CGZP: Welche Folgen hat das Erfurter Machtwort zur Tarifunfähigkeit?
CMS Hasche Sigle | vor 37 Stunden — Es ist amtlich: Das BAG hat inzwischen
ausdrücklich bestätigt, dass die CGZP zu keinem Zeitpunkt seit ihrer Gründung im Jahr 2002 tariffähig gewesen ist. Die
Entscheidung des 1. Senats vom 14.12.2010 (Az. 1 ABR 19/10) wurde überwiegend dahingehend verstanden, dass die Tarifgemeinschaft
aus…
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BSG : Zum Arbeitsunfall in Freistellungsphase bei Abholung sog. Vorausbescheinigung für Rentenversicherungsträger
Jus@Publicum | 23. Mai 2012 — Schlüssel zur Fall-Lösung © Liz Collet In diesem
Verfahren (siehe Sachverhalt dort) gegen die BG Rohstoffe und chemische Industrie beim Bundessozialgericht machte die Klägerin
die gerichtliche Feststellung eines Arbeitsunfalls geltend, den sie während ihrer Freistellungsphase aufgrund…
CGZP: Wann verjähren Nachforderungen des Rentenversicherungsträgers?
CMS Hasche Sigle | 22. Mai 2012 — Die sozialversicherungsrechtlichen Auswirkungen
des Beschlusses des BAG vom 14.12.2010 (Az. 1 ABR 19/10) zur Tarifunfähigkeit der CGZP, über die wir berichtet haben, sorgen
weiter für Diskussionen. Umstritten ist dabei vor allem, ob sich ein Personaldienstleister, der in der Vergangenheit di…
CGZP: Landessozialgerichte entscheiden zu Nachforderungen der DRV
CMS Hasche Sigle | 16. Mai 2012 — Wir haben bereits darüber berichtet, dass
insbesondere die sozialversicherungsrechtlichen Konsequenzen aus dem Beschluss des BAG vom 14.12.2010 (Az. 1 ABR 19/10) zur
gegenwartsbezogenen Tarifunfähigkeit der CGZP höchst umstritten sind. Zahlreiche Personaldienstleister haben sich gegen Besch…
Arbeitsunfall in Freistellungsphase bei Abholung sog. Vorausbescheinigung für Rentenversicherungsträger?
Jus@Publicum | 11. Mai 2012 — Schlüssel zur Fall-Lösung © Liz Collet In einem Verfahren
gegen die BG Rohstoffe und chemische Industrie beim Bundessozialgericht macht die Klägerin die gerichtliche Feststellung eines
Arbeitsunfalls geltend, den sie während ihrer Freistellungsphase aufgrund vereinbarter Altersteilzeit …
CGZP: Rechtsschutz gegen Nachforderungen der Rentenversicherungsträger?!
CMS Hasche Sigle | 29. März 2012 — Nachdem das BAG am 14.12.2010 (Az. 1 ABR 19/10)
festgestellt hatte, dass die CGZP nicht tariffähig ist (wir berichteten), „frohlockten“ nicht nur die Zeitarbeitnehmer, die
(vermeintliche) equal pay-Ansprüche gegen den Verleiher geltend mach(t)en (wir berichteten), sondern auch die Rentenversi…
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CGZP: Kein Rechtsschutz gegen Nachforderung der DRV in Darmstadt
CMS Hasche Sigle | 5. März 2012 — Mit den Konsequenzen der Entscheidung des BAG
zur Tarifunfähigkeit der CGZP vom 14.012.2010 (Az. 1 ABR 19/10) sind inzwischen zahlreiche Sozialgerichte befasst.
Personaldienstleister wehren sich nach einer von dem jeweiligen Rentenversicherungsträger durchgeführten Betriebsprüfung gegen
Besch…
Nachforderungen der DRV bei CGZP-Anwendern: Die Wetterlage ist gegenwärtig heiter bis wolkig…
CMS Hasche Sigle | 15. Februar 2012 — Schon in den arbeitsgerichtlichen
Auseinandersetzungen nach der Entscheidung des BAG zur Tarifunfähigkeit der CGZP (Beschl. v. 14.12.2010 – 1 ABR 19/10, wir
berichteten) zeichnete sich ein durchaus heterogenes Meinungsbild mit Blick auf die Konsequenzen ab: Ist ein equal
pay-Rechtsstreit au…
BSG: Kein Anspruch Rentenversicherung gegen Krankenkasse für Arbeitstherapie
Jus@Publicum | 13. September 2011 — Das BSG hat in seinem heutigen Urteil die Revision
des klagenden Rentenversicherungsträgers mangels bestehenden Erstattungsanspruches wegen einer gewährten Arbeitstherapie gegen
die beklagte Krankenkasse zurückgewiesen: Der Anspruch des Versicherten auf Arbeitstherapie gegen die Beklagte umfa…
Heute……… auf der Tagesordnung der Justiz
Jus@Publicum | 13. September 2011 — Am 13.9.2011 stehen drei interessante
Entscheidungen auf dem Tagesplan: Zum einen verkündet der EuGH im Luxemburg nach den beiden Entscheidungen vom 8.9.2011 (siehe
hier) ein weiteres Urteil zu dieser Thematik, das sich mit der vorgeschriebenen Altersgrenze diesmal für Flugkapitäne bei der De…
BSG zu Anspruch Rentenversicherung gegen Krankenkasse für Arbeitstherapie
Jus@Publicum | 12. September 2011 — Das Bundessozialgerichts beabsichtigt, am 13.
September 2011 auf Grund mündlicher Verhandlung über die Ansprüche eines Rentenversicherungsträgers gegen die Krankenkasse eines
psychisch erkrankten Versicherten zur Frage der Erstattung von Kosten einer Arbeitstherapie zu entscheiden. Hintergr…
BSG: Erfolgreiche Revision der Bundesrepublik Deutschland zur Beanstandungsverfügung des Bundesversicherungsamt
(BVA)
Jus@Publicum | 19. August 2011 — Das BSG hat mit Urteil vom 17. August 2011
entschieden, dass die Revision der beklagten Bundesrepublik Deutschland gegen die Aufhebung der Beanstandungsverfügung des BVA
(siehe Sachverhalt dort) begründet ist. Das Bundesversicherungsamt (BVA) war als Aufsichtsbehörde für die beigeladenen Ersa…
BSG: Revision zur Beanstandungsverfügung bei Honorarverteilungsvertrag
Jus@Publicum | 15. August 2011 — click Das Bundessozialgericht beabsichtigt, am 17.
August 2011 über die Revision der Bundesrepublik Deutschland zur umstrittenen Rechtmäßigkeit einer Aufsichtsverfügung, mit der
das Bundesversicherungsamt einen Honorarverteilungsvertrag (HVV) beanstandet hat [B 6 KA 32/10 R - KÄV Hessen ./.…
