Juraexamen.info | 30. Dezember 2011 — Diese Beitrag befasst sich mit einem alltäglichen Fall, der eine exzellente Examensklausur abgibt, jedoch bisher noch nicht auf dem Schirm der einschlägigen Repitiorien und so…
Juraexamen.info | 7. Mai 2012 — Im Folgenden findet ihr eine Zusammenfassung der Klausurthemen der im April 2012 gelaufenen Klausuren im ersten Staatsexamen in Berlin, Hamburg, Niedersachsen und weiteren Bun…
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Juraexamen.info | 7. Mai 2012 — ... einer Verfassungsbeschwerde ZI- Schadensersatzansprüche im Rahmen eines Verkehrsunfalls - Kreis der ersetzbaren Schäden: Reparaturkosten, Nutzungsausfall, Schmerzensgeld, entgangene Urlaubsfreuden - Schadensberechnung bei Reparatur eines Kfz - fehlende Inanspruchnahme des Arbeitgebers n…
MarkenBlog | 25. April 2012 — ... Flickzeug für Reifenschlauche, selbstklebende Flickgummis für die Reparatur von Reifenschläuchen, Reifen für Fahrzeugräder, Spikes ... von Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und Kraftfahrzeugzubehör. 37 Umbau, Reparatur, Instandhaltung, Demontage, Wartung, Pflege, Reinigung und …
WK LEGAL Online Blog | 6. April 2012 — Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung hat ein Übergabeprotokoll den Sinn und Zweck, den Zustand der Mietsache beweissicher festzuhalten (BGH NJW 1983, 446). Bestätigt der Vermieter, dass die Mietsache vertragsgemäß zurückgegeben worden ist, so soll darin ein negatives Schuldanerkenntnis l…
Breuning & Winkler Rechtsanwälte | 5. April 2012 — Kaufen Sie als “Verbraucher”, also als Privatperson, bei einem Händler ein Auto, muß der Händler nach § 439 BGB alle auftretenden Mängel kostenlos beseitigen oder Ihnen sogar einen mangelfreien Ersatzwagen liefern. Voraussetzung ist nur, dass der Fahrzeugmangel bereits bei Übergabe des Autos …
rechtsanwalt.com | 3. April 2012 — Mieter müssen sich nicht alles gefallen lassen - wenn es sich jedoch um eine dringende Modernisierungsmaßnahme handelt, die für das gesamt Gebäude notwendig ist, dann sieht das etwas anders aus. So entschied zumindest das Landgericht Berlin, als es darum ging, ob Mieter das Ziehen neuer Leitu…
Rheinrecht | 14. März 2012 — ... Mandantin, dass dieses prüfen solle, ob ein längeres Armband angebracht werden konnte, und eine Reparatur in Frage kam. Das sollte dann aber in der Widerrufsfrist des § 355 BGB ... Nachdem dann aber nichts weiter geschah und insbesondere auch nicht erkennbar war, dass die gewünschte Reparat…
kanzlei.biz | 29. Februar 2012 — ... Vermögensverwaltung, Versicherungswesen, Wohnungsvermietung, Beteiligung an Gesellschaften. Klasse 37: Abbrucharbeiten, Abdichtungsarbeiten, Dachdeckerarbeiten, Dämmungsarbeiten, Elektroinstallation, Fassadenreinigung, Feuerungsbau; Reparatur oder Instandhaltung von Heizungs-, Klima-, K…
Mit Fug und Recht | 23. Februar 2012 — ... am Rande. Dabei saugte der Motor statt Luft Wasser an und es kam zu einem kapitalen Motorschaden. Das Fahrzeug blieb noch im Teich stehen und musste abgeschleppt werden. Sixt verlangt für die Reparatur Schadensersatz in Höhe von 5.105,- Euro. Der Beklagte behauptet, ihm sei der Teich und…
