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Diskussion: Früher Hafturlaub bei lebenslanger Freiheitsstrafe?

Anwalt & Strafverteidiger Blog | 12. April 2012 — ... die Landesregierungen wichtige Details – wie den Hafturlaub – selbst regeln dürfen. Dies hat eine große Diskussion entfacht: Es geht um die Sicherheit der Allgemeinheit vs. der Resozialisierung der Häftlinge. Bayern und Niedersachsen lehnen die geplanten Hafterleichterungen bisher strikt …

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Früherer Hafturlaub für lebenslänglich Verurteilte?

beck-blog | 11. April 2012 — Strafvollzug ist seit der Föderalismusreform im Jahr 2006 Ländersache. Jetzt streiten die Justizminister der Länder über Hafterleichterungen von Straftätern, die zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt wurden. Ein Musterentwurf von zehn Bundesländern sieht, auch um den föderalen Flic…

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Sabbaticals im Ländle unter koi’m gute’ Sterndle?
Sabbaticals im Ländle unter koi’m gute’ Sterndle?

Jus@Publicum | 9. Februar 2012 — ... übersehene Lücke hier geschlossen. Mit einer – zugegeben – in der Tat durchaus nicht so leicht zu beantwortenden Frage. Die – wenn man unter dem Aspekt von Resozialisierung und Vergleich mit anderen Arbeitnehmern und auch Arbeitnehmern anderer „problematischer“ (politischer) Einstellunge…

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Baden-Württembergischer Resozialisierungsfonds für entlassene Straftäter

Rechtslupe | 6. April 2010 — Würden alle Straftäter nach der Haft ein ehrliches Leben beginnen, wäre dem Opferschutz am meisten geholfen. Wer entlassen wird, hat aber oft noch keine Arbeit und wenig Geld, dafür aber erhebliche Schulden. Kreditwürdig sind die wenigsten. Die legale Geldbeschaffung ist also ein Problem, neu…

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Kommentar zu BGH iS Spiegel vs Sedlmayr-Mörder
Kommentar zu BGH iS Spiegel vs Sedlmayr-Mörder

Jus@Publicum | 10. Februar 2010 — Mit dieser Entscheidung des BGH im Fall der beiden als Mörder verurteilten Halbbrüder gegen den Spiegel wird sich künftig mit der zweifelsohne nicht geringer werdenden Verbreitung medialer Berichte in Internetmedien und deren Altarchiven die Frage stellen, ob und wie weit auch in anderen Fäll…

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BGH zu Spiegel Online im Internet-Dossier mit Altmeldungen über Mord an Walter Sedlmayr
BGH zu Spiegel Online im Internet-Dossier mit Altmeldungen über Mord an Walter Sedlmayr

Jus@Publicum | 9. Februar 2010 — Der Bundesgerichtshof hat in seinen beiden heutigen Urteilen [ BGH, Urteile vom 9. Februar 2010 - VI ZR 243/08 und VI ZR 244/08, Vorinstanzen: LG Hamburg - Entscheidungen vom 18.1.2008 - 324 O 509/07 und 507/07 und OLG Hamburg - Entscheidungen vom 29.7.2008 - 7 U 30/08 und 31/08] entschiede…

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"Das Internet vergisst nicht" - BGH: Sedlmayr-Mörder bleiben im Internet präsent

beck-blog | 16. Dezember 2009 — Einen Beitrag im Internet gänzlich zu löschen, ist derzeit nicht möglich. Gleichwohl versuchen aus nahe liegenden Gründen (anschaulich SPIEGEL Nr. 51 vom 14.12.2009 S. 123 ff) es immer mehr Menschen, sie betreffende Beiträge (von ihnen selbst verfasst oder von Dritten ins Netz eingestellt) mi…

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Identifizierende Berichterstattung ist ein Eingriff in das Persönlichkeitsrecht

Presserecht aktuell | 11. Dezember 2009 — ... der Uni Leipzig. Das Gericht stellte erneut deutlich heraus, dass eine Berichterstattung über Straftaten mit der Nennung der Täter in deren Persönlichkeitsrecht eingreift und die Resozialisierung gefährdet. Dies insbesondere dann, wenn die Tat länger zurück liegt und die Täter ihre Stra…

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BGH: Aussetzung und Vorlage an Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften wegen Internetveröffentlichungen
BGH: Aussetzung und Vorlage an Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften wegen Internetveröffentlichungen

Jus@Publicum | 11. November 2009 — Der u. a. für den Schutz des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat [Beschluss vom 10. November 2009 - VI ZR 217/08, hierzu Vorinstanzen LG Hamburg - Entscheidung vom 18. Januar 2008 - 324 O 548/07 und OLG Hamburg - Entscheidung vom 29. Juli 2…

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Knacki darf Roben nähen

Roben-Blog | 23. Februar 2009 — ... die Arbeit im Gefängnis bringt mehr als Einsparungen. Denn die Ausbildung ist wichtig für die Resozialisierung, betont der Anstaltsleiter. Peter zum Beispiel hat durch seine Schneiderlehre wieder einen Sinn im Leben ... erbringt, den die JVA, angelehnt an die üblichen Robenpreise, …

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