidiger Blog | 18. Mai 2012 — Im Missbrauchs-Prozess vor dem Amtsgericht Reutlingen (Baden-Württemberg) hat das Gericht Untersuchungshaft angeordnet. Nach Ansicht des Gericht bestehe Flucht- und Verdunkelungsgefahr. Der Angeklagte muss sich wegen des Vorwurfs des zehnfachen Kindesmissbrauchs und der gefährlichen Körperver…

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AG Reutlingen: Beschlagnahme eines "Facebook"-Accounts

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 22. Februar 2012 —Das AG Reutlingen (Beschl. v. 30.10.2011 - Az.: 5 Ds 43 Js 18155/10) hat - soweit ersichtlich - als erstes deutsches Gericht die Beschlagnahme eines Facebook-Accounts angeordnet. Der Angeklagte stand unter dem Verdacht, an einem Einbruchdiebstahl dergestalt...…

Der “Fall Facebook” – weder neu noch ungewöhnlich: Behörden greifen regelmäßig auf Profil-Inhalte zu

rechtsportlich.net | 21. Februar 2012 — ... den Medien gleich mehrfach zu entnehmen, dass ein Reutlinger Amtsrichter Geschichte schreiben könnte, indem er ein Facebook- ... ” noch “einzigartig” – sondern vielmehr gängige Ermittlungspraxis. Der Reutlinger Amtsrichter Hamann soll nach Medienberichten in die ... einige wenige zu ne…

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Amtsgericht Reutlingen beschlagnahmt facebook-Account

Lawspot | 11. Februar 2012 —Das Amtsgericht Reutlingen hat einen facebook-Account beschlagnahmt um damit die Kommunikation eines Beschuldigten zu bekommen, der wegen eines Einbruchdiebstahls verdächtigt wird. Das berichtet RA Stadler auf seinem internet-law Blog. Das Gericht beschlagnahmt demnach das Benutzerkonto und…

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Beschlagnahme eines Facebook-Account- Volltext zur AG Reutlingen-Entscheidung

Heymanns Strafrecht Online Blog | 10. Februar 2012 — Das Blog “Internet-Law” berichtet heute unter Hinweis auf die Tagespresse über den Beschluss des AG Reutlingen, mit dem ein Facebook-Account beschlagnahme worden ist (vgl. hier). Interessante Frage hatte ich gerade beim Lesen des Posting gedacht, die man auch gut in die kommende 6. Auflage de…

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Der Anspruch auf Leistungen zur Deckung der Bedarfe für Unterkunft und Heizung ist auch nach Inkrafttreten des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch vom 24.3.2011 (BGBl. I S. 453) ein a

sozialrechtsexperte | 27. Dezember 2011 — ... von Menschen dienen (vgl. SG Freiburg, Urteil vom 1.2.2008 - S 12 AS 2614/06 -, Rn. 26; SG Reutlingen, Urteil vom 24.4.2007 - S 2 AS 4309/06 -, Rn. 45). Die Kosten hierfür sind deshalb ausnahmsweise ... maßgeblichen Wohnort hält (vgl. BSG, Urteil vom 7.11.2006 - B 7b AS 10/06 R -, Rn. 28;…

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Minderjähriges Kind kann nicht den ihrem Vater zustehenden, nicht ausgeschöpften Vermögensfreibetrag nach § 12 Abs. 2 Nr. 1 SGB II im Hinblick auf ihr eigenes Vermögen geltend machen.

sozialrechtsexperte | 21. November 2011 — ... Übertragung des Freibetrags nach § 12 Abs. 2 Nr. 1a SGB II für minderjährige Kinder auf die Eltern betraf (gegen eine Übertragbarkeit LSG NW, Urt. v. 4.9.2008 – L 9 AS 20/07; Urt. v. 21.4.2008 – L 20 AS 7/07, SG Reutlingen, Beschl. v. 19.2.2007 – S 2 AS 565/07 ER; SG Berlin, Urt. v. 29.3.2006 …

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Vaterschaftsklage gegen Udo Jürgens: Ich war noch niemals in Reutlingen
Vaterschaftsklage gegen Udo Jürgens: Ich war noch niemals in Reutlingen

sueddeutsche.de | 10. November 2011 — Mit 77 Jahren bekommen andere Männer Enkelkinder. Udo Jürgens könnte in diesem Alter zum fünften Mal Vater werden. Eine 39-jährige Frau behauptet die nichteheliche Tochter des Schlagersängers zu sein - doch der will nie mit ihrer Mutter intim gewesen sein. Nun soll ein DNA-Test die Wahr…

LSG Baden-Württemberg: Sturz wegen Schwindelanfalls nicht unfallversichert
LSG Baden-Württemberg: Sturz wegen Schwindelanfalls nicht unfallversichert

Kanzlei Blaufelder | 7. Juli 2011 — ... /10). Damit wiesen die Stuttgarter Richter die Klage eines Berufsschülers aus dem Raum Reutlingen zurück. Dem Schüler war kurz vor Unterrichtsbeginn schwindelig geworden. Als er sich im ... sei schließlich als Arbeitsunfall zu werten. Sowohl der Unfallversicherungsträger als auch das Soz…

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Angeblicher Racheakt - Frau zündet Mann in Moschee mit Benzin an

FOCUS Online | 29. Mai 2011 —Eine 36 Jahre alte Türkin hat in einer Moschee in Reutlingen einen Mann mit Benzin übergossen und angezündet - offenbar aus Rache für eine Tat, die der Mann vehement bestreitet. …

Das AG Reutlingen hat’s erkannt

RA J. Melchior, Wismar | 18. Mai 2011 — Einen Gedanken zum eigentlichen Sinn von Nettopolicen und Vermittlungsgebührenvereinbarungen, der sich mir schon lange aufdrängt, hat das AG Reutlingen in die Gründe des Urteils 5 C 1479/10 vom 13.o5.2011 gemeißelt: ... blieb beim Richter der nicht überwindbare Eindruck, dass die Einschaltu…

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Hasenrecht - Teil 2
Hasenrecht - Teil 2

beck-blog | 9. November 2010 — Vor einiger Zeit - es war Ostern - gab es einen Beitrag zum "Hasenrecht". Nun hat mich ein Richterkollege auf das AG Reutlingen aufmerksam gemacht, dass sich einmal mehr mit dem Problem zu schneller Hasen befassen musste. Amüsant! Trackback-URL: http://blog.beck.de/trackback/39710…

Kündigung bei Bagatelldelikten – Übersicht

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 20. Oktober 2010 — ... 18.09.2009, 13 Sa 640/09) hielt eine fristlose, verhaltensbedingte Kündigung eines Bäckers, der den Brotaufstrich seines Arbeitgebers gegessen hatte, für unwirksam. das Arbeitsgericht Reutlingen (Entscheidung vom 11.05.2010, 2 CA 601/2009) entschied, dass eine außerordentliche, verhalten…

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Die Gewissensfrage

sueddeutsche.de | 27. Mai 2010 — ... ich wusste, dass meine Frau christlichen Symbolen sehr reserviert gegenübersteht, kaufte ich diese Karte – auch weil der Ehemann der Nachbarin ein christliches Begräbnis vornehmen ließ. Natürlich war meine Frau unzufrieden. Nun die Frage: Soll eine Trauerkarte der Vorstellung des Absenders ode…

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Kündigung im Fall "Essensmarke" unwirksam

beck-blog | 11. Mai 2010 — ... auch in den Medien starke Beachtung gefunden hatte, ist nun mit einem Urteil des Arbeitsgerichts Reutlingen (vom 11.5.2010, 2 Ca 601/09) in erster Instanz zu einem (vielleicht ... im Wert von 80 Cent für die Bezahlung des Mittagessens seiner Lebensgefährtin eingesetzt hatte. Das Arbeitsg…

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Wichtiger Hinweis
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Fristlose Kündigung wegen Verwendung einer Essensmarke für Dritte?

beck-blog | 15. Februar 2010 — Blogleser Mario Wertz aus Reutlingen hat mich auf einen neuen interessanten Fall der Kündigung wegen eines Bagatelldelikts aufmerksam gemacht: …

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 Diskussion: Betriebsrat Blog