sozialrechtsexperte | 14. Februar 2012 — ... des Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 08.12.2011, - L 20 AS 47/08 - . Denn Reparatur- und Wartungskosten eines Kfz können bereits grundsätzlich nicht nach § 11 Abs. 2 Nr. 5 SGB ... (vgl. zur Entfernungspauschale § 9 Abs. 2 Satz 1 EStG). Dazu gehören auch regelmäßig anfallend…
Kanzlei Menschen und Rechte | 21. Januar 2012 — Journalisten wollen manchmal gefährliche Dinge wissen: „Wie unterscheidet man schlaue Anwälte von guten?“ (das wüssten wir ja manchmal selbst ganz gerne…, nein natürlich nicht für die Selbsteinschätzung, sondern weil wir wissen wollen, wie es um die Gegenanwältin steht.) Aber Jürgen Kaube von…
Juraexamen.info | 30. Dezember 2011 — ... solchen Werkstatt die Durchführung einer Reparatur üblicherweise auf Grund eines Werkvertrages ... worden wäre, dass die entsprechende Reparatur nicht ohnehin als Gewährleistungsanspruch geschuldet ... üblich, dass Autoeigentümer auch kostenpflichtige Reparaturen auf Grund eines Werk…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 7. Dezember 2011 — ... Klage abgewiesen, da auch beim Kauf eines Tieres dem Verkäufer die Möglichkeit eingeräumt werden muss „Nacherfüllung“ zu leisten. Nacherfüllung bedeutet entweder Beseitigung des Mangels (z.B. Reparatur) oder Lieferung einer mangelfreien Sache. Die Kläger hätten daher dem Verkäufer Gelegen…
Rechtslupe | 2. Dezember 2011 — ... des Landgerichts Magdeburg muss auch beim Kauf eines Tieres dem Verkäufer die Möglichkeit eingeräumt werden „Nacherfüllung“ zu leisten. Nacherfüllung bedeutet entweder Beseitigung des Mangels (z.B. Reparatur) oder Lieferung einer mangelfreien Sache. Die Kläger hätten daher dem Verkäufer Ge…
Juraexamen.info | 26. November 2011 — ... - K lässt das Auto begutachten von einem Sachverständigen. Der Restwert beträgt 2500 Euro. Eine Reparatur würde 2000 Euro kosten. Bei der Begutachtung stellt der Gutachter fest, dass das Fahrzeug ... , dass er das Auto nicht zurücknehmen müsse. Falls ja, so müsste K zumindest die Reparatur d…
Schadenfixblog | 21. November 2011 — ... -Werksangehöriger nach einer Betriebsvereinbarung einen Rabatt auf die Werkstattrechnung, weshalb er für die Reparatur lediglich EUR 2.905,88 Euro bezahlte. Der Kläger begehrte mit seiner ... Basis der von dem Sachverständigen geschätzten Kosten gebunden sei. Er könne nach erfolgter Reparat…
Unfall - Blog | 19. Februar 2007 — Die Dispositionsfreiheit des Geschädigten hat der BGH in seinen letzten Urteilen immer wieder hervorgehoben. Der Geschädigte kann mit seinem KFZ …
Unfall - Blog | 7. März 2010 — Dem interessierten Leser möchte ich folgende Ausführungen der DEVK-Schadengruppe, Hamburg – anscheinend die Kreativabteilung der DEVK – nicht vor…
Rechtsverkehr.de | 7. Februar 2011 — Zugegeben. Die Überschrift klingt so spannend wie “Beton – ein Werkstoff” oder “Die Zimmerpflanze”. Aber es geht ums Geld, wie immer in Unfallsac…
Roßkopf & Langhans | 4. Juni 2010 — Das hat das Bundessozialgericht am 01.06.2010 für §16 II S.1 SGB II in der Fassung bis 31.12.2008 entschieden. Die Reparatur eines PKW ist dann…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 7. April 2010 — Das OVG Hamburg (4 Bf 59/09) hat wieder einmal eine verbraucherfreundliche Entscheidung in Sachen Rundfunkgebührenpflicht getroffen. Es ging um d